Regionalverkehr: Brandenburg: Landesnahverkehrsplan unter Finanzierungsvorbehalt

http://www.bahnkunden.de/presse/20071231-1.php

Der zum 1. Januar 2008 in Kraft tretende Landesnahverkehrsplan (LNVP) wird nicht viel Neues bringen und bedeutet im Wesentlichen eine Fortschreibung des Politikstils der vergangenen Jahre. Auf jede Idee und jeden Vorschlag wird entweder das Argument „Wir haben kein Geld“ oder „Wir sind nicht zuständig“ hervorgeholt. Verkehrspolitik in Brandenburg, so steht auch weiterhin zu befürchten, wird kaum noch im Verkehrsministerium gemacht, sondern im Finanzministerium und bei der DB AG.

Bedauerlich ist bereits die Tatsache, dass zwar die breite öffentliche Beteiligung bei der Erarbeitung vom Ministerium ausdrücklich erbeten wurde, aber die zahlreichen Vorschläge und Anregungen überhaupt nicht berücksichtigt wurden. Wünschenswert wäre eine schriftliche Abwägung, wie es beispielsweise bei Planfeststellungsverfahren üblich ist. So war die Arbeit der vielen hauptamtlichen und insbesondere ehrenamtlichen Organisationen umsonst. Der „offene Dialog“, den das Ministerium gerne konstatiert, war eher ein Einsammeln und Abheften von Ideen und Anregungen von Dritten als denn ein eine kritische Auseinandersetzung.

Wozu überhaupt einen LNVP?

Die Aufstellung des LNVP zum 1. Januar 2008 ist im Brandenburger ÖPNV-Gesetz vorgeschrieben. Eine Pflichtaufgabe wurde erfüllt, mehr leider nicht. So findet sich, quasi bereits als Entschuldigung, in der Einleitung der Satz „Der LNVP 2008 – 2012 bewegt sich im gestalterischen Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem RegG und bestehender Verkehrsvertragswerke“. Der LNVP also nur eine verwaltungstechnische Abarbeitung gesetzlicher Vorgaben? Andere Bundesländer sind da weiter. Die Bereitstellung eines ausreichenden Bahn- und Busangebotes ist Bestandteil der gesetzlich garantierten Daseinsvorsorge. Wenn das Land Brandenburg nicht bereit ist, Bundesmittel durch Eigenmittel zu ergänzen, ist das eine politisch gewollte Festlegung – mehr nicht.

Das konkret genannte Ziel, „… die Mobilität der Bevölkerung nachhaltig, sozial und umweltgerecht zu sichern und die Standortqualität Brandenburgs als Wirtschaftsfaktor zu gewährleisten …“ erfüllt der LNVP kaum. Nachhaltigkeit bedeutet Verlässlichkeit und Planbarkeit. Anspruch auf eine soziale Komponente des skizzierten Angebotes und die Ausrichtung auf die Wirtschaft? Wie soll das alles funktionieren, wenn jedes Angebot automatisch unter ein prinzipielles Kuratel des Finanzministeriums gestellt wird, statt einer kritischen Bestandsaufnahme nur immer der Verweis aufs fehlende Geld und die eigene Unzuständigkeit zu hören ist?

Bevölkerungszahl im „Speckgürtel“ wächst, das Verkehrsangebot jedoch nicht

Die reagiert das Land Brandenburg auf die steigende Bevölkerungszahl im „Speckgürtel“ – also auf ein steigendes Verkehrsbedürfnis? Nach altbekanntem Muster: a) kein Geld und/oder b) nicht zuständig. Also keine S-Bahn nach Falkensee, nach Rangsdorf und nach Velten und auch die „Stammbahn“ wird weiterhin ein Traum bleiben.

