Baumfällungen in der Bernauer Straße – erst sägen, dann erklären?

Ereignis

Die Abgeordnete Claudia Hämmerling fragte nach den Baumfällungen entlang der Bernauer Straße im Zusammenhang mit dem geplanten Straßenbahnausbau. Der Senat verwies auf mehrere Bürgerinformationen seit 2002 und erklärte, dass die Fällungen wegen verzögerter haushaltsrechtlicher Voraussetzungen erst während der Vegetationsperiode vorgenommen wurden. Als Ausgleich sollen im Frühjahr 2006 insgesamt 146 neue Straßenbäume gepflanzt werden. 【1-ead61e】

Details

Quelle: Drucksache 15/11652, Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen). 【1-ead61e】

Baumfällungen in der Bernauer Straße – erst sägen, dann erklären? 【1-ead61e】

Antwort

Zu 1. bis 3.:

Bereits im Oktober 2002 wurde ein Faltblatt zum Zustand der Straßenbäume in der Bernauer Straße an die Anwohner verteilt. Der Bauausschuss Mitte sowie der Umweltausschuss Mitte wurden informiert. Am 16. November 2002 fand eine Begehung mit Bezirksverordneten und interessierten Bürgern statt. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Straßenbahn wurde Anfang September 2003 eine weitere Bürgerinformation verteilt. Zusätzlich bestand Schriftverkehr mit dem Bürgerverein Brunnenviertel e.V. 【1-ead61e】

Die Verteilung umfasste unter anderem die Bernauer Straße, die Invalidenstraße sowie angrenzende Bereiche bis etwa 100 Meter in die Querstraßen hinein. Die Planfeststellungsunterlagen lagen vom 8. September bis 8. Oktober 2003 öffentlich aus. 【1-ead61e】

Zu 4.:

Die Voraussetzungen für die Auftragserteilung lagen erst nach Veröffentlichung des Haushaltsgesetzes 2004/2005 am 8. April 2004 vor. Deshalb konnten die Baumfällungen erst zu diesem Zeitpunkt vorgenommen werden. 【1-ead61e】

Zu 5. und 6.:

Der Fahrradverkehr sollte nicht zur Vermeidung von Baumfällungen auf dem Gehweg geführt werden. Nach Angaben des Senats ließ die vorgesehene Nutzung des rechten Fahrstreifens für Lieferverkehr und nächtliches Parken keine Anlage von Radfahrstreifen auf der Fahrbahn zu. Daher wurde eine Radweglösung vorgesehen. Eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit werde nicht erwartet. 【1-ead61e】

Zu 7. und 8.:

Als Kompensation für die gefällten Straßenbäume sollen im Frühjahr 2006 insgesamt 146 neue Straßenbäume gepflanzt werden. Bereits in den verteilten Informationsbroschüren wurde eine vollständige beziehungsweise weitgehende Neubepflanzung angekündigt. 【1-ead61e】

Zu 9.:

Der Senat erklärte, die Fertigstellung der Straßenbahnneubaustrecke bis zur geplanten Eröffnung des Hauptbahnhofs sicherzustellen. Die tatsächliche Inbetriebnahme sei jedoch vom Fertigstellungstermin des Bahnhofs durch die Deutsche Bahn AG abhängig. 【1-ead61e】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.