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Frage 1:
Welche konkreten Maßnahmen sind für die Jahre 2020 und 2021 im Rahmen des „Pilotprojektes #Begrünung
und #Solareindeckung von #Bushaltestellen“ (HH 2020/2021, Titel 68569) geplant und welche Kosten
verursachen diese jeweils? Bitte geplante Maßnahmen inklusive der Kosten je Jahr darstellen.
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die Begrünung der #Wartehallendächer wird im Rahmen der Erneuerung der
Wartehalleninfrastruktur berücksichtigt. Die Kosten können gegenwärtig noch nicht
beziffert werden, da wir uns in einem zu frühen Stadium der Planungen befinden. Wir
gehen davon aus, dass sowohl die Beschaffung (größeres Gewicht, stabilere
Tragkonstruktion) als auch die Pflege kostenintensiver sind als bei Wartehallen mit einem
„glatten“ Dach. Die Solareindeckung der Wartehallendächer wird derzeit nicht
vorgesehen. Aus Sicht der BVG stehen hier die Kosten (Anschaffung, Instandhaltung,
Instandsetzung etc.) und der Nutzen derzeit nicht im Verhältnis.“
Frage 2:
Liegt die Verantwortung der konkreten Umsetzung beim Senat, den Bezirken oder der BVG?
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Antwort zu 2:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG wurde mit dem Projekt betraut.“
Frage 3:
Gab es bereits Ausschreibungsvorgänge?
a) Wenn ja, wie ist der aktuelle Sachstand?
b) Wenn nein, warum nicht und wann wird mit der Ausschreibung begonnen?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Hinsichtlich der Erneuerung der Wartehalleninfrastruktur befindet sich die BVG
gegenwärtig im Interessenbekundungsverfahren. Ziel ist es, dieses im I. Quartal dieses
Jahres abzuschließen, so dass im II. Quartal dieses Jahres das europaweite
Vergabeverfahren begonnen werden kann.“
Frage 4:
Welche Kriterien werden für die Standortauswahl herangezogen und wer hat diese definiert?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Aktuell können wir noch keine Standorte benennen, da das Konzept derzeit erst
entwickelt wird.“
Frage 5:
Wer entscheidet über die finale Standortauswahl?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG wird über die Standorte je nach Eignung entscheiden.“
Frage 6:
Inwiefern soll die jeweilige Lastenverträglichkeit der Dächer regelmäßig überprüft werden?
Antwort zu 6:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die konstruktive und statische Bemessung aller tragenden Konstruktionselemente (u.a.
der Wartehallendächer) erfolgt nach den einschlägigen Fachnormen und den statischen
Erfordernissen durch denjenigen Bieter, welcher den Zuschlag erteilt bekommen wird. Die
Inspektionen werden planmäßig wiederkehrend innerhalb vorgeschriebener Fristen durch
die BVG durchgeführt.“
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Frage 7:
Inwieweit gibt es Überlegungen, neben den Bushaltestellen auch die Wartehäuschen von Tramhaltestellen
zu bepflanzen?
Antwort zu 7:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt:
„Die BVG unterscheidet nicht zwischen Bus- und Tramwartehalle. Generell werden alle
geeigneten Haltestellen und Standorte geprüft und bewertet.“
Frage 8:
Welche Art von Austausch betreibt der Senat mit den Vorbildstädten für bepflanzte Wartehäuschen Utrecht
und Neuss?
Frage 9:
Welche Erkenntnisse brachten diese Gespräche bisher?
Antwort zu 8 und 9:
Das Projekt „Bee-Stops“ mit 316 begrünten Wartehäuschen in der Stadt Utrecht ist durch
einschlägige Fachliteratur und durch die öffentlichen Medien bekannt, genauso wie
parlamentarische Beschlüsse, Ideen, Planungen und Konzeptionen zur Begrünung von
Wartehäuschen, wie z.B. in Emmerich, Neuss, Leipzig, München, Villach, Bremen und
vielen anderen Städten. Direkte Gespräche hat es mit diesen Städten nicht gegeben. Der
Senat ist aber, wie auch die BVG, zu der Erkenntnis gekommen, dass eine Begrünung der
Wartehäuschen nur bei einer Neubeschaffung realistisch und effizient umsetzbar ist.
Frage 10:
An welchen Standorten werden im Jahr 2020 und 2021 Solarpanels angebracht? Bitte konkrete Standorte
und Zeitpunkt der jeweiligen Installation darstellen.
Antwort zu 10:
Es liegen keine weiteren Erkenntnisse vor. (Siehe hierzu die Antworten zu den Fragen 4
und 5).
Berlin, den 20.03.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz