BVG: BVG nicht mehr Herr im eigenen Haus Unternehmen darf ihre Straßenbahnen nicht verschrotten, weil sie an US-Firmen vermietet sind. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-nicht-mehr-herr-im-eigenen-haus/493022.html

Die BVG sucht verzweifelt nach Wegen aus dem #Schuldenloch. Dabei wird sie mit Vorgaben aus der Vergangenheit konfrontiert, die die Sanierung weiter erschweren können. Sie kann nicht einmal mehr frei über alle ihre #Fahrzeuge verfügen, weil sie ihr nicht mehr gehören. Zahlreiche #Straßenbahn- und #U-Bahn-Fahrzeuge befinden sich formal in #US-Eigentum und sind nur noch gemietet – nach dem so genannten #Cross-Border-Leasing-Verfahren. Was vor Jahren für viele Kommunen ein wunderbarer #Goldesel war, ist inzwischen heftig umstritten.

Die BVG hat 1997, 2000, und 2002 insgesamt 22 dieser Verträge abgeschlossen. Sie erstrecken sich auf 511 Straßenbahnen und 427 U-Bahnen. Insgesamt besitzt das Unternehmen 602 Straßenbahn- und 1361 U-Bahn-Wagen. Vorwiegend wurden neue Fahrzeuge auf diese Art finanziert; aber auch ältere Modelle wurden so zu Geld gemacht.

Das Verfahren hört sich einfach an, ist aber höchst kompliziert und enthält nach Ansicht von Kritikern, zu denen unter anderem der Bund der #Steuerzahler gehört, hohe Risiken. Beim Cross Border Leasing werden Gebäude, Kläranlagen, Kanalnetze oder eben auch Fahrzeuge eines kommunalen Betriebes an ein amerikanisches Unternehmen ver- und anschließend wieder #zurückgemietet. Da die US-Firma bei solchen Geschäften bis zu 30 Prozent Steuern sparen kann, wird daraus für beide Seiten ein Geschäft. Denn das amerikanische Unternehmen vermietet die #Leasingobjekte weit günstiger, als es sie erworben hat. Die Differenz geht zu Lasten der Steuerzahler in …

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