allg. + Straßenbahn + Straßenverkehr: Weniger fahren, mehr zahlen in Berlin Eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin will auf den Weiterbau der Autobahn verzichten und in der kompletten City Parkgebühren kassieren. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrspolitik-der-rot-rot-gruenen-koalition-weniger-fahren-mehr-zahlen-in-berlin/14768826.html

Bisher waren die Türen bei den Verhandlungen der Fachgruppe von SPD, Linken und Grünen zur künftigen Verkehrspolitik absolut dicht. Inzwischen gibt es aber Informationen, wohin die Reise in der möglichen rot-rot-grünen Koalition gehen könnte.

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Autobahn

Was vor fünf Jahren noch ein Grund gewesen sein soll, dass damals eine SPD/Grüne-Koalition scheiterte, lässt sich jetzt elegant lösen: der Weiter- oder #Nichtweiterbau der #Stadtautobahn #A100. Was angefangen ist, soll auch beendet werden – der Abschnitt vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park. Aber weiter geht es nicht. Auf den 17. Bauabschnitt bis zur Frankfurter Allee/Storkower Straße will die Fachgruppe verzichten. Die Einigung scheint nicht schwer gewesen zu sein, denn Linke und Grüne hatten ihn schon vor dem Wahlkampf vehement abgelehnt, und die SPD war gespalten. Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) hatte sich bei seinem Amtsantritt Ende 2014 mit seinem Wunsch, den Autobahn-Ring schließen zu wollen, weit aus dem Fenster gelehnt.

Sollte Berlin den Weiterbau auch in der nächsten Legislaturperiode stoppen, könnte es Probleme mit dem Bund geben – abhängig davon, wer dann dort gerade regiert. Bisher betrachtet das Bundesverkehrsministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) beide Abschnitte als einheitlichen Bau. Nur unter der Voraussetzung, dass es bis zur Frankfurter Allee/Storkower Straße weitergeht, hat der Bund das Geld für den 16. Bauabschnitt herausgerückt, der knapp 500 Millionen Euro kosten soll. Ob der Bund dann dieses Geld zurückfordert, ist ungewiss. Mit einer angedrohten Rückforderung hatte der Bund einst Berlin auch zum Weiterbau der U-Bahn-Linie U 5 gezwungen, die das Land aufgeben wollte.

#Straßenbahn

Dass für die drei wahrscheinlichen Regierungsparteien der Ausbau des #Straßenbahnnetzes Priorität hat, war …

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