S-Bahn: Bereitstellung von Bundesmitteln zur Finanzierung und Grunderneuerung des Netzes im Haushaltsjahr 1997
Ereignis
Für die fortlaufende Grunderneuerung des Berliner S-Bahn-Netzes werden im Haushaltsjahr 1997 Bundesmittel in Höhe von rund 640 Mio. DM durch den Bund zur Verfügung gestellt. Bezüglich der in Presseberichten diskutierten Differenzbeträge bei der Mittelverwendung früherer Jahre verweisen die zuständigen Bahngesellschaften auf die bereits dokumentierten statistischen Abrechnungen der vorangegangenen parlamentarischen Berichtsperioden.
Details
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/1049 (fortlaufende Nummerierung), Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 2042
Ich frage den Senat:
1. Trifft der Bericht der Berliner Zeitung vom 18. März 1997 zu, nach dem für 1995 der Bund 732 Mio. DM für Ausbau und Sanierung des Berliner S-Bahnnetzes zur Verfügung gestellt hat, von denen aber nur 512 Mio. DM ausgegeben worden sind? Wenn ja, was ist mit dem Differenzbetrag von 220 Mio. DM geschehen? Wenn nein, warum nicht?
2. Wieviel Geld hat der Bund in den Jahren 1991 bis 1994 zur Verfügung gestellt?
3. Wie hoch war der Betrag, der vom Bund 1996 für Ausbau und Sanierung der Berliner S-Bahn zur Verfügung gestellt worden ist?
4. Wieviel Geld hat der Bund 1997 für Ausbau und Sanierung der Berliner S-Bahn zur Verfügung gestellt?
Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 2042
Im Namen des Senats von Berlin
beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Für die Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage haben wir zuständigkeitshalber die DB Projekt GmbH Knoten Berlin um Auskunft gebeten, die wir nachfolgend zitieren:
Zu 1.:
„Zu den in dem Artikel vom 18. März 1997 in der Berliner Zeitung genannten 732 Mio. DM sollte der Verfasser befragt werden.“
Zu 4.:
„1997 werden rd. 640 Mio. DM für die Grunderneuerung der S-Bahn zur Verfügung gestellt.“
Zu den Fragen 2. und 3. hat die DB Projekt GmbH auf die Antworten zur Kleinen Anfrage Nr. 1508 vom 3. Dezember 1996 verwiesen.
Hinweis