01.02.2023
Frage 1:
Welche Maßnahmen wurden seit ihrer #Gründung von der #infraVelo GmbH durchgeführt und abgeschlossen? Bitte um tabellarische Auflistung (mit Angaben zum Projektbereich, zur Örtlichkeit, zu den Kosten, dem Jahr der Durch- führung und in welchem Bezirk die Maßnahmen durchgeführt wurden).
Antwort zu 1:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
| Maßnahme | Projektbereich | Örtlichkeit einschl. Bezirk | Gesamtpro– jekt–kosten (brutto) | Jahr der Durchfüh- rung |
| Grünbeschichtungen; alle Beschichtungsmaß- nahmen finden Sie auf unserer Website: Link zur Website | #Verkehrswege | 26 Maßnahmen in 9 von 12 Bezirken* | 8 Mio. €* | 2018-2023 |
| Standort- und Potenzi- alanalysen zum Fahr- radparken an S- und U- Bahnhöfen | #Fahrradparken | berlinweit an allen S- und U-Bahnhöfen** | ca. 0,7 Mio. € | 2018-2020 |
| Betrieb Fahrradabstell- anlagen an S-Bahnhö- fen | Fahrradparken | berlinweit an 78 S-Bahn- höfen (ca. 8.680 Fahr- radabstellplätze) | ca. 190.000 € pro Jahr für Betrieb und Unterhalt | seit 3. Quartal 2020 |
| Systementwicklung (Konzeption, Entwick- lung und Integration inkl. Website und App) ParkYourBike (PYB) | Service und Betrieb (#PYB) | berlinweit | ca. 1,2 Mio. € | 2018-2022 |
| Neukonzeption und Umsetzung Wegwei- sung Fahrradhauptrou- tennetz (ca. 422 km) | Verkehrswege | berlinweit | ca. 170.000 € | 2018-2021; seit 2. Quar- tal 2021 Übergabe in Betrieb und Unterhalt |
| Fahrradbarometer und automatische Zählstel- len | Verkehrswege | Barometer: Senefelderplatz (Pankow) Straße des 17. Juni (Mitte) TU Berlin (Charlottenburg- Wilmersdorf) 6 Zählstellen | ca. 640.000 € | 2021-2022 |
| Radbahn U5*** | Unterstützende Maß- nahme eines bezirkl. Projektes | Marzahn-Hellersdorf, Lich- tenberg | ca. 75.000 € | 2021/ 2022 |
| Planung Radverkehrs- anlage Pankstraße**** | Unterstützende Maß- nahme eines bezirkl. Projektes | Mitte | ca. 40.000 € | 2020-2021 |
| Aufbau und Implemen- tierung bezirkliches Projektmanagement und -datenbank | Bezirkliches Projekt- und Programmma- nagement | berlinweit | – | seit 2018 |
*inkl. der noch in Umsetzung befindlichen Maßnahmen in der Grellstraße und Opernroute Nord
**an 39 Stationen in Charlottenburg-Wilmersdorf hat der Bezirk eigene Analysen durchgeführt. Weitere 4 Stationen in Steglitz- Zehlendorf (Wannsee, Krumme Lanke, Zehlendorf, Mexikoplatz) wurden aufgrund des vom Bezirk geplanten Pedelec-Korri-
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nicht untersucht.
***Projekt abgeschlossen mit Übergabe Machbarkeitsuntersuchungen an Bezirke
****Projekt abgeschlossen mit Übergabe Bauplanungunterlage an Bezirk
Welche Maßnahmen sind aktuell in der Durchführung und Planung? Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zur Projektart, zur Örtlichkeit, zu den Zeitplänen und dem aktuellen Stand (z.B. Machbarkeitsstudie, ggf. Bürgerver- sammlung, Planungsphase: Vorplanung, Entwurfsplanung, Planung genehmigt, Ausführungsplanung, Umsetzung etc.).
