Bahnhöfe: Wann wird der S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei?, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele Fahrgäste nutzen den #S-Bahnhof #Nöldnerplatz täglich? Wie hat sich die Fahrgastzahl in den
letzten 10 Jahren entwickelt?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Zurzeit nutzen den S-Bahnhof Nöldnerplatz ca. 18.000 Ein- und Aussteigende an
Werktagen.
Die Entwicklung der Zahlen in den letzten Jahren sieht wie folgt aus (dargestellt ist jeweils
die durchschnittliche Zahl an Ein- und Aussteigern pro Werktag):“
2010 14.990 2015 17.489
2011 14.990 2016 17.489
2012 14.990 2017 19.090
2013 17.489 2018 19.363
2014 17.483 2019 17.668
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Frage 2:
Welche an den Bahnhof angebundenen Buslinien gibt es und wo führen diese hin? Können diese Buslinien
barrierefrei genutzt werden?
Antwort zu 2:
An der Haltestelle S Nöldnerplatz/Schlichtallee in der Nöldnerstraße halten folgende
Buslinien:
· 194 (U Hermannplatz<>Marzahn, Helene-Weigel-Platz)
· 240 (S Storkower Str.<>S Ostbahnhof)
· N94 (U Hermannplatz<>U Magdalenenstr.)
Am S Nöldnerplatz endet zudem die Linie 396 (S Nöldnerplatz<>S Karlshorst).
Der Busverkehr in Berlin ist fahrzeugseitig barrierefrei nutzbar. Dazu trägt die Ausstattung
der Fahrzeuge aufgrund der Vorgaben des Nahverkehrsplanes u.a. mit Kneeling
(Absenken der Fahrzeuge zur Minimierung der Übergänge zur Gehwegfläche) und der
jederzeit als Rückfallebene nutzbaren, durch das Fahrpersonal bedienten Rampe am
Fahrzeug bei. Damit ist die barrierefreie Nutzung der Buslinien gesichert.
Frage 3:
Wie beurteilt der Senat die #barrierefreie Erreichbarkeit der öffentlichen Einrichtungen in der direkten
Umgebung des S-Bahnhofes, wie des Kant-Gymnasiums, der Sportplätze in der Fischerstraße und
Hauffstraße, des Max-Taut-Oberstufenzentrums, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin,
Museum Lichtenberg im Stadthaus und weiterer Einrichtungen?
Antwort zu 3:
Die barrierefreie Erreichbarkeit der aufgeführten öffentlichen Einrichtungen ist
grundsätzlich gewünscht und wichtig. Mit dem seitens des Landes Berlin und der DB AG
angestrebten barrierefreien Umbau des S-Bahnhofs Nöldnerplatz in den nächsten Jahren
wird eine wesentliche Voraussetzung für die barrierefreie Erreichbarkeit dieser
Einrichtungen mit der S-Bahn geschaffen.
Frage 4:
Welche Vorgaben und Fristen gibt es in Berlin zum barrierefreien Ausbau von S-Bahnhöfen?
Antwort zu 4:
Gemäß den Zielsetzungen des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 zählt der barrierefreie
Ausbau aller S-Bahnhöfe Berlins zu den wesentlichen Qualitätsstandards, so dass für
Menschen, die dauerhaft oder vorübergehend durch körperliche, geistige oder sensorische
Behinderungen in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, ein im Vergleich mit nicht
eingeschränkten Fahrgästen gleichwertig auffindbarer, zugänglicher und nutzbarer
öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gewährleistet werden kann.
Gemäß dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) soll eine vollständige Barrierefreiheit
im ÖPNV bis zum 01.01.2022 erreicht werden. Ausnahmen sind jedoch möglich und
ergeben sich in der Regel dann, wenn ein Zusammenhang zu sonstigen Um- oder
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Ausbaumaßnahmen an dem betroffenen Bahnhof besteht. Dies ist auch am S-Bahnhof
Nöldnerplatz der Fall; vgl. dazu die Antwort zu Frage 5.
Auf den S-Bahnhöfen erfolgt der Einbau von Aufzügen und Blindenleitsystemen in
Verantwortung der DB Station&Service AG. Der S-Bahnhof Nöldnerplatz ist bereits mit
einem Blindenleitsystem ausgestattet worden.
Hierzu teilt die DB AG ergänzend mit:
„Neu zu errichtende Verkehrsstationen werden durch DB Station&Service AG barrierefrei
hergestellt. Bei vorhandenen Stationen erfolgt die Herstellung der Barrierefreiheit im
Rahmen einer Grunderneuerung. Um die Nachrüstung der Stationen zu beschleunigen,
hat das Land Berlin in den vergangenen Jahren zusätzlich die Errichtung von Aufzügen
bestellt. Diese Qualitätsverbesserungen werden zwischen dem Land Berlin und DB
Station&Service AG vertraglich geregelt.“
Frage 5:
Welchen Zeitplan gibt es für einen barrierefreien Ausbau des S-Bahnhofs Nöldnerplatz? Soll weiterhin erst
nach der Beendigung der Bauprojekte Warschauer Straße und Ostkreuz mit der Erneuerung der
Personenunterführung des Bahnhof Nöldnerplatz begonnen werden? Wenn ja, wann ist mit der Beendigung
dieser Bauprojekte zu rechnen?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die DB Netz AG bereitet den Ersatz der Eisenbahnüberführung (EÜ) – die gleichzeitig
eine Unterführung darstellt – am S-Bahnhof Nöldnerplatz vor. Die betriebliche
Aufgabenstellung beinhaltet die stufenfreie Modernisierung des Brückenbauwerkes mit
seiner stadtteilverbindenden Funktion. Diese Baumaßahme soll bis vsl. 2026/27
abgeschlossen werden. Die DB Station&Service AG bereitet in diesem Zusammenhang
eine Aufgabenstellung für die barrierefreie Erschließung des S-Bahnsteiges mit einem
Aufzug über ein Erschließungsbauwerk vor, das an die neue Unterführung von DB Netz
AG anschließt.