Umsteigebahnhöfe am Berliner Außenring

Ein Vorschlag des DBV Berlin-Brandenburg war es, die Wiedererrichtung von Umsteigebahnhöfen am Berliner Außenring zu prüfen. Hierzu findet sich im LNVP keine Aussage. So fahren werktags im Stundentakt Züge von Potsdam nach Schönefeld und kreuzen dabei fünf Regional- und eine S-Bahn-Linie (Dresdner und Anhalter Bahn). Es gibt aber keinen Halt, also auch keine Umsteigemöglichkeit.

Eigenwirtschaftlicher Fernverkehr contra bestelltem Nahverkehr

Die Bestandsaufnahme im LNVP, ein Rückblick auf die Jahre seit 1994, ist in ihren wesentlichen Aussagen zwar zutreffend, jedoch werden die Ursachen zu wenig beleuchtet. Beispielsweise wird zwar als Notwendigkeit für eine Anpassung des Nahverkehrsnetzes die Rücknahme des Fernverkehrsangebotes bei mittleren Entfernungen genannt. Gibt es aber wirklich nur zwingend die Möglichkeit statt eigenwirtschaftlicher Fernverkehrszüge Nahverkehrszüge fahren zu lassen? Die Länder Niedersachen, Sachsen-Anhalt und Bayern zum Beispiel finanzieren solche „Ersatzzüge“ nur teilweise und nicht zu 100 Prozent! Aber, ja richtig, Brandenburg ist für den Fernverkehr nicht zuständig und hat kein Geld.

Einmal abbestellt, immer abbestellt?

Verkehrsbeziehungen ändern sich, neue Abreitsplatzstandorte entstehen, Ausflugs- und Tourismusregionen kommen hinzu. Hier sollte es eine regelmäßige Überprüfung von Abbestellungen geben (und zwar nicht nur die Untersuchung von Linienabschnitten, sondern auch die mögliche Wiedereinrichtung von Querverbindungen und Halten).

Keine grundsätzlichen Aussagen für die Zukunft, keine Visionen

Bis 2012 wird es also auf Grund der relativ kurzen Zeitraumes keine wesentlichen Änderungen geben. Aber danach? Fehlanzeige. Konkret werden im LNVP bei der vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg erarbeiteten Potenzialanalyse – also einer Gesamtbetrachtung jeder Strecke – Ansätze und Entwicklungsmöglichkeiten zur wirtschaftlichen Verbesserung aufgezeigt. Demnach ist es möglich, jede noch existierende Eisenbahnstrecke mit bestelltem Nahverkehr zu stärken. Wie bewertet das Verkehrsministerium diese Vorschläge? Welche sollen in welchem Zeitraum umgesetzt werden? Keine Aussage, Fehlanzeige halt.

Keine Zuständigkeit für die Infrastruktur?

Wie andere Bundesländer auch, beklagt die Landesregierung ständig, dass sie auf die Infrastruktur (Gleise, Bahnsteige) so wenig Einfluss habe. Das ist in der Tat ein grundsätzliches Problem, denn der DB-Konzern, in dessen Eigentum sich in Regel die Gleise und Stationsanlagen befinden, entscheidet nach anderen Gesichtspunkten als die Bundesländer. Wenn dies aber so ein grundsätzliches Problem ist, sollte es doch seitens der Landesregierung politische Aktivitäten geben, dies zu ändern. In einem kleinen Nebensatz am Ende des LNVP findet sich eine Andeutung dazu: „… Die Übertragung der Regionalverkehrsstrecken auf die Länder würde die Verantwortung für den regionalen Verkehr und die regionale Infrastruktur vereinigen und damit eine eigenverantwortliche Entwicklung des regionalen Schienenverkehrs durch die Länder ermöglichen.“ Warum geht das an dieser Stelle nicht konkreter? Warum nicht gemeinsam mit weiteren Bundesländern über die Bundespolitik eine entsprechende Initiative starten?

Die Richtung ist das Ziel?

