Bahnverkehr + Regionalverkehr: Bundesregierung: Keine Schließung von Bahnhöfen und Streckenstilllegungen geplant

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Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat Berichte über mögliche Reduzierungen von Bundesmitteln für wenig genutzte Bahnhöfe und Strecken scharf zurückgewiesen. Es sei nicht hinzunehmen, dass Vertragstexte zur Teilprivatisierung der Bahn in dieser Weise tendenziös verfälscht würden.
Gleichfalls ist festzuhalten, dass die infrage stehenden Bestimmungen keine Schließung von Bahnhöfen und Strecken vorsehen. Das Verfahren wird seit März 2006 vom Bund praktiziert. Dabei ist festzuhalten, dass es bei diesem Verfahren nur um Neubau und Erweiterungsmaßnahmen geht. Für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen von Bahnhöfen und Strecken gibt es keine Untergrenze. Diese Maßnahmen wurden und werden fortgesetzt.
„Es ist hanebüchen, einem Bundesverkehrsminister zu unterstellen, dass er in einem Bundesland etwa 50 Prozent aller Bahnhöfe schließen möchte“, sagte Tiefensee am Rande der Verkehrsministerkonferenz in Merseburg. „Das Gegenteil ist der Fall. Ich will den Regionalverkehr erhalten und die Qualität verbessern. Dazu dient die Teilprivatisierung der DB AG. Mein Ziel ist es, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Ich erwarte trotz aller unterschiedlichen Meinungen eine sachliche und faire Argumentation und keine unseriöse Panikmache.“ (Pressemeldung Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 10.10.07).

Straßenbahn: Potsdam: Stadt will acht neue Niederflurbahnen kaufen, elf weitere eventuell, aus Märkische Allgemeine

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beitrag/11037540/60709/

RAINER SCHÜLER

Die Stadt hat mit ihrem Verkehrsbetrieb (Vip) ein Finanzierungsmodell für 19 neue Straßenbahnen ersonnen. Es sieht die Bezahlung der ersten acht Züge aus Landesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor; der Rest sind Kredite, für die die Stadt zugunsten des Vip bürgt. Das kann sie nach Auskunft von Finanzdezernent Burkhard Exner zwar derzeit nicht, weil ihr Haushalt unter dem Vorbehalt der Haushaltssicherung steht. Aber weil der Vip ein städtisches Unternehmen ist, die Last der Bürgschaft „in eigener Sache“ bei der Stadt liegt und Potsdam bei der Haushaltsstabilisierung vorankommt, rechnet Exner mit der Zustimmung des Landes. Er rechnet auch damit, dass die teils vom Bund kommenden ÖPNV-Gelder zumindest bis 2013 weiter fließen, und sei es in reduzierter Form. Das würde es möglich machen, dass pro Jahr 2,5 Millionen Euro zur Seite gelegt werden, um neue Niederflurtrams zu kaufen. Von 2005 bis 2007 hat man je 2,5 Millionen gespart; für 2008 ist das auch sicher. Mithin könnte man schon jetzt vier Bahnen kaufen; Exner kalkuliert mindestens zwei Millionen Euro pro Stück.
Rund 30 Meter lang werden die neuen Züge sein und …

Bahnhöfe: Brandenburg/Havel: Stadt vergibt Auftrag zur Gesamtplanung für den Hauptbahnhof, aus Märkische Allgemeine

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beitrag/11037451/61009/

Die ganze Planung aus einer Hand. Das strebt die Verwaltungsspitze nun für das komplette Bahnhofsareal an, nachdem schon ein knappes Dutzend Einzelstudien vorliegt.
Am 6. November sollen die Mitglieder des Hauptausschusses den Planungsauftrag im Wert von gut 110 000 Euro an die Bietergemeinschaft der beiden Büros „Drees & Sommer“ sowie „Planungsgruppe 4“ vergeben. Sie hatten sich in der Endrunde unter vier Bietergemeinschaften durchgesetzt, insgesamt hatten 15 Büros zusammen neun Angebote abgegeben.
Ein halbes Jahr haben die Planer nur Zeit, um Grundsätzliches zu erfassen, zu bewerten und Vorschläge zu erarbeiten: Was passiert mit dem Bahnhofsgebäude? Soll es ein Parkhaus geben? Wie werden Bahn mit Bus und Tram am schnellsten verbunden? Wie viel Handel und Dienstleistungen braucht/verträgt der Bahnhof? Welche Wege führen in die Stadt?
„Wir sind da völlig ergebnisoffen, es gibt keine …

Regionalverkehr: Brandenburg: Wettbewerb muss zur Rücknahme von Angebostverschlechterungen führen

