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Aus der Sitzung des Senats am 8. Januar 2019:
In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, das Konzept zur #Ertüchtigung und zum Erhalt des #Mauerweges beschlossen. Der Mauerweg, der 160 Kilometer entlang der ehemaligen #DDR-Grenzanlagen rund um das frühere #Westberlin verläuft, soll in den kommenden Jahren erneuert und attraktiver gestaltet werden.
Teilabschnitte des Mauerwegs müssen neu gebaut oder saniert werden, damit eine durchgängig sichere und nutzerfreundliche Begeh- und Berollbarkeit gewährleistet ist. Die Maßnahmen zur Verbesserung und Instandsetzung sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Als weltweit einmaliger #Themenpfad vermittelt der Berliner Mauerweg auf besondere Weise die #Geschichte des ehemals geteilten Deutschlands. Er hat sich in den vergangenen Jahren zu einem festen Bestandteil des Berlin-Tourismus entwickelt und bietet zugleich allen Bürgerinnen und Bürgern aus Berlin und Brandenburg vielfältige Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten.
Im Sommer 2018 erfolgte eine Bestandsaufnahme des gesamten Mauerweges. Betrachtet wurden die Art des Belags, Breite und Zustand der Wegeflächen sowie der angrenzenden Vegetationsbestände. Besonderes Augenmerk wurde auf die Barrierefreiheit gelegt. In der umfassenden Analyse wird die gesamte Strecke nach fünf Kategorien von „mangelfrei“ bis „Gefahrenstelle“ bewertet. Die Ergebnisse zeigen, dass trotz eines insgesamt positiven Zustandes an zahlreichen Abschnitten Mängel vorliegen.
Die Pflege und Unterhaltung des Berliner Mauerweges obliegen bislang einer Vielzahl von Flächeneigentümern. Um ein kontinuierliches Qualitätsmanagement zu gewährleisten, ist die Übertragung des Projekt-, Bau- und Betriebsmanagements des Mauerweges an die Grün Berlin GmbH vorgesehen.
Mit eingebunden in die Bestandsaufnahme waren die Berliner Bezirke, die Brandenburger Gemeinden sowie weitere Verwaltungen und Institutionen, die für Teilflächen des Berliner Mauerweges zuständig sind. Der kontinuierliche Austausch mit allen Beteiligten soll auch in Zukunft fortgeführt werden.
Die Kosten für die anstehenden Ertüchtigungs- und Entwicklungsmaßnahmen belaufen sich in den kommenden Jahren voraussichtlich auf rund 12,4 Mio. €. Die Kosten sind im Entwurf des Doppelhaushalts 2020/21 angemeldet. Darüber hinaus wird wegen der herausragenden touristischen Bedeutung des Mauerweges eine Förderung über Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) angestrebt.
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Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090