Antwort zu 2:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
| Maßnahme | Projektart | Örtlichkeit | Zeitplan | Status Quo |
| RSV 3, 5, 9 | Verkehrswege | berlinweit | Einreichung PFV 2024 so- wie Baubeginn für 2027 und Fertigstellung für 2030 anvisiert | Vorplanung zur VPU- Prüfung eingereicht |
| RSV 1, 4, 6, 8 | Verkehrswege | berlinweit | Abschluss Vorplanung 2023 sowie Baubeginn für 2028 und Fertigstellung für 2030 anvisiert | Fortgeschrittene Vor- planung |
| RSV 2, 10 | Verkehrswege | berlinweit | Planung der RSV 2 und 10 erfolgt sukzessive in Abhängigkeiten der Ka- pazitäten zu den weiteren RSV | Vorplanung im 4. Quartal 2022 begon- nen |
| Schönhauser Allee | Bezirkliche Maßnahme | Pankow | Umsetzung bis Mitte 2023 | Entwurfsplanung ab- geschlossen |
| Steglitzer Damm | Projekteinheit Radwege | Steglitz-Zehlendorf | Umsetzung 2023 | Maßnahme in Planung |
| Boelckestraße | Projekteinheit Radwege | Tempelhof-Schö- neberg | Umsetzung 2023 | Maßnahme in Planung |
| Allee der Kosmo- nauten | Projekteinheit Radwege | Marzahn-Hellers- dorf | Umsetzung offen | Maßnahme in Planung |
| Spree-Rad- und Wanderweg | Verkehrswege | Charlottenburg- Wilmersdorf, Span- dau | Einreichung BPU für Teil- abschnitte 2023; Umsetzung in Abschnitten ab 2023 bis 2027 | Vorliegende Entwurfs- planung für drei von fünf Teilabschnitten |
| Wasserweg | Verkehrswege | Treptow-Köpenick | Abschluss 2023 | In Umsetzung |
| Weiterentwicklung Fahrradhauptrou- tennetz | Verkehrswege | berlinweit | Fortlaufend; nach Bedarf | u. a. Anpassung an das Vorrang- und Er- gänzungsnetz |
| Fahrradparkhaus Ostkreuz | Fahrradparken | Friedrichshain- Kreuzberg | Einreichung VPU für 2025 sowie Baubeginn für 2027 und Fertigstellung für 2028 anvisiert* | Bedarfsprogramm ab- geschlossen; Abstim- mungen zur Flächensi- cherung |
| Fahrradparkhäuser | Fahrradparken | MahlsdorfHaselhorstLandsberger AlleePankowSchöneweideWeitere vier Stationen möglich | Aufbauend auf Standort- u. Potenzialanalyse (s. o.) MU, Betreiberkonzept und Bedarfsplanung in Bear- beitung | Projektentwicklung |
| Fahrradabstellan- lagen in Friedrichs- hain-Kreuzberg | Fahrradparken | 11 S- und U-Bhf. in Friedrichshain- Kreuzberg | Umsetzung 2024 | Vorplanung abge- schlossen |
| Fahrradabstellan- lagen an ÖPNV- Stationen in weite- ren Bezirken | Fahrradparken | Voraussichtlich zu- nächst: LichtenbergMitteNeuköllnReinickendorfSpandau | Sukzessive Bearbeitung und Ausschreibung der Planungsleistungen; Um- setzung bis 2025 avisiert | Projektentwicklung; Ausschreibung von Planungsleistungen |
| Förderprogramm „ Stadt und Land“ – Pilotprojekt mo- bile, gesicherte Abstellanlagen | Fahrradparken | Voraussichtlich fünf Stationen berlin- weit | Umsetzung in 2023 vor- gesehen | Vorbereitung Aus- schreibung und Flä- chensicherung |
| Förderprogramm „ Bike+Ride-Offen- sive“ | Fahrradparken | ca. 15 Stationen berlinweit; zu gro- ßen Teilen auf DB- Flächen | Umsetzung ab 2023 | Flächenprüfung durch DB AG |
| ParkYourBike (PYB) | Service und Be- trieb/ PYB | berlinweit | In Abstimmung mit Bezir- ken: Einführung des Sys- tems an weiteren Stand- orten im Berliner Stadtge- biet | Eröffnung Pilotbetrieb am Rathaus Schöne- berg im 4. Quartal 2022 |
Die Durchführung sämtliche Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Finanzierungssicherung durch den Haushaltsgesetzge- ber.
