Rechtzeitiges Handeln am Lehrter Bahnhof

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Hoffmann (CDU) befasst sich mit der Frage, inwieweit bereits bei den Planungen des Lehrter Bahnhofs an den behindertengerechten Ausbau gedacht wurde, welchen Verbänden und Vereinigungen konkret bisher beteiligt wurden, der Frage, ob die aktuellsten Untersuchungsergebnisse bei der Planung berücksichtigt wurden, wonach ein sehbehindertengerechter Ausbau insbesondere durch starke Kontraste (Stufenmarkierungen, Kantenmarkierungen, Kennzeichnung von Übergängen und anderen Stellen) erfolgreich wirkt, ob Sprachhilfen angedacht bzw. berücksichtigt wurden, die sicher nicht nur den Sehbehinderten und Blinden eine Hilfe sind, wo es am häufigsten zu Schwierigkeiten bei der Berücksichtigung der Belange der handicapierten Personen kommt, und ob Informationen zutreffen, dass es noch kein abgeschlossenes Bebauungsplanverfahren für den Lehrter Bahnhof gibt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, zitiert in ihrer Antwort die Mitteilung der für Planung und Bau des Lehrter Bahnhofs zuständigen Deutschen Bahn AG (DB AG), wonach der behindertengerechte Ausbau des Lehrter Bahnhofs integraler Bestandteil der entsprechenden Bestellung und Gegenstand des damaligen Planfeststellungsbeschlusses sei, folgende Verbände und Vereinigungen an den laufenden Besprechungen teilnähmen: Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein (ABSV), Pro Retina und Landesbeauftragter für Behinderte, die Planung auf der Grundlage der Bahnvorschrift DS 813 sowie DIN 18024 und 18025 in der jeweils gültigen (aktuellen) Fassung erfolge, das Gestaltungskonzept der Architekten gmp berücksichtige diese Vorgaben, Sprachhilfen seien ebenfalls Gegenstand der Planung in den Gewerken technische Ausrüstung, bei den verschiedenen Vorhaben, die die DB Projekt Verkehrsbau (PVB) betreut und umsetzt, seien keine Vorkommnisse bekannt, bei denen die Berücksichtigung behindertengerechter Lösungen zu Schwierigkeiten geführt habe, und der Senat ergänzend feststellt, dass für die Straßen- und Platzgestaltung im Umfeld des Lehrter Bahnhofes die Broschüre „Verbesserung von visuellen Informationen im öffentlichen Raum“, herausgegeben vom Bundesministerium für Gesundheit, herangezogen werde, bei der Planung des öffentlichen Raums komme es meistens bei der Wahl der Materialien und deren Kontraste zu Schwierigkeiten, diesbezüglich sei vorgesehen, soweit