Große Umbrüche wird es nach 2012 geben. Der „große Verkehrsvertrag“ mit DB Regio läuft dann aus und danach sollen sukzessive alle Verkehre im Wettbewerb ausgeschrieben werden. Das ist grundsätzlich begrüßenswert. Was passiert mit dem durch den Wettbewerb eingesparten Gelder (immerhin 10 % bis 30 %) Dann droht die nächste großflächige Abbestellung von Verkehrsleistungen: „… Da aufgrund … mangels volkswirtschaftlicher Vertretbarkeit die verkehrliche Bedienung nicht in jedem Fall ausschließlich durch den SPNV [Schienenpersonennahverkehr, Anm. d. Verf.] erfolgen kann, soll insbesondere nach 2012 die Möglichkeit eröffnet werden, dass landesbedeutsame SPNV-Netz im Einzelfall durch Linien anderer Verkehrsträger des ÖPNV zu ergänzen.“ Hinter dieser geschraubten Formulierung steht die Andeutung, dass Busse statt Züge fahren sollen.

Fazit

Der DBV Berlin-Brandenburg hätte sich einen richtigen Dialog gewünscht.

Der LNVP bleibt leider weit hinter den erforderlichen Notwendigkeiten zurück. Er betrachtet die Daseinsvorsorge ausschliesslich unter fiskalischen Gesichtspunkten und lässt viele Ansatzpunkte für eine nachhaltige und dauerhafte Gestaltung des Schienenangebotes außer acht.

Bahnhöfe: Hauptbahnhof ernährt die Anwälte, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/content/
2007/12/31/berlin/939379.html

Auch die Schuldfrage über den Trägerabsturz ist noch offen
Von Isabell Jürgens
Für Rechtsanwälte und Gutachter ist der Berliner Hauptbahnhof, der im Mai sein einjähriges Jubiläum feierte, ein lohnendes Geschäftsfeld. Denn der 1,02 Milliarden Euro teure Glaspalast hat mit einer ganzen Reihe baulicher Unzulänglichkeiten zu kämpfen. Am schädlichsten für das Image des Renommiergebäudes, an dem der Bund sich mit 520 Millionen Euro beteiligt hat, war sicherlich der Absturz eines tonnenschweren Stahlträgers, den der Orkan „Kyrill“ am 18. Januar dieses Jahres aus der Fassade riss. Dass dabei niemand zu Schaden kam, lag vermutlich nur daran, dass das Gebäude in weiser Voraussicht zuvor geräumt worden war. In einem ersten Urteil hatte das Berliner Landgericht zwar im Mai einer …

Regionalverkehr: Brandenburg: Bahnkunden-Verband fordert Offenlegung zukünftiger Verkehrsverträge

http://www.lok-report.de/

Die EU-Kommission hat ein Vorprüfungsverfahren eingeleitet und wird den zwischen den Bundesländern Brandenburg, Berlin einerseits und DB Regio andererseits geschlossenen Verkehrsvertrag überprüfen. Seit 2002 für zehn Jahre fährt DB Regio in beiden Bundesländern große Teile des Nahverkehrs auf der Schiene.
Schon lange kritisiert der DBV Berlin-Brandenburg in diesem Zusammenhang die übliche Praxis, die Regelungen in den abgeschlossenen Verkehrsverträgen geheim zu halten. Denn einzig und allein die Öffentlichkeit erfährt nicht, zu welchen Konditionen jeweils abgeschlossen wurde. Im Rahmen eines gesetzlich definiertenVerfahrens haben bei Ausschreibungen unterlegene Verkehrsunternehmen immer die Möglichkeit, Kenntnis von den tatsächlichen Vertragsinhalten zu erhalten.
„Um wirklich ein transparentes Verfahren zu gewährleisten“, so der DBV-Landesvorsitzende Frank Böhnke, „muss auch der Anspruch der Öffentlichkeit durchgesetzt werden, Kenntnis von Einzelheiten zu erhalten. Immerhin fließt hier viel Steuergeld.“
Der DBV Berlin-Brandenburg fordert deshalb die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin auf, die bisher übliche strikte Geheimhaltung aller Vertragsbestandteile nicht weiter zu verfolgen. Bei allen Neuabschlüssen müsse Transparenz auf allen Ebenen konsequent durchgesetzt werden. Frank Böhnke: „Warum der Bahnkunde und Steuerzahler nicht wissen darf, unter welchen Voraussetzungen er Verkehrsleistungen bezahlt, konnte uns noch niemand schlüssig erklären.“ (Pressemeldung DBV Berlin-Brandenburg e. V., 29.12.07).

