Bahnhöfe: Überdachung des Überganges vom S-Bahnhof Charlottenburg zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße (II), aus Senat

14.05.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Ich frage unter Bezugnahme auf die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage betr. #Überdachung des Überganges vom #S-Bahnhof #Charlottenburg zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (I) (Drucksache 19/17 576) den Senat:

Frage 1:

1. Was hat die vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf angekündigte aktuelle Überarbeitung der #Kostenberechnung für die #Realisierung der Baumaßnahme ergeben?
   1. Ist die Mittelbeantragung beim Senat durch das Bezirksamt inzwischen erfolgt?
   1. Mit welchem Ergebnis ist die Prüfung einer entsprechenden Beteiligung durch den Senat daraufhin erfolgt?

Antwort zu 1:

Nach Auskunft der DB AG hat die Überarbeitung der Kostenberechnung eine voraussichtliche Verringerung der Umsetzungskosten um ca. 200.000 Euro ergeben. Die errechneten Baukosten belaufen sich dann auf ca. 1,6 Mio. Euro. Eine Mittelbeantragung des Bezirksamts liegt beim Senat aktuell nicht vor.

Frage 2:

Mit welchen Ergebnissen hat die Deutsche Bahn AG die Planungen und Abstimmungsprozesse mit den beteiligten Schnittstellen für die Realisierung der Baumaßnahme abgeschlossen?

Frage 3:

Konnte die Deutsche Bahn AG eine erfolgreiche Vergabe für die Realisierung der Baumaßnahme endlich vornehmen?

Antwort zu 2:

Die Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach Auskunft der DB AG wurden die Leistungsphasen 1-5 erfolgreich abgeschlossen. Eine Baugenehmigung liegt ebenfalls vor. Auch die Leistungsphasen 6 und 7 wurden durchgeführt, jedoch wurde in den bisherigen Vergaben kein Angebot im Budgetrahmen abgegeben. Daher konnte die #Vergabe noch nicht erfolgreich abgeschlossen werden.

Frage 4:

Ist der Ende letzten Jahres genannte Termin Herbst 2024 für den Beginn der Baumaßnahme weiterhin aktuell oder gibt es eine erneute Verzögerung?

Antwort zu 4:

Nach Auskunft der DB AG fehlt es auf Grund der noch erforderlichen Klärung der #Finanzierung aktuell an einer belastbaren Grundlage für die Fortschreibung der Ablaufplanung.

Berlin, den 10.05.2024 In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

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