12.04.2024
Frage 1:
Wie hat sich die durchschnittliche #Busreisegeschwindigkeit seit 2022 entwickelt? Bitte aufgeschlüsselt nach Buslinien.
Antwort zu 1:
Nach Auskunft der BVG hat sich die durchschnittliche Busreisegeschwindigkeit von 2022 auf 2023 marginal um 0,1 km/ h von 17,9 km/ h auf 17,8km/ h #verringert. Eine Aufschlüsselung liegt nicht vor.
Frage 2: Welche Maßnahmen zur #Beschleunigung sind für die Linien 245, 200, 300, 100, 247, 140, 248, 377, M29, 147 seit Beantwortung der Drs. 19/ 12 453 ergriffen worden?
Antwort zu 2:
Die BVG hat folgende umgesetzte Maßnahmen zur Beschleunigung der Linien 245, 200, 300, 100, 247, 140, 248, 377, M29, 147 übermittelt:
| Linie | 2022 |
| M29 | — |
| 100 | — |
| 140 | LSA 16033 Manteuffelstr./ Alt-Tempelhof – Bauzeitliche ÖV-VA |
| 147 | LSA 07201 Friedrichstr./ Dorotheenstr. – Umprogrammierung |
| 200 | LSA 18012 Mollstr./ Prenzlauer Allee – Modernisierung LSA 18105 Greifswalder Str./ Am Friedrichshain – Umprogrammierung |
| 245 | prov. LSA 17889 Rathenower Str./ Seydlitzstr. – Bauzeitliche LSA mit ÖV-VA prov. LSA 17891 Invalidenstr./ Lehrter Str. – Bauzeitliche LSA mit ÖV-VA prov. LSA 17890 Alt-Moabit/ Lüneburger Str. – Bauzeitliche LSA mit ÖV-VA |
| 247 | LSA 01151 Bernauer Str./ Wolliner Str. – Modernisierung LSA 01154 Bernauer Str./ Gartenstr. – Modernisierung |
| 248 | — |
| 300 | LSA 18356 Mühlenstr. (Arena) – Modernisierung ohne ÖV-VA |
| 377 | — |
| Linie | 2023 |
| M29 | LSA 07066 Potsdamer Str./ Schöneberger Ufer – Umprogrammierung mit ÖV- VA LSA 07067 Potsdamer Str./ Reichpietschufer – Umprogrammierung mit ÖV-VA LSA 11016 Glogauer Str./ Reichenberger Str. – Modernisierung LSA 07002 Kurfürstendamm (Breitscheidplatz) – Modernisierung LSA 07093 Schöneberger Ufer/ Flottwellstr. – Modernisierung LSA 03011 Kurfürstendamm/ Brandenburgische Str. – Umprogrammierung |
| 100 | prov. LSA 07836 Dorotheenstr./ Ebertstr. – Bauzeitliche LSA mit ÖV-VA LSA 18156 Karl-Liebknecht-Str. (Schloßplatz- Am Lustgarten) – Neuinbetriebnahme LSA 18156 Karl-Liebknecht-Str. (Schloßplatz- Am Lustgarten) – Feinjustierung |
| 140 | — |
| 147 | LSA 01002 Müllerstr./ Fennstr. – Neuinbetriebnahme Busschleuse |
| 200 | LSA 18012 Mollstr./ Prenzlauer Allee – Umprogrammierung LSA 18014 Mollstr./ Otto-Braun-Str. – Bauzeitliche ÖV-VA |
| 245 | LSA 17030 Alt-Moabit/ Rahel-Hirsch-Str. – Feinjustierung LSA 17091 Invalidenstr./ Lehrter Str. – Umprogrammierung (Neubau Straßenbahn) LSA 17090 Invalidenstr. (Lesser-Ury-Weg) – Modernisierung (Neubau Straßenbahn) LSA 17039 Stromstr./ Alt-Moabit – Modernisierung/ Umprogrammierung (Neubau Straßenbahn) LSA 17079 Invalidenstr./ Alt-Moabit – Modernisierung (Neubau Straßenbahn) LSA 17093 Invalidenstr./ Minna-Cauer-Str. – Umprogrammierung (Neubau Straßenbahn) LSA 17014 Alt-Moabit/ Rathenower Str. – Neuinbetriebnahme der ÖV-VA (Neubau Straßenbahn) |
