BVG soll Platzhirsch bleiben Neuer Tarifvertrag mit langer Laufzeit abgeschlossen, aus Signal

https://signalarchiv.de/Meldungen/10002814

Am Ende war es #Chefsache. Nach langen ergebnislosen Diskussionen über einen neuen #Tarifvertrag für die #Beschäftigten der #BVG einigten sich in der Nacht zum 16. Juni 2005 Berlins Regierender Bürgermeister Klaus #Wowereit (SPD) und der #Verdi-Gewerkschaftschef Frank #Bsirske auf einen neuen #Kompromiss, der nach Unterzeichnung der sogenannten #Anwendungsvereinbarung am 1.September 2005 in Kraft trat. Damit dürfte zugleich der #Fortbestand der BVG als lokaler #Nahverkehrsmonopolist bis 2020 gesichert sein.

Die Zukunft der BVG (Anstalt des öffentlichen Rechts – AöR) wurde wegen ihrer finanziellen Rahmenbedingungen vor dem Hintergrund der lange Zeit als unvermeidlich dargestellten #EU-Ausschreibungspflicht für öffentliche #Verkehrsleistungen immer unklarer. Der Berliner Senat liebäugelte mit dem Gedanken, nach Auslaufen des #BVG-Unternehmensvertrages Ende 2007 zumindest Teile der Verkehrsleistungen öffentlich #auszuschreiben, und erhoffte sich davon Einsparungen. Deshalb und zur Erzielung höherer Gehaltsabschläge verschleppte vor allem Berlins Finanzsenator den Abschluss eines von den Tarifpartnern im Grundsatz bereits Anfang 2005 ausgehandelten sogenannten #Sparten-Tarifvertrages.

Die zuständige Staatssekretärin Maria Krautzberger kündigte auf einer Veranstaltung in der Friedrich-Ebert-Stiftung noch wenige Tage vor der #Tarifvereinbarung vom Juni an, dass ca. 30 % der bisher von der BVG erbrachten #Verkehrsleistungen ab 2008 #ausgeschrieben werden sollen.

Aber dann kam es ganz anders: Die Gewerkschaft verstärkte ihren Druck …

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