Vorbemerkung der Abgeordneten: Nach der Beantwortung der Anfrage vom 1.7.21 sind weitere Fragen aufgeworfen worden, bzw. einige der Antworten brauchen aus meiner Sicht eine Konkretisierung.
- Anschließend an die Beantwortung der Frage 5: entstehen im Rahmen der Fahrten weitere Kosten und ist die Fahrt im #Solobus / #Doppelbus mit den 22,80€/38,74€ vollständig abgegolten? Entstehen weitere Kosten für die Einsatzkilometer? Wenn ja, in welcher Höhe pro Fahrt (gerne Durchschnittswerte)?
Zu 1.: Sowohl für die Fahrten in den Solobussen als auch Doppelbussen zählen zu den #Beförderungskosten die gefahrenen Kilometer:
· bis 30.06.2019 = 2,07 € pro km,
· ab 01.07.2019 = 2,08 € pro km,
· ab 01.01.2020 = 2,09 € pro km.
- Wie hoch waren im Jahr 2019 und 2020 die tatsächlichen #Regiekosten?
Zu 2.: In der Zeit von 01/2019 bis 06/2020 betrugen die tatsächlichen Regiekosten mtl. 63.327,83 € und von 07/2020 bis 12/2020 mtl. 61.731,33 €.
- Wurde das Budget des Sonderfahrdienstes im Jahr 2019 und 2020 voll ausgeschöpft? Wenn nein, welcher Budgetanteil wurde nicht ausgeschöpft?
Zu 3.: Die Haushaltsansätze für den #Sonderfahrdienst wurden in den Jahren 2019 und 2020 wie folgt ausgeschöpft:
| 2019 | 2020 | |
| Budget | 6.710.300,00 € | 6.710.300,00 € |
| Ausgabe | 6.829.039,60 € | 4.623.727,59 € |
| Ausschöpfung | 101,77 % | 68,90 % |
- Welche Kosten sind bei Fahrten über das #Taxikonto im Jahr 2019 und 2020 entstanden? Wie teuer waren durchschnittlich die Fahrten über das Taxikonto in den beiden genannten Jahren?
Zu 4.: Eine Übersicht über die verausgabten #Haushaltsmittel und den Ausschöpfungsgrad ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Der maximale Erstattungsbetrag – unter Berücksichtigung der anzurechnenden Eigenbeteiligung – liegt derzeit bei 125,00 € pro Nutzerin und Nutzer/Monat. Eine Aussage, „wie teuer durchschnittlich die Fahrten“ waren, ist nicht möglich, da entsprechende Daten nicht erhoben werden. Lediglich die Anzahl der abgerechneten Fahrten kann den verausgabten Mitteln gegenübergestellt werden, wobei dabei die Eigenbeteiligung unberücksichtigt bliebe.
| 2019 | 2020 | |
| Budget | 1.000.000,00 € | 1.000.000,00 € |
| Ausgabe | 646.435,93 € | 472.890,37 € |
| Anzahl der abgerechneten Fahrten | 24.967 | 15.551 |
- Welche Pläne hat der neue Betreiber ViaVan für den zukünftigen Betrieb des Sonderfahrdienstes?
Zu 5.: Die #ViaVan GmbH plant den existierenden Fahrdienst im Laufe des nächsten Jahres basierend auf den Möglichkeiten neuer Technologien und einer neuen Qualitätsoffensive immer weiter zu verbessern. Hierzu tritt die ViaVan GmbH schon vor dem Betreiberwechsel in den Dialog mit interessierten Nutzerinnen und Nutzern und vertretenden Organisationen. Zahlreiche Verbesserungen sollen umgesetzt werden,
- a.:
- eine Erhöhung der #Zuverlässigkeit des Fahrdienstes durch intelligente, technologiegestützte Planung,
- bessere Informationen der Nutzerinnen und Nutzer vor und während einer Fahrt, zum Beispiel im Falle von Verspätungen über die tatsächliche Ankunftszeit des Fahrzeugs,
- zusätzliche Kapazitäten für kurzfristige Buchungen, inklusive Buchungen am gleichen Tag,
- Verjüngung der Fahrzeugflotte durch Anschaffung neuer komfortabler Fahrzeuge sowie
- Bereitstellung zusätzlicher digitaler Buchungskanäle (App für Smartphone, Internetportal) für Menschen mit Zugang zu PC oder Smartphone.
Berlin, den 18. August 2021
In Vertretung Alexander F i s c h e r
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
www.berlin.de