| 247 | LSA 01154 Bernauer Str./ Gartenstr.- Umprogrammierung |
| 248 | LSA 07106 Hallesches Ufer/ Hallesches-Tor-Brücke Umprogrammierung |
| 300 | LSA 18156 Karl-Liebknecht-Str. (Schloßplatz- Am Lustgarten) – Neuinbetriebnahme LSA 18156 Karl-Liebknecht-Str. (Schloßplatz- Am Lustgarten) – Feinjustierung |
| 377 | — |
| Linie | bis 03/ 24 |
| M29 | LSA 07082 Schöneberger Ufer/ Kluckstr. – Modernisierung LSA 07083 Reichpietschufer/ Stauffenbergstr. – Modernisierung |
| 100 | LSA 07136 Dorotheenstr./ Ebertstr. – Modernisierung LSA 17028 Scheidemannstr./ Yitzhak-Rabin-Str. – Modernisierung |
| 140 | — |
| 147 | prov. LSA 17862 Perleberger Str./ Heidestr. – bauzeitliche LSA mit ÖV-VA |
| 200 | — |
| 245 | — |
| 247 | — |
| 248 | LSA 04006 Dominicusstr./ Hauptstr. – Modernisierung LSA 07170 Lindenstr. (Franz-Klühs-Str.) – Modernisierung nach Unfall |
| 300 | — |
| 377 | — |
Legende:
LSA = Lichtsignalanlage
ÖV = Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) VA = Verkehrsabhängige Steuerung
Welche #Buslinien gehören zu den nachhaltig am stärksten vom Oberflächenverkehr #beeinträchtigen Linien? Haben sich Veränderungen in Bezug auf die Beantwortung der Drs. 19 / 12 453 ergeben und welche Maßnahmen zur Beschleunigung wurden bzgl. welcher Buslinie ergriffen?
Antwort zu 3:
Nach Auskunft der BVG seien es im Jahr 2023 die Buslinien 300, 147, 142, 377, 100, 247, 248, 200, 128, 245 gewesen, die überwiegend im Innenstadtbereich verkehren würden und daher neben anderen Störungen auch oft von Veranstaltungen, Demonstrationen und ähnlichen Aktivitäten betroffen gewesen seien. Gegenüber 2021 seien die Linien 140 und M29 in der Statistik der am stärksten beeinträchtigten Linien des Oberflächenverkehrs durch die Linien 128 und 142 abgelöst worden.
Die Maßnahmen zur Beschleunigung ergeben sich aus der Antwort zu Frage 2.
Frage 4:
Welche weiteren #Busspuren konnten seit Beantwortung der Drs. 19/ 12 453 umgesetzt werden? Frage 5:
Welche Busspuren sind aktuell seitens der SenMVKU angeordnet und noch nicht umgesetzt? Welche Veränderungen hat es hier seit Beantwortung der Drs. 19 / 14 888 gegeben?
Antwort zu 4 und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Bezirk Reinickendorf wurde der #Bussonderfahrstreifen in der #Ollenhauerstraße zwischen Von-der-Gablentz-Straße und Scharnweberstraße umgesetzt. Im Übrigen gilt der Sachstand der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 14888.
Frage 6:
Welche Widerspruchsverfahren liegen aktuell gegen welche Busspuren vor? Welche Veränderungen hat es hier seit Beantwortung der Drs. 19 / 14 888 gegeben?
