Beibehaltung von Tempo 30 an Hauptstraßen aus Verkehrssicherheitsgründen, aus Senat

22.10.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Berliner Senat hat im September 2025 beschlossen, die #Tempo-30-Abschnitte an 23 Hauptstraßen #aufzuheben. Tagsüber soll auf diesen Straßen wieder eine Geschwindigkeit von 50 km/ h gelten, weil dort durch die #Temporeduzierung die #Luftverschmutzung leicht gesunken ist.

Seit Inkrafttreten der #StVO-Novelle am 11. Oktober 2024 und der Konkretisierung in der novellierten Verwaltungsvorschrift 10. April 2025 ist die #Anordnung von Tempolimits auf 30 km/ h nicht nur im Nahbereich schützenswerter Einrichtungen (#Schulen, #Kitas usw.) die Regel, sondern auch im Umfeld von #Zebrastreifen und entlang hochfrequentierter #Schulwege unkompliziert umzusetzen.

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Straßenverkehr: Stadtleben Berlins Straßen sind zu dunkel Politiker fordert bessere Gehwegleuchten mit LED-Technik., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215773155/Berlins-Strassen-sind-zu-dunkel.html

Insbesondere #Schulwege und #Parks sollen besser ausgeleuchtet werden.
Berlin. Gassen, einsame Stadtrandstraßen, Unterführungen: In der Hauptstadt gibt es zahlreiche dunkle Ecken, in die sich viele Berliner nachts nicht trauen, weil #Laternen fehlen, die den Weg beleuchten. Gerade im Winter wird das Pro­blem akut, da viele erst nach Einbruch der Dunkelheit von der Arbeit aufbrechen und nach Hause fahren. Selbst große Verkehrswege sind vielerorts nur spärlich beleuchtet, weil die Laternen nicht nah genug beieinanderstehen, weil sie versetzt auf dem linken und dem rechten Gehweg platziert sind oder nur auf einer Seite der Straße stehen.

Beispiel #Onkel-Tom-Straße, Zehlendorf: Wer hier nachts unterwegs ist, stadtauswärts in Richtung U-Bahnhof Onkel Toms Hütte, kann lediglich linksseitig im Hellen laufen, auf der rechten Straßenseite leuchtet keine Lampe.
Es ist auch ein Vorstoß gegen Kriminalität

Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will das nun ändern. In einem Antrag, den sie kommende Woche ins Plenum einbringen will, fordern die Liberalen eine „höhere #Beleuchtungsstärke und -dichte“ in dicht besiedelten Gebieten innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings. Insbesondere Schulwege, Parks und Gebiete rund um Stationen des öffentlichen Nahverkehrs sollten besser ausgeleuchtet werden – nicht zuletzt um die Kriminalität im Dunkeln einzudämmen.

Es wird Zeit, die Beleuchtung in Berlin ökonomisch wie ökologisch zu erneuern und dem 21. Jahrhundert …