Straßenverkehr: 55 Tote zu viel, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/berlin/713067.html

PETER NEUMANN

kann der neuesten Unfallstatistik trotzdem etwas Positives abgewinnen.

Als würden alle Bewohner eines Mietshauses, alle Kinder von zwei Schulklassen, alle Fahrgäste in einem durchschnittlich besetzten BVG-Bus getötet: Dass in diesem Jahr 55 Menschen im Berliner Straßenverkehr ums Leben gekommen sind, ist keine gute Nachricht. Aber die Zahlen für frühere Jahre zeigen, dass es auch schon deutlich mehr Unfalltote in Berlin gegeben hat. So traurig auch jedes einzelne tödliche Unglück, jeder Todesfall ist: Die langfristige Entwicklung ist trotz allem positiv, das gilt es festzuhalten.
Ebenso klar ist, dass sich Politiker, Planer und Polizisten …

Straßenverkehr: Berlin bekommt wieder eine Zone – rußende Autos müssen künftig draußen bleiben, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/berlin/713106.html

Am 1. Januar wird es ernst: Berlins Mitte im S-Bahn-Ring wird zur Umweltzone. Für Autos mit hohem Schadstoffausstoß gilt dann ein Fahrverbot. Etwa sieben Prozent aller Fahrzeuge sind betroffen.
Peter Neumann und Thomas Rogalla

Bei einigen Berlinern dürfte es an diesem Neujahrsmorgen ein böses Erwachen geben, das nicht auf den Alkoholgenuß zurückzuführen ist. Spätestens wenn ein freundlicher Polizist bittet, mit dem guten, alten Familienauto die Innenstadt zu verlassen und mit diesem Fahrzeug auch nie wieder dorthin zu fahren, wird es dämmern: Es ist Umweltzone. Wirklich.
Ab 1. Januar ist das Befahren des 88 Quadratkilometer großen Gebiets, das sich innerhalb des S-Bahn-Rings erstreckt, für Autos ohne Plakette …

Straßenbahn: Zwei kurze Tram-Neubaustrecken haben der BVG zum Teil zehn Mal mehr Kunden beschert, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/berlin/712801.html

Erfolgsstory Straßenbahn
Zwei kurze Tram-Neubaustrecken haben der BVG zum Teil zehn Mal mehr Kunden beschert

Peter Neumann

Gerade mal 2,6 Kilometer lang sind die beiden Straßenbahnstrecken, die in diesem und im vergangenen Jahr in Berlin eröffnet worden sind. Doch die Mini-Neubautrassen werden so gut genutzt, dass die Fahrgastzahl auf den dort verlaufenden Linien M2 und M10 im Vergleich zu 2005 um mehr als ein Drittel gestiegen ist. Auf einem Abschnitt in Wedding nahm die Zahl der Nahverkehrsnutzer sogar um fast tausend Prozent zu, meldeten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). „Wir freuen uns über die große Akzeptanz“, sagt Straßenbahnplaner Jürgen Sember. Angesichts dieses Erfolgs fordern Verbände, den Ausbau des Gleisnetzes zu beschleunigen. Aber der Senat weist dies zurück.
28. Mai 2006, 11.27 Uhr: Sachte zieht Fahrer Roman Czekay den …

Bahnhöfe: Brandenburg: Für 75 % der Stationen besteht Handlungsbedarf

http://www.lok-report.de/

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat die Fahrgastinformation und den Service an 66 Bahnhöfen und Haltepunkten in Berlin und Brandenburg getestet. Das ernüchternde Ergebnis: An 49 Bahnhöfen (74 %) wurden Mängel festgestellt. Nur 17 Bahnhöfe (26 %) bieten ein sehr gutes oder gutes Informationsangebot.
Die Bahnhöfe gehören wie das Schienennetz zur Infrastruktur der Deutschen Bahn AG. Auf die Ausgestaltung der Infrastruktur und damit auf die Abstellung der festgestellten Mängel haben Länder und VBB keinerlei Einfluss. Die DB legt die Ausstattung und die Qualität selber fest. Um den Konzern fit für den Börsengang zu machen, wird die Ausstattung der meisten Bahnhöfe seit einigen Jahren kontinuierlich nach unten gefahren.
VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: „In der Debatte um die Bahninfrastruktur müssen neben den Schienenwegen auch das Erscheinungsbild der Bahnhöfe und der Service berücksichtigt werden. Selbst eine frisch ausgebaute Eisenbahnstrecke hilft dem Fahrgast nichts, wenn er auf dem Bahnsteig nicht erfährt, wann und wohin der Zug fährt, wenn es keine Lautsprecherdurchsagen gibt und auch kein Servicepersonal, das er fragen kann. Unsere Untersuchung zeigt, dass die DB Station und Service GmbH oftmals nicht einmal ihre selbst gesetzten Qualitätskriterien erfüllt, und dass der Service auf vielen Stationen schlechter geworden ist.“ Sollte die Bahn als integrierter Konzern teilprivatisiert werden, sei eine weitere Verschlechterung vorprogrammiert, vor allem auf kleineren Stationen.
Kriterien für die Beurteilung von Fahrgastinformation und Service an den Bahnhöfen sind Fahrplanaushänge, Beschallung, Zugzielanzeigen, Info- und Notrufsäulen sowie Uhren an Bahnsteigen, Empfangsgebäuden und Bahnhofsvorplätzen. Die Stationen wurden vorwiegend nach den Mindestanforderungen für Bahnhofskategorien bewertet, die die Deutsche Bahn selbst festgelegt hat. Die Fahrgastinformation wurde sowohl bei reibungslosem Betrieb als auch bei Störungen unter die Lupe genommen.
Gegenüber der VBB-Qualitätsanalyse Bahnhöfe 2006 haben sich kaum Verbesserungen ergeben. Viele Mängel wurden bereits 2006 festgestellt und bisher nicht behoben. Beispielsweise zeigten die Zugzielanzeigen am Gleis 2 am Bahnhof Lübben Ende Oktober 2007 genau so unverständlichen Buchstaben- und Zahlensalat an wie bereits im August 2006. Der Anteil der Bahnhöfe ganz ohne Zielanzeigen nahm zu. Im Vergleich zu 2006 wurden auch Fahrplanaushänge (veraltet, unvollständig oder komplettes Fehlen) und Uhren (falsche Uhrzeit) schlechter bewertet. Besonders unerfreulich ist der Abzug von Service-Teams an weiteren drei untersuchten Bahnhöfen (Bernau, Lübbenau und Fürstenwalde).
Ein besonders krasses Beispiel für mangelhafte Fahrgastinformation beobachteten die VBB-Tester am Bahnhof Jüterbog: Fünf Minuten vor der geplanten Zugabfahrt des RE 5 Richtung Süden meldete die Zugzielanzeige, dass der Zug ausfalle. Tatsächlich fuhr der Zug, wenn auch mit einer Verspätung von 15 Minuten. Die Anzeige „Zug fällt aus“ blieb aber bis zur Abfahrt stehen. Ein großer der Teil der Fahrgäste hatte den Bahnhof bereits unverrichteter Dinge verlassen.
Es gibt deutliche regionale Unterschiede: In Berlin hat sich die Situation mit vier besser bewerteten und nur einem schlechter bewerteten Bahnhof verbessert. Im Land Brandenburg dagegen haben sich die Zustände weiter verschlechtert: Zehn Bahnhöfe schnitten zwar besser, 15 jedoch schlechter ab als im Jahr zuvor.
Verbesserungen ergeben sich oftmals dann, wenn der Bahnhof grundlegend saniert wird. Dann werden viele „kleinere“ Mängel gleich mit beseitigt, so am Bahnhof Hennigsdorf (Pressemeldung VBB, 27.12.07).

