BVG prueft Expansion in andere Regionen und weist Senftenberg-Spekulationen zurueck

BVG prueft Expansion in andere Regionen und weist Senftenberg-Spekulationen zurueck

Ereignis

Im Frühjahr 2005 wurde über mögliche Beteiligungen der BVG an Nahverkehrsleistungen außerhalb Berlins spekuliert. Während die BVG bestätigte, sich vereinzelt an Ausschreibungen außerhalb der Hauptstadt beteiligt zu haben, wies sie konkrete Pläne für einen Einstieg in den Nahverkehr von Senftenberg zurück. Gleichzeitig wurden aktuelle Finanzdaten einschließlich der hohen Verschuldung des Unternehmens veröffentlicht. 【2-f2e552】

Details

Quelle: ka15-12264.pdf. 【2-f2e552】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 15. Februar 2005

Subventioniert Berlin künftig den Nahverkehr in Senftenberg? 【2-f2e552】

Frage 1

Wie hoch waren die Zuwendungen des Landes Berlin an die BVG im Jahr 2004? 【2-f2e552】

Antwort zu 1

Das Land Berlin leistete 2004 folgende Zahlungen an die BVG:

  • Ersatz von Fahrgeldausfällen für die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter: 25,6 Mio. Euro
  • Ausgleichsleistungen für ermäßigte Zeitfahrausweise im Ausbildungsverkehr: 80,6 Mio. Euro
  • Kapitalzuführungen gemäß Unternehmensvertrag: 420,3 Mio. Euro
  • Investitionszuschüsse im ÖPNV: 97,2 Mio. Euro 【2-f2e552】

Fragen 2 und 3

Wie entwickelte sich die Verschuldung der BVG? 【2-f2e552】

Antworten

Die Verschuldung erhöhte sich 2004 gegenüber dem Vorjahr um 94,8 Mio. Euro. Der Gesamtschuldenstand betrug zum 31. Dezember 2004 insgesamt 1.081,3 Mio. Euro. 【2-f2e552】

Frage 4

Hat sich die BVG erfolglos um Verkehrsleistungen außerhalb Berlins beworben? 【2-f2e552】

Antwort zu 4

Die BVG erklärte, sie beteilige sich im Rahmen ihrer Neuausrichtung gelegentlich an Ausschreibungen. Genannt wurde insbesondere die Ausschreibung zum Betrieb der Regionalbahnlinie RB27 „Heidekrautbahn“, bei der ein Konsortium unter Beteiligung der BVG keinen Zuschlag erhielt. 【2-f2e552】

Frage 5

Plant die BVG den Kauf eines Busunternehmens im Raum Senftenberg? 【2-f2e552】

Antwort zu 5

Die BVG bestätigte, verschiedene unternehmerische Optionen zu prüfen, erklärte jedoch ausdrücklich, dass kein entscheidungsreifer oder abschlussfähiger Sachverhalt vorliege. 【2-f2e552】

Frage 6

Bestehen Verhandlungen mit polnischen Bahnunternehmen über internationale Wettbewerbsaktivitäten? 【2-f2e552】

Antwort zu 6

Nein. Nach Angaben der BVG besteht derzeit keine Absicht, gemeinsam mit polnischen Unternehmen am internationalen Schienenverkehrswettbewerb teilzunehmen. 【2-f2e552】

Frage 7

Wie bewertet der Senat den Wettbewerb außerhalb Berlins? 【2-f2e552】

Antwort zu 7

Der Senat betont die Eigenständigkeit der BVG als Anstalt öffentlichen Rechts. Deshalb könne der BVG die Beteiligung an Ausschreibungen außerhalb Berlins nicht untersagt werden, sofern wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen eingehalten werden. 【2-f2e552】

Fragen 8 und 9

Wer trägt mögliche Verluste bei Engagements außerhalb Berlins? 【2-f2e552】

Antwort

Die BVG erläuterte, dass vor jedem Engagement eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt werde. Verlustsituationen sollten bereits im Ansatz vermieden werden. Zudem finde die Nahverkehrsversorgung Senftenbergs derzeit nicht durch die BVG statt. 【2-f2e552】

Berlin, den 22. März 2005

In Vertretung

Volkmar Strauch

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen 【2-f2e552】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.