Abkürzungsübersicht:
#Radschnellverbindungen (#RSV) Machbarkeitsuntersuchung (MU) Vorplanungsunterlagen (VPU) Planfeststellungsverfahren (PFV)
Bei welchen Projekten der infraVelo GmbH sind #Naturschutzbelange betroffen, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnah- men erforderlich machen?
Frage 4:
Wie stellt die infraVelo GmbH sicher, dass bei Maßnahmen Belange des Naturschutzes eine hohe Priorität genie- ßen?
Antwort zu 3 und 4:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Das #Bundesnaturschutzgesetz (#BNatSchG) und das Berliner Naturschutzgesetz (#NatSchG Bln) setzen klare gesetzliche Vorgaben. Diese rechtlichen Anforderungen werden bei allen Projek- ten geprüft und umfassend bei der Planung und Umsetzung berücksichtigt. Dafür sind bei infra- Velo drei Umweltplaner*innen beschäftigt, die Projekte von Beginn an bis zur baulichen Umset- zung begleiten.
Im Naturschutz gilt der Grundsatz, dass Beeinträchtigungen so weit wie möglich zu vermeiden sind. Für unvermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen werden Ausgleichs- und Ersatzmaß- nahmen (sog. Kompensationsmaßnahmen) geplant. O b und in welchem Umfang diese erfor- derlich sind, wird auf Grundlage von Kartierungen sowie umweltfachlichen Gutachten ermittelt, sodass eine konkrete Aussage zum Umfang der Maßnahmen erst gegen Ende der Entwurfspla- nung möglich ist. Bei den Radschnellverbindungen ist davon auszugehen, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich werden. Zielstellung ist, möglichst viele der erforderlichen Kom- pensationsmaßnahmen bereits entlang der Trassen umzusetzen (bspw. Entsiegelungen oder Baumpflanzungen).“
Frage 5:
Wie sind die personellen #Ressourcen bei der infraVelo GmbH für die Expertise im Bereich des Naturschutzes?
Antwort zu 5:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Bei infraVelo kümmern sich drei Umweltplaner*innen um die Belange des Natur- und Umwelt- schutzes. Mit ihrer Expertise begleiten sie die Planung und Umsetzung aller Vorhaben, stimmen sich mit den Fachbehörden und Naturschutzverbänden ab und stellen sicher, dass die Belange des Umwelt- und Naturschutzes umfassend berücksichtigt werden.“
Wie wird und wie wurde das Budget der infraVelo GmbH verausgabt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
Antwort zu 6:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Die Berliner #Radverkehrsinfrastruktur wird aus verschiedenen Titeln aus dem Haushalt des Landes Berlins oder aus Förderprogrammen finanziert. infraVelo erhält seine finanziellen Mittel aus Zuwendungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Die Zuwendungen setzen sich zusammen aus Eigenmitteln des Landes Berlin, dem Haushalts- plan des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) und GRW-Fördermitteln (GRW steht für „ Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dar- über hinaus stehen Mittel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), die als Zu- schüsse zum Bau von Radschnellverbindungen oder Fahrradparkhäusern eingesetzt werden so- wie aus Förderprogrammen wie „ Stadt und Land“ , zur Verfügung.
Viele Vorhaben befinden sich in der Projektentwicklung und Planung. Die derzeitigen Aufwen- dungen fallen überwiegend für Personal- und Planungskosten an. Mit beginnender Projek- tumsetzung wird der Budgetbedarf steigen und der Anteil der Kosten für die Bauausführung überwiegen.“
Frage 7:
Aufgrund welcher Parameter werden die Maßnahmen in den jeweiligen Projektkategorien priorisiert?
