Schlagwort: Gebührenpflicht

Straßenverkehr: Vignetten innerhalb des S-Bahn-Rings: Acht neue Parkzonen in Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/vignetten-innerhalb-des-s-bahn-rings-acht-neue-parkzonen-in-berliner-bezirk-tempelhof-schoneberg-9093928.html

#Tempelhof-Schöneberg führt innerhalb des S-Bahn-Rings im Jahr 2023 #flächendeckend die #Parkraumbewirtschaftung ein. Für fast 19.000 Stellplätze muss dann gezahlt werden.

Im Jahr 2023 wird im Bezirk Tempelhof-Schöneberg innerhalb des S-Bahn-Rings vollständig die Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Dies teilte das Bezirksamt mit. Es gibt acht neue #Zonen, die jeweils paarweise eingeführt werden sollen. Insgesamt werden dabei 18.838 #Stellplätze kostenpflichtig. Der Bezirk beruft sich auf die „#Luftreinhalteplanung des Landes“.

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Straßenverkehr: Parken in Berlin: Gericht hat Bedenken gegen Gebühren, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/parken-in-berlin-gericht-hat-bedenken-gegen-gebuehren/215710.html

Das Einführen von #gebührenpflichtigen #Parkzonen in Berlin könnte schwierig werden. Das Verwaltungsgericht hat eine Hürde geschaffen. In einem konkreten Fall bewerteten die Richter die geplante #Parkraumbewirtschaftung als rechtswidrig. Doch das Gericht stellt die politisch gewollte Parkraumbewirtschaftung auch grundsätzlich in Frage. Die #Senatsverkehrsverwaltung jedoch sieht sich auf der sicheren Seite. „Wenn es um Sicherheit und Ordnung geht, ist die Parkraumbewirtschaftung weiter zulässig“, sagte ein Experte. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts kann Beschwerde eingelegt werden.

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