Antwort zu 6:
Zu folgenden Bussonderfahrstreifen liegen derzeit Widersprüche vor:
| Charlottenburg- Wilmersdorf | Otto-Suhr-Allee zwischen Richard-Wagner-Straße und Ernst- Reuther-Platz |
| Hubertusallee zwischen Herthastraße und Lynarstraße |
| Mitte | Reichpietschufer zwischen Hildebrandtstraße und Von-der- Heydt Straße |
| Spandau | Falkenseer Damm zwischen Askanierring und Haltestelle Falkenseer Platz |
| Steglitz-Zehlendorf | Clayallee von Königin-Luise-Straße bis Finkenstraße Teltower Damm zwischen Leo-Baeck-Straße und Schädestraße |
| Tempelhof- Schöneberg | Hauptstraße von Rubensstraße bis Schmargendorfer Straße |
Die Anordnung des Bussonderfahrstreifens auf der Clayallee zwischen der Argentinischen Allee und der Riemeisterstraße wurde aufgehoben.
Frage 7:
Welche Maßnahmen sind dem Senat seitens des Bundes und der Bundesländer bekannt, die rechtlichen Voraussetzungen für die erleichterte Anordnung von Bussonderfahrstreifen zu schaffen?
Frage 8:
Welche eigenen Initiativen hat das Land Berlin seit April 2023 unternommen, um die rechtlichen Voraussetzungen für die erleichterte Anordnung von Bussonderfahrstreifen zu schaffen?
Antwort zu 7 und 8:
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Da Regelungszuständigkeit für Bussonderfahrstreifen (BSF) liegt beim Bund, so dass die Bundesländer nur über diesen Änderungen bewirken können. Initiativen anderer Bundesländer sind dem Senat nicht bekannt.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte die notwendigen rechtlichen Änderungen für die erleichterte Anordnung von BSF in der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Drucksache 518/ 23 und Drucksache 518/ 1/ 23) aufgenommen. Das Land Berlin hat diese Änderungen in der Verkehrsministerkonferenz im Herbst 2023 ausdrücklich unterstützt und sich für diese in der Diskussion stark gemacht. Die hohe Bedeutung der StVO-Novelle wurde auf Staatssekretärsebene auch im Juni 2023 dem BMDV übermittelt und u.a. um Berücksichtigung der erleichterten Anordnung für BSF im Referentenentwurf gebeten.
Da weitere beabsichtigte StVO-Änderungen der Drucksachen 518/ 23 und 518/ 1/ 23 auch Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes zur Voraussetzung hatten und das Zehnte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Drucksache 548/ 23) in der Bundesratssitzung am 24.11.2023 – bei Zustimmung des Landes Berlin – keine ausreichende Mehrheit erhielt, fehlt es jedoch an einer Rechtsgrundlage für die geplante Novelle der StVO.
Frage 9:
Welche Maßnahmen zur #Beschleunigung welcher Buslinien sollen noch in diesem Jahr erfolgen, d.h. umgesetzt werden? Bitte Nennung der Zeitschiene.
Frage 14:
Welche Buslinien sollen mit LSA-Vorrangschaltungen in diesem und im nächsten Jahr ausgestattet werden?
Antwort zu 9 und 14:
Die Fragen 9 und 14 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. An folgenden Lichtsignalanlagen sind Maßnahmen zur Busbeschleunigung geplant:
- Lichtsignalanlage Landsberger Allee/ Liebenwalder Straße: Umsetzung einer
verkehrsabhängigen Steuerung mit Busbeeinflussung bis Ende drittes Quartal 2024
- Lichtsignalanlagen Nettelbeckplatz: Umsetzung einer verkehrsabhängigen Steuerung mit Busbeeinflussung bis Ende des Jahres 2024
- Lichtsignalanlage Frankfurter Allee/ Buchberger Straße – Atzpodienstraße: Umsetzung einer verkehrsabhängigen Steuerung mit Busbeeinflussung im zweiten Quartal 2024
- Lichtsignalanlage Baumschulenstraße / Sonnenallee – Südostallee: Umsetzung mit
verkehrsabhängigen Steuerung im 3. Quartal 2024
- Lichtsignalanlage Buckower Damm / Alt-Buckow – Johannisthaler Chaussee: Umsetzung mit verkehrsabhängigen Steuerung voraussichtlich bis Ende des Jahres 2024
- drei Lichtsignalanlagen im Bereich Zehlendorf Eiche voraussichtlich 2025
Von den Maßnahmen profitieren alle an den betreffenden Lichtsignalanlagen verkehrenden Buslinien.
