17.09.2024
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand und der #Zeitplan für das #Verkehrskonzept für den Ausbau der Alten #Försterei?
Frage 2:
Wann ist mit den Ergebnissen der #Verkehrsuntersuchung, die nach Aussagen von SenMVKU von Ende Januar bereits „zeitnah“ vorliegen sollte, zu rechnen?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:
Grundlage der Verkehrsuntersuchung ist der Vorhabenplan des B-Plan 9-69 VE. Dieser musste in der ersten Jahreshälfte 2024, nach Feststellung einer #LCKW-Belastung im #Grundwasser des Vorhabenbereichs, angepasst werden. Unter anderem musste das #Parkplatzangebot samt #Zufahrten geändert werden. Ein angepasster Vorhabenplan wurde seitens der Stadionbetriebs AG für Mitte 2024 angekündigt, liegt aktuell aber noch nicht vor. Erst auf Basis des überarbeiteten Vorhabenplans kann dann die Verkehrsuntersuchung (VU) aktualisiert werden. Ein Fertigstellungstermin der VU kann daher nicht genannt werden.
Frage 3:
In welchen regelmäßigen Abständen trifft sich die Arbeitsgruppe zum Ausbau an der Alten Försterei?
Antwort zu 3:
Es gibt auf der Arbeitsebene einen monatlich stattfindenden „Jour fixe“ der Senatsverwaltungen und des Bezirksamts Treptow-Köpenick mit der Stadionbetriebs AG und der BVG. Zusätzlich gibt es einmal im Quartal einen Lenkungskreis auf Leitungsebene.
Frage 4:
Wann ist mit einer Planreife bzw. mit der Beschlussvorlage des Bebauungsplans 9-69 VE „Alte Försterei“ zu rechnen?
Antwort zu 4:
Zum Erreichen der Planreife ist der Abschluss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange notwendig.
Gegenwärtig befindet sich der Bebauungsplan 9-69 VE in der Vorbereitung auf diese Verfahrensschritte. Unter Berücksichtigung der noch abzuschließenden Abstimmungen und der notwendigen Fristen für Auslegung und Wiederspruch ist frühestens im ersten Quartal 2025 mit dem Erreichen der Planreife zu rechnen.
Frage 5:
Welche weiteren Hindernisse stellen sich neben der Erstellung des Verkehrskonzeptes im Moment beim Bebauungsplan 9-69 VE dar?
Antwort zu 5:
Aktuell läuft die Akteurskoordination zur Artenschutzuntersuchung. Diese muss mit den Vorhaben #Westumfahrung #Bahnhofsstraße und ZEST (#Kehranlage der #Straßenbahn) abgestimmt werden, da sich alle drei Maßnahmen zeitlich überschneiden und wechselseitige Beeinflussungen zu erwarten sind. Zudem sind die zum Aufstellungsbeschluss des B-Plan 9-69 VE erhobenen Daten derzeit rund fünf Jahre alt, was zusätzliche Fragen zu Aktualisierungserfordernissen aufwirft. Der Umfang und somit auch der Zeitbedarf der notwendigen Untersuchungen ist noch nicht abschließend geklärt.
Auch die in der Beantwortung der Fragen 1 und 2 genannte Grundwasserbelastung stellt durch die resultierenden notwendigen Umplanungen ein Hindernis dar.
Berlin, den 13.09.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de