über Wiederherstellung des Straßen-, Brücken- und Wegenetzes zwischen den Bezirken Kreuzberg, Mitte, Friedrichshain und Treptow

Ereignis

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den konkreten Planungen und Kostenschätzungen zur Wiederherstellung des durch die Berliner Mauer unterbrochenen Straßen-, Brücken- und Wegenetzes zwischen dem West-Berliner Bezirk Kreuzberg und den angrenzenden Ost-Berliner Bezirken Mitte, Friedrichshain und Treptow. Der Bausenator Wolfgang Nagel betont das langfristige Ziel des Senats, nach dem vollständigen Wegfall der Grenzen sämtliche ursprünglich vorhandenen Verbindungen wiederherzustellen. Für die Übergangszeit werden die Maßnahmen auf Grundlage von Empfehlungen des Provisorischen Regionalausschusses eng mit den Wünschen der betroffenen Bezirke abgestimmt. Eine verlässliche Gesamtkostenschätzung liegt laut Senat noch nicht vor, da die Bestandsaufnahmen in den Ost-Berliner Partnerbezirken gerade erst begonnen haben.

Details & Originaltext

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/748

Nr. 971
des Abgeordneten Hans-Joachim Kohl (SPD)
über Wiederherstellung des Straßen-, Brücken-
und Wegenetzes zwischen den Bezirken Kreuzberg,
Mitte, Friedrichshain und Treptow

Ich frage den Senat:
1. Gibt es eine detaillierte Planung, in welcher Reihenfolge die unterbrochenen Straßen, Brücken und Wege zwischen o. a. Bezirken wiederhergestellt werden sollen unter der Voraussetzung, daß es kurzfristig zu einem Abkommen über regionale Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik kommt?
2. Wie hoch sind die geschätzten Kosten?
3. Wann wird diese Planung mit den parlamentarischen Gremien und der Berliner und Kreuzberger Wirtschaft abgestimmt?

Berlin, den 1. Februar 1990
Eingegangen am 6. Februar 1990

Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 971
Im Namen des Senats von Berlin
beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
Der Senat geht davon aus, daß nach Wegfall der Grenzen möglichst sämtliche ursprünglich vorhandenen Verbindungen zwischen den Bezirken Berlins wiederhergestellt werden. Für die Zwischenzeit werden die notwendigen Abstimmungen auf Grund von Empfehlungen des Provisorischen Regionalausschusses getroffen. Dabei werden vorrangig Wünsche, die aus den bezirklichen Gremien kommen, in die Gespräche mit der anderen Seite eingeführt und soweit wie möglich erfüllt. Dies betrifft sowohl den Ort des Überganges wie auch die Zulassung für bestimmte Verkehrsarten oder den Ausbau selbst. Das Bezirksamt selbst informiert in den bezirklichen Gremien über den Stand der jeweiligen Vereinbarungen.

Zu 2.:
Eine Kostenermittlung ist zur Zeit noch nicht möglich, weil nicht alle Bereiche zugänglich sind und weil mit den Ermittlungen insbesondere im Bereich der Bezirke Mitte, Friedrichshain und Treptow erst begonnen wurde.

Zu 3.:
Über die Planungen werden die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses bzw. der Bezirksverordnetenversammlungen ständig informiert. Daneben besteht kontinuierlich Kontakt zur (Kreuzberger) Wirtschaft.

Berlin, den 23. März 1990
Nagel
Senator für Bau- und Wohnungswesen
Eingegangen am 2. April 1990

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.