Frage 10:
Welche Maßnahmen hat die #Taskforce Beschleunigung für die Beschleunigung des Busverkehrs seit 2023 beschlossen? Bitte Nennung der Einzelmaßnahmen, Projektstatus und Realisierungszeitraum.
Antwort zu 10:
Der Fokus der Task Force Beschleunigung liegt auf der beschleunigten Umsetzung bereits laufender Projekte, damit diese schnellstmöglich Wirksamkeit entfallen könnten.
Frage 11:
Laut BVG sollten die drei anspruchsvollsten Buslinien pro #Betriebshof im ersten Quartal 2024 optimiert werden, z. B. hinsichtlich der Wendezeiten (siehe Inhaltsprotokoll, Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr, 13.12.2023). Wie weit ist die Umsetzung vorangekommen?
Antwort zu 11:
Nach Auskunft der BVG ist die Umsetzung dieser Maßnahme zurückgestellt, bis durch den Abschluss eines entsprechenden Manteltarifvertrages neue Grundlagen für Wendezeitenfestlegungen geschaffen seien.
Frage 12:
Wie viele #Kaphaltestellen sollen in diesem und nächsten Jahr entstehen?
Antwort zu 12:
Nach Auskunft der Bezirksämter ist für dieses Jahr die Umsetzung von vier Kaphaltestellen und für das nächste Jahr die Errichtung von 16 #barrierefreien Haltestellen verbindlich geplant.
Frage 13:
Haben Senat und BVG nun mehr eine eindeutige Datenlage über #LSA-Vorrangschaltungen für Busse? Wenn ja, an wie vielen LSA liegen Vorrangschaltungen für den Bus-Verkehr aktuell vor?
Antwort zu 13:
Es sind insgesamt 1040 LSA mit einer ÖV-Beeinflussung durch #Bus und/ oder #Straßenbahn ausgestattet, davon 191 LSA mit Beeinflussung durch Bus und Straßenbahn, 727 LSA mit Beeinflussung durch den Bus und 122 LSA mit Beeinflussung durch die Straßenbahn (Stand Ende 2023).
Frage 15:
Wo könnten laut SenMVKU Fahrrad- und Busfahrstreifen kombiniert werden? Gibt es dafür schon konkrete Projekte?
Antwort zu 15:
Bei der Freigabe eines BSF für den Radverkehr ist die Sicherheit des Radverkehrs zu gewährleisten und die Bedürfnisse des Linienverkehrs sind zu berücksichtigen. Bei einer Freigabe eines Radfahrstreifens für Busse muss die Sicherheit des Radverkehrs berücksichtigt werden, wobei unter anderem die Busfrequenz, die Stärke des Radverkehrs sowie die zur Verfügung stehende Fahrstreifenbreite zu berücksichtigen sind. In der Hauptstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg befindet sich derzeit für den Bereich von der Rubensstraße bis zur Schmargendorfer Straße die Anordnung einer Radverkehrsanlage mit Freigabe für Busse im Anhörungsverfahren.
Frage 16:
Wann und wo soll es eine erste Teststrecke für das sogenannte #Platooning geben?
Antwort zu 16:
Es gibt derzeit keine Planung für eine Platooning Teststrecke im Land Berlin.
Berlin, den 11.04.2024
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de