www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten zu 1. bis 6. wiedergegeben: Frage 1: Wann bekommt die #Siemensstadt und #Haselhorst endlich die versprochenen #Aufzüge für die UBahnhöfe? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der Baubeginn am U-Bahnhof Haselhorst ist für das 3. Quartal 2014 vorgesehen. Der Baubeginn für den #Aufzug am U-Bahnhof Siemensdamm ist voraussichtlich für das 4. Quartal 2015 geplant.“ Frage 2: Konnten für die U-Bahnhöfe Haselhorst und Siemensdamm die 2011 begonnenen Entwurfsplanungen abgeschlossen werden? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Für den U-Bahnhof Haselhorst sind die Planungen abgeschlossen. Für den U-Bahnhof Siemensstadt ist die Entwurfsplanung noch nicht endgültig abgeschlossen (siehe Antwort zu Frage 5).“ Frage 3: Wie ist der aktuelle Stand der Baumaßnahmen? Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Für die U-Bahnhöfe Haselhorst und Siemensdamm wurden die Baumaßnahmen noch nicht begonnen (siehe Antwort zu Frage 1).“ Frage 4: Wann ist mit der Inbetriebnahme der Aufzüge an den beiden Stationen zu rechnen? Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die Inbetriebnahme des Aufzuges am U-Bahnhof Haselhorst erfolgt voraussichtlich 15 Monate nach Baubeginn, vorbehaltlich der ausstehenden Baugenehmigung, der erforderlichen Genehmigungen der Verkehrslenkung Berlin (VLB) und einer ungestörten Baudurchführung. Die Inbetriebnahme des Aufzuges am U-Bahnhof Siemensdamm erfolgt ebenfalls voraussichtlich 15 Monate nach Baubeginn, vorbehaltlich einer ungestörten Baudurchführung.“ Frage 5: Wie sind die bisherigen Verzögerungen in der Planung und der Bauausführung zu begründen? Antwort zu 5: Der Antrag auf Plangenehmigung für den Aufzug am U-Bahnhof Haselhorst wurde von der BVG am 13.12.2011 eingereicht. Nach Eingang der von der BVG nachzureichenden ergänzenden Unterlagen am 20.11.2012 wurde die Plangenehmigung am 12.12.2012 – also innerhalb von drei Wochen – erteilt. Die mit Auflagen behaftete Baugenehmigung nach §60 Straßenbahn Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) für den Aufzug am U-Bahnhof Haselhorst wurde Anfang Juni 2014 erteilt. Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der geplante Aufzug für den U-Bahnhof Siemensdamm durchfährt die derzeit noch gewidmeten Zivilschutzanlagen im UBahnhof Siemensdamm. Die Anlage sollte ursprünglich schon 2012 entwidmet sein und dann über den Senat von Berlin an die BVG AöR zurückgegeben werden. Diese Entwidmung und die Übergabe haben sich verzögert, sind aber zwingend für den Bau des Aufzuges erforderlich. Der Termin der Entwidmung liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der BVG AöR. Weitere zeitliche Risiken liegen in der Erteilung der Plangenehmigung und Baugenehmigung, die ebenfalls nicht von der BVG AöR beeinflussbar sind.“ Frage 6: Wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand für den Aufzugseinbau bei dem U-Bahnhof Zitadelle und wann ist mit der Inbetriebnahme des Aufzugs dort zu rechnen? Antwort zu 6: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Derzeit wird die Entwurfsplanung erstellt. Die Plangenehmigung ist in Vorbereitung. Voraussichtlicher Baubeginn ist derzeit das 1. Quartal 2016, die Inbetriebnahme wäre rund 18 Monate später. Die längere Bauzeit resultiert daraus, dass der Bahnhof mit 3 Aufzügen erschlossen werden muss. Der UBahnhof Zitadelle ist für 2016 auf der mit dem Senat von Berlin abgestimmten Prioritätsliste vorgesehen. Die BVG AöR verfolgt deshalb das Ziel, zumindest einen der drei Aufzüge in 2016 fertigzustellen.“ Berlin, den 08. Juli 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2014)