Die Hauptbauarbeiten an den Bahnhöfen Ostkreuz und Warschauer Straße sind
weitgehend abgeschlossen, so dass der ehemals formulierte baulogistische Bezug nicht
mehr relevant ist.“
Frage 6:
Wo soll die mit der Instandsetzung einhergehende Errichtung der Aufzugsanlage am S-Bahnhof erfolgen?
Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung dafür zu rechnen?
Antwort zu 6:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Die örtlichen Verhältnisse empfehlen die Modernisierung der EÜ in gleicher Lage, da hier
die Stadtplatzverhältnisse die notwenigen Flächen- und Entwicklungsmöglichkeit bieten.
Die neue Zugangsanlage zum Bahnsteig wird sich dann bedarfsgerecht von der neuen
Unterführung in Richtung Lichtenberg entwickeln. Die Herstellung erfolgt zeitgleich mit der
Modernisierung der EÜ.“
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Frage 7:
Wird die geplante Aufzugsanlage einen barrierefreien Zugang zu beiden Ausgängen (Richtung Victoriastadt
und Richtung Nöldnerplatz) des S-Bahnhofs ermöglichen?
Antwort zu 7:
Die genaue Gestaltung des barrierefreien Zugangs wird erst im Rahmen der Vorplanung
bzw. Entwurfsplanung ersichtlich werden. Gemeinsame Zielsetzung der Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wie auch der DB AG ist die Schaffung einer
stufenfreien Zugänglichkeit zur neuen Unterführung sowohl von der Südseite
(Nöldnerplatz / Archibaldweg) als auch von der Nordseite (Victoriastadt / Kaskelkiez),
vorzugsweise durch die Errichtung von Rampenbauwerken oder geneigten
Verkehrswegen.
Frage 8:
Welche Kosten werden vom Bauträger für den barrierefreien Umbau veranschlagt?
Antwort zu 8:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Eine belastbare Kostenschätzung wird erst mit Abschluss der Vorentwurfsplanung
verfügbar sein.“
Frage 9:
Erachtet der Senat eine barrierefreie Unterführung auch für Fahrräder im Bereich des S-Bahnhofes
Nöldnerplatz unter den Gleisen für sinnvoll? Hält der Senat die Installation von Fahrradschienen für eine
Alternative zu einer Rampe, da die Platzverhältnisse in der Personenunterführung am Nöldnerplatz diese
nicht zu lassen?
Antwort zu 9:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erachtet am S-Bahnhof
Nöldnerplatz eine barrierefreie Zuwegung für Zu-Fußgehende und Radfahrende von den
jeweiligen Zugängen auf der Nord- und Südseite in die Unterführung und von dieser auf
den Bahnsteig für erforderlich. Für die Zuwegungen beidseitig der Gleisanlagen in die
Unterführung sind Fahrradschienen keine Alternative zu einer Rampe, da sie
insbesondere für Zu-Fußgehende eine Unfallgefahr darstellen.
Frage 10:
Welche konkreten Schritte unternahm der Senat bisher zum barrierefreien Ausbau des Bahnhofes
Nöldnerplatz?
Frage 11:
Inwiefern kann der Senat den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs beschleunigen bzw. unterstützen?
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Antworten zu 10 und 11:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat im Rahmen der
regelmäßig stattfindenden Abstimmungsrunden gegenüber der DB Station&Service AG als
Betreiberin der S-Bahnstationen den Wunsch nach einem baldigen barrierefreien Ausbau
des Bahnhofs dargelegt.
Die DB Station&Service AG hat diesbezüglich auf den funktionalen und zeitlichen
Zusammenhang mit der Erneuerung der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Nöldnerplatz durch die DB Netz AG hingewiesen (vgl. die Antworten zu den Fragen 5 und 6).
Die Senatsverwaltung wird das Vorhaben begleiten und sich über den weiteren
Projektablauf in Kenntnis setzen lassen. Die Zuständigkeit für die Durchführung und
Koordinierung der Baumaßnahme liegt jedoch bei der DB AG als Vorhabenträgerin.
Frage 12:
Wie beurteilt der Senat die Anzahl der Fahrradabstellplätze in umliegender Umgebung?
Antwort zu 12:
Die GB infraVelo GmbH führt am S-Bahnhof Nöldnerplatz derzeit eine Standort- und
Potenzialanalyse für das Fahrradparken durch. Die Anzahl der bestehenden
Fahrradabstellplätze liegt bei rund 300 Stück. Es ist bereits jetzt abzusehen, dass der
Bedarf bis 2030 nicht mit den vorhandenen Fahrradabstellplätzen abgedeckt werden kann.
Berlin, den 19.06.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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