Bus: E-Busse aus Senat

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1. Wie ist der Stand der #Ausschreibung für die Anschaffung von #e-Bussen für die BVG? Hat es bereits
konkrete Angebote gegeben?
Zu 1.: Aktuell werden die eingegangenen Angebote für die ersten 30 #Eindeck-
Elektrobusse (E-EN) ausgewertet und entsprechende Klärungsgespräche vorbereitet.
2. Welche Erkenntnisse in Bezug auf die geplante Anschaffung von #E-Bussen haben sich aus
der Chinareise der Delegation um Frau Senatorin Pop ergeben?
Zu 2.: Die China-Reise hat die BVG in ihrer Strategie, sukzessive E-Busse anzuschaffen,
bestätigt. Die Reise bot einen wichtigen Erfahrungsaustausch hinsichtlich
des Einsatzes von Elektromobilität, der dazugehörigen Ladeinfrastruktur
und den daraus folgenden Betriebsabläufen.
3. Daimler kündigte unlängst an, im September auf der Nutzfahrzeuge-IAA in Hannover einen
100%igen #Elektrobus vorzustellen. Wird unter diesem Gesichtspunkt erwägt, die Ausschreibung zurückzuziehen
oder zu verlängern und abzuwarten, was deutsche Unternehmen diesbezüglich anzubieten
haben?
Zu 3.: Um die vergaberechtlich vorgeschriebene Gleichbehandlung aller Bieter auf
europäischer Ebene sicherzustellen und die ambitionierten Zeitpläne im Rahmen der
Hochlaufphase von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr zu halten,
kommt eine Verschiebung der aktuellen Ausschreibung nicht in Betracht.
Die technischen Anforderungen in den Ausschreibungen der Elektrobusse (z.B.
Reichweite) werden, soweit möglich und praktikabel, funktional beschrieben. Dabei
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wird neben der Abbildung der aktuellen technischen Entwicklungen in der Elektromobilität
unter anderem auch auf Produktneutralität geachtet, um einen größtmöglichen
Wettbewerb zu generieren. Zu diesem Zweck wurde ferner ein offenes Qualifizierungssystem
an den Markt gestellt, über das sich laufend Wettbewerber für die
geplanten Vergabeverfahren qualifizieren können. Hierbei sind auch deutsche Anbieter
vertreten. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die aktuelle Ausschreibung zunächst
die ersten 30 Elektro-Eindeckomnibusse (E-EN) erfasst. Der Aufsichtsrat hat
die Ausschreibung der nächsten 30 E-EN freigegeben. Auch in diesem Verfahren
werden wieder alle qualifizierten Anbieter zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
4. Warum werden neu anzuschaffende E-Busse für die BVG grundsätzlich gekauft und nicht geleast?
Zu 4.: Die Omnibusse der BVG werden für eine Nutzungsdauer von 12-14 Jahren
beschafft. Dabei leisten die betriebseigenen Werkstätten der BVG einen wesentlichen
Beitrag zum stabilen und wirtschaftlichen Betrieb der Fahrzeuge. Eine Leasingfinanzierung
ist über den o.g. Zeitraum betriebswirtschaftlich nicht darstellbar und
stellt in der Rückabwicklung ein enormes Risiko dar.
Berlin, den 09. Mai 2018
In Vertretung
Henner B u n d e
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Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Straßenverkehr: Alexanderplatz und Treptow-Köpenick Im Osten Berlins wird bald mehr geblitzt – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/alexanderplatz-und-treptow-koepenick-im-osten-berlins-wird-bald-mehr-geblitzt-30413426?dmcid=nl_20180517_30413426

Für #Raser im Osten Berlins gibt es schlechte Nachrichten. Noch stehen in diesem Teil der Stadt nur wenige stationäre #Blitzer – insgesamt drei. Jenseits der Frankfurter Allee findet sich derzeit kein einziges Gerät dieser Art. Aber das wird sich bald ändern. Von den zehn #Blitzersäulen, die 2018 in Berlin hinzukommen, werden vier im Osten aufgestellt – eine in Mitte unweit vom #Alexanderplatz und drei im Bezirk Treptow-Köpenick, der damit erstmals stationäre Blitzer erhält. „Wir veranlassen alles, dass die zehn Anlagen noch 2018 in Betrieb gehen können“, sagte Frank Schattling, der neue Leiter des Fachstabs Verkehr im #Polizeipräsidium.

Momentan stehen 22 Blitzer an Berliner Straßen. Fünf Anlagen messen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge, die an ihnen vorbeirollen. Vier Geräte kontrollieren, ob angehalten wird, wenn die Ampel rot zeigt. Weitere 13 Blitzersäulen erfassen sowohl Tempo- als auch Rotlichtverstöße.

Von den Blitzersäulen, die in diesem Jahr aufgestellt werden sollen, werden neun ebenfalls kombinierte Anlagen sein. Die zehnte, die in Heiligensee an der #A111 stadteinwärts postiert wird, kontrolliert nur das Tempo, eine Ampel gibt es dort nicht.
Der Vorwurf des Abzockens sei falsch und unbegründet

Inzwischen hat das Beschaffungsverfahren für die Blitzeranlagen begonnen, berichtete Schattling. „Für alle zehn Überwachungsanlagen wurden die Standorte exakt definiert, zusammen mit Bezirken, Leitungsbetrieben und anderen Beteiligten.“ Sechs der Anlagen sind bereits ausgeschrieben. Die restlichen vier Geräte werden noch diesen Monat ausgeschrieben, sagte der Polizeidirektor.
In Treptow-Köpenick werden das Adlergestell und die Straße An der Wuhlheide erstmals Blitzersäulen bekommen – jeweils an den stadteinwärts führenden Fahrbahnen. Auch am Knotenpunkt Elsenstraße/ Puschkinallee am S-Bahnhof Treptower Park wird ein grauer Stahlzylinder …