S-Bahn: Der Zug nach Gartenfelde ist längst abgefahren, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2445461

Die Strecke der Siemensbahn steht vor dem endgültigen Aus. Die Bahn will die Anlagen nicht mehr haben. Der Senat ist überrascht
Seit mehr als einem Vierteljahrhundert fuhr hier keine Bahn mehr. Jetzt soll das endgültige Aus für die Siemensbahn kommen: Die ehemalige S-Bahn-Strecke von Jungfernheide nach Gartenfeld soll nun auch als Bahnanlage entwidmet werden. Den Antrag hat die Bahn gestellt – und den Senat damit überrascht. Die Berliner Verkehrsplaner wollten die Trasse erhalten, um bei Bedarf später doch wieder S-Bahnen fahren lassen zu können. Gegen die Entwidmung werde man sich wehren, kündigte die Stadtentwicklungsverwaltung an.
Sie will sich die Option offen halten, die Siemensbahn …

Flughäfen: Servicewüste für Spätlander, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/
;art270,2445413

Die meisten Geschäfte in Tegel schließen um 21 Uhr- Pech für Passagiere, die noch schnell etwas einkaufen möchten. Jetzt melden sich kritische Stimmen.
Der Flughafen Tegel gilt als Aushängeschild Berlins. Rund zwei Drittel aller Passagiere werden hier abgefertigt. Doch wer hier abends in der Hauptstadt eintrifft, landet in einer Servicewüste. „Der Flughafen entspricht nicht mehr dem internationalen Standard“, kritisiert HannsPeter Nerger, Geschäftsführer der Berlin- Tourismus-Marketing GmbH.
Es ist 22 Uhr: Die Passagiere des KLM-Fluges aus Amsterdam haben nach wenigen Schritten das …

Flughäfen: Berlin will zwölf neue Langstreckenverbindungen, aus Die Welt

http://www.welt.de/welt_print/article1495472/
Berlin_will_zwoelf_neue_Langstreckenverbindungen.html

Neben den bisherigen Flügen steht vor allem Peking auf der Wunschliste der Airportmanager
Burkhard Kieker guckt sich sehr gern die Welt von oben an. Flugangst hat er nicht. Das wäre bei seinem Job auch fatal. Nein, Fliegen liebt er. Schließlich hat er früher selbst gern Segelflugzeuge gesteuert. Heute fliegt er mehrmals im Monat kreuz und quer durch die Welt, um für Berlin zu werben und den Flughafen BBI in Schönefeld zum Erfolg zu führen.Da kommen im Monat mindestens zwei bis drei Langstreckenflüge und damit jährlich 250 000 bis 300 000 Flugmeilen zusammen. Das ist eine Menge und für Kieker ein Muss, denn seit 2003 ist der 47-jährige Marketingchef der Berliner Flughäfen.Was früher eine „Queen Mary“, ein Schnelldampfer nach New York, für die Prosperität einer Stadt bedeutete, ist heute ein Langstreckenflug, sagt Kieker. Die volkswirtschaftliche Bedeutung „der Langstrecke“ sei vergleichbar mit großen Sportveranstaltungen, die man nach Berlin hole.Doch Langstreckenflüge hat Berlin bislang bekanntlich …