Antwort zu 7:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Die inhaltliche Ausrichtung und Priorisierung unserer Projekte obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz als Bedarfsträgerin / Vorhabensträgerin und resultiert insbesondere aus den Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes. infraVelo unterbrei- tet Vorschläge und berät hinsichtlich Projektrisiken und -potenzialen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz überträgt Aufgaben an infraVelo. Die infra- Velo entwickelt anschließend die Projekte und Umsetzungsstrategien auf Grundlage von Mach- barkeitsstudien sowie Bedarfs- und Nutzungsanalysen und stimmt diese mit der Senatsverwal- tung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und den entsprechenden Bezirken ab. Parameter sind neben den Möglichkeiten zur beschleunigten Planung auch die gegebenen per- sonellen Kapazitäten, konkurrierende Vorhaben und Flächenverfügbarkeiten.“
Wie ist die Aufgabenteilung zwischen den Bezirken und der infraVelo GmbH in den jeweiligen Projektbereichen?
Antwort zu 8:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Die Senatsverwaltung hat die infraVelo mit Aufgaben zur Verbesserung der Fahrradinfrastruk- turen wie Radschnellverbindungen, überbezirkliche Radverkehrsanlagen und Fahrradabstellan- lagen sowie das bezirkliche Programmmangement und Prozesssteuerung (kurz: BePP) beauf- tragt.
Darüber hinaus übernimmt infraVelo Bauherrenaufgaben von Bezirken und unterstützt je nach Projekt und Bedarf bei der Koordinierung, Planung, Umsetzung und/ oder begleitenden Öffent- lichkeitsarbeit.“
Frage 9:
Wie viele Personen sind derzeit bei der infraVelo GmbH angestellt und in welchen Projektbereichen sind diese tä- tig?
Bitte tabellarisch aufschlüsseln.
Antwort zu 9:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Derzeit sind 37 Mitarbeiter*innen (IST-Zustand) bei der infraVelo beschäftigt. Diese teilen sich auf folgende Bereiche auf:
| Projektbereich | MA |
| Geschäftsführung, kaufmännische Leitung, Geschäftsbereichs- leitung und Assistenzen | 6 |
| Objektmanagement – Service und Betrieb/ PYB | 3 |
| Planung, Bau und Erhalt – Fahrradparken/ Ergänzende Infra- strukturen | 5 |
| Planung, Bau und Unterhalt – Verkehrswege | 14 |
| Übergreifendes Projektcontrolling/ Bezirkliches Programmma- nagement und Prozesssteuerung | 9 |
| Gesamt | 37 |
Die Mitarbeiter*innen werden vom gemeinsamen Shared Service der Grün Berlin GmbH unter- stützt, das sich vorrangig aus den Bereichen Unternehmenscontrolling, Rechnungswesen, Vergabemanagement, Personal, IT-Service sowie der Öffentlichkeitsarbeit zusammensetzt.“
Wie informiert die infraVelo Gmbh die Öffentlichkeit über die geplanten und durchgeführten Projekte?
Antwort zu 10:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Zur Öffentlichkeitsarbeit gehören umfangreiche Kommunikation und Partizipation über und zu Projekten, Zielen und Arbeitsständen. Ziel ist es, transparent, dialog- und zielgruppenorientiert zu kommunizieren. Dazu haben wir diverse Kommunikationskanäle aufgebaut, über die wir die Öffentlichkeit informieren und uns in Interaktion befinden. Unsere Website mit integrierter digi- taler Projektkarte zu Radverkehrsvorhaben in Berlin, Logbuch und Newsletter werden durch un- sere Präsenz in den Sozialen Medien ergänzt. Anstehende Baumaßnahmen und Veranstaltun- gen werden ergänzend über die Presse und analog vor Ort angekündigt. Auch auf ausgewähl- ten Veranstaltungen informiert infraVelo über Projekte und Stellenangebote. Unsere Öffentlich- keitsarbeit erfolgt im Schulterschluss mit den Projektbeteiligten bei der Senatsmobilitätsverwal- tung und in den Bezirken.“
Berlin, den 31.01.2023 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de