S-Bahn: Kuerzung der Bundesmittel fuer die Grunderneuerung

S-Bahn: Kuerzung der Bundesmittel fuer die Grunderneuerung

Ereignis

Anfang 2005 wurde bekannt, dass die Bundesmittel für die Grunderneuerung des Berliner S-Bahn-Netzes reduziert worden waren. Nach Angaben der Deutschen Bahn verringerte sich das Finanzierungsvolumen bis 2007 um 120 Millionen Euro. Der Senat ging dennoch davon aus, dass die wichtigsten Infrastrukturvorhaben weiterhin umgesetzt werden können. 【1-80f2a1】

Details

Quelle: Drucksache 15/12057. 【1-80f2a1】

Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Kaczmarek (CDU) vom 29. November 2004

Grundinstandsetzungsmittel der S-Bahn mit Verspätung 【1-80f2a1】

Frage 1

Trifft es zu, dass die zur Grundinstandsetzung der Berliner S-Bahn eingeplanten Mittel gekürzt worden sind, falls ja, um welchen Betrag? 【1-80f2a1】

Antwort zu 1

Die Grunderneuerungsmaßnahmen bei der S-Bahn Berlin werden in Sammelvereinbarungen zwischen der DB AG und dem Bund geregelt. Maßgeblich ist die Sammelvereinbarung SV 14/2002 für den Zeitraum 2003 bis 2007. Nach Auskunft der DB AG wurden die Mittel für die Grunderneuerung der S-Bahn Berlin von 672 Mio. Euro um 120 Mio. Euro auf 552 Mio. Euro reduziert. 【1-80f2a1】

Frage 2

Wie entwickelten sich die Grundinstandhaltungsmittel in den letzten drei Jahren? 【1-80f2a1】

Antwort zu 2

Für die Umsetzung der Grunderneuerungsmaßnahmen standen nach Auskunft der DB AG folgende Bundesmittel zur Verfügung:

  • 2001: 93,9 Mio. Euro
  • 2002: 103,7 Mio. Euro
  • 2003: 122,5 Mio. Euro

Zusätzlich wurden für verkehrliche Verbesserungen von der DB AG folgende Mittel aufgewendet:

  • 2001: 1.156 Tsd. Euro
  • 2002: 2.572 Tsd. Euro
  • 2003: 1.788 Tsd. Euro 【1-80f2a1】

Frage 3 und 4

Welche dringenden Maßnahmen können nicht beziehungsweise nicht zeitnah realisiert werden und welche Auswirkungen auf den Betriebsablauf würden sich ergeben? 【1-80f2a1】

Antwort zu 3 und 4

Der Senat hält die Nicht-Realisierung dringender Grunderneuerungsmaßnahmen für ausgeschlossen. Trotz der Mittelreduzierung sollen bis 2007 folgende Vorhaben ausgeführt werden:

  • S 7 West Zoo – Westkreuz einschließlich Haltepunkt Charlottenburg
  • Lückenschluss S 25 nach Teltow Stadt
  • S 4 Süd Tempelhof – Hermannstraße – Neukölln
  • Baubeginn Knoten Ostkreuz
  • Baubeginn Bahnhof Warschauer Straße
  • S 9 Süd Treptower Park – Schöneweide – Grünau – Königs Wusterhausen einschließlich Bahnhof Adlershof

Zu möglichen zeitlichen Verschiebungen weiterer Maßnahmen lagen der DB AG noch keine Angaben vor. 【1-80f2a1】

Berlin, den 14. Januar 2005

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-80f2a1】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.