Straßenverkehr + Bus: Verkehrswende in Berlin geplatzt? Keine neuen Busspuren für die BVG, aus Berliner Zeitung

26.12.2023

https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrswende-in-berlin-geplatzt-keine-neuen-busspuren-fuer-die-bvg-li.2171427

Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?

In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.

Auch in anderen deutschen Großstädten kamen dieses Jahr kaum neue Busspuren zum bestehenden Netz hinzu, wie eine Umfrage der dpa unter ausgewählten Städten ergab. In den Jahren 2020 und 2021 wurde in Berlin das Netz an Busspuren deutlich vergrößert, gut 18,4 Kilometer kamen damals hinzu. 2022 waren es fast 2,8 Kilometer. Insgesamt gibt es in der Hauptstadt der Verkehrsverwaltung zufolge 123 Kilometer an Busspuren.

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Eigentlich sollte das #Straßenverkehrsgesetz und in der Folge auch die Straßenverkehrsordnung …