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In den letzten Monaten konnte das Brandenburger Verkehrsministerium durch die Neuausschreibung von Zugverkehrsleistungen Einsparungen realisieren. Verkehrsverträge liefen aus und die Leistungen wurden im Rahmen eines Vergabeverfahrens ausgeschrieben — in der Regel muss für die gleiche Verkehrsleistung weniger von Land gezahlt werden. Wettbewerb ist somit ein interessantes Mittel geworden, um kurzfristig erhebliche Steuergelder einzusparen!
Hier muss es nach Ansicht des Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verbandes ein Umdenken geben. Es kann nicht sein, dass seit Jahren der Bereich des öffentlichen Nahverkehrs indirekt große Summen zur Sanierung des Landeshaushaltes über die Durchführung von Ausschreibungen beiträgt, andererseits aber nie Geld dafür da ist, um ein bestehendes Bahn- und Busangebot zu erhalten oder auszubauen. Wer so etwas fordert, bekommt immer die „alte Leier“ zu hören: kein Geld da.
Aktuell wurden die Zugverkehre auf den Strecken
• Berlin-Wannsee – Jüterbog (RB 33),
• Fürstenwalde (Spree) – Beeskow (RB 35) und
• Brandenburg (Havel) – Rathenow (RB 51)
im Wettbewerb neu vergeben. Das Volumen umfasst auf allen drei Linien jährlich 1,1 Millionen Zugkilometer. Nach vorsichtigen Schätzungen des Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verbandes beträgt die Summe der eingesparten Bestellentgelte 2 bis 3 Millionen Euro jährlich! Was passiert mit diesem Geld? Dass alleine weiß nur die Landesregierung. Die tatsächlichen Summen sind, obwohl hier Steuergelder eingesetzt werden, streng geheim. Es sollen keine Begehrlichkeiten geweckt und keine Fragen gestellt werden.
Der Berlin-Brandenburgische Bahnkunden-Verband fordert deshalb:
1. Durch Ausschreibungen eingesparte Gelder sind zweckgebunden für die Aufrechterhaltung und ggf. Erweiterung des Bahn- und Busangebotes zu verwenden, Handlungsbedarf gibt es genug, besonders in der Fläche. In erster Linie sind deshalb die falschen Entscheidungen der Abbestellungen aus dem Herbst letzten Jahres rückgängig zu machen.
2. Weitere Kürzungen sind auf Grund der in Zukunft verstärkt durchzuführenden Ausschreibungen überhaupt obsolet (Pressemeldung Berlin-Brandenburgischer Bahnkunden-Verband e. V., 09.10.07).

allg.: Brandenburg: Landesnahverkehrsplan ist ein Phantom aus dem Verkehrsministerium

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Angekündigt war im Herbst des vergangenen Jahres eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit an der Erarbeitung des Landesnahverkehrsplanes für Brandenburg. Dieser solle als „transparenter Prozess mit breiter Einbeziehung der politischen Ebene und der regionalen Akteure“ gestaltet werden. Groß war die Freude und auch die Hoffnung im Frühjahr 2007, als vom Verkehrsministerium tatsächlich dieser angekündigte Dialog in Form der Bitte um Vorschläge, Ideen und Konzepten eingefordert wurde. Auch der Berlin-Brandenburgische Bahnkunden-Verband beteiligte sich mit einer Stellungnahme. Den aktuellen Sachstand des Landesnahverkehrsplanes bekamen die Zuhörer auf der heutigen Veranstaltung in Potsdam jedenfalls nicht zu Gesicht. In einer Folienpräsentation wurden Auszüge referiert. Man habe die Stellungnahmen der Verbände und Organisationen intensiv gelesen. An welcher Stelle sie konkret ihren Niederschlag gefunden haben, wurde nicht erwähnt.
Mit dem „Totschlagargument“, dass es nicht mehr Geld gäbe, Zuständigkeiten beim Bund und bei der DB AG lägen, wird jeder Vorschlag und jede Idee offenbar abgebügelt. Ein zusätzliches Zugangebot wegen extrem hoher Nachfrage? Aufbau der S-Bahn nach Falkensee und Velten? Veränderungen in der Linienführung bestimmter Linien? Stärkung des Bahn- und Busangebotes durch politische Maßnahmen? Verbesserung der Fahrgastinformation auf den Zugangsstellen? Immer die gleiche Antwort: kein Geld und nicht zuständig.
Die vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg teilweise vorgestellten Fahrgast-Potentialanalysen brachten auch keine Klarheit. Mittels statistischer Verfahren wurde begrüßenswerter Weise aufgezeigt, wie Strecken unter 1.000 Fahrgäste pro Tag gestärkt und somit in ihrem Bestand gesichert werden können. Konkrete Aussagen zur Umsetzung gab es seitens des Verkehrsministeriums nicht, auch keine Äußerungen, wie damit umgegangen wird.
Wohin die Reise bis 2012 – und in der Perspektive bis 2020 – geht, ist nun klar: Es gibt keinen weiteren Ausbau, keine grundlegenden Angebotsverbesserungen. Im Vordergrund steht das „Weiter so“ der bisherigen Politik. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich die Landesregierung beim Flughafenbahnhof in Schönefeld zu einer millionenschweren Bestellgarantie für Zugverkehre verpflichtete, ohne konkret zu sagen, wo dafür an anderer Stelle gespart werden solle.
Beispielsweise müssten die enormen Fahrgaststeigerungen nach Inbetriebnahme des Nord-Süd-Bahn-Tunnels – laut VBB bis zu 15 Prozent – in Konsequenz zu einer Ausweitung des Angebotes führen. So etwas wird es aber nicht geben, angeblich ist dafür kein Geld da.
Insgesamt scheint der Landesnahverkehrsplan mehr Fragen offen zu lassen, als die er beantwortet (Pressemeldung Berlin-Brandenburgischer Bahnkunden-Verband e. V., 09.10.07).

Flughäfen: Großflughafen droht wieder Verzögerung, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/
Berliner-Flughaefen-Grossflughafen-Schoenefeld-BBI;art1050,2395565

Der Aufsichtsrat der Berliner Flughäfen soll am Dienstag eine Neuausschreibung des Terminalbaus für den Berlin Brandenburg International Airport beschließen. Statt in einem Paket werden die Aufträge nun in kleineren Paketen vergeben – das bedeutet Verzögerungen von mindestens einem Jahr.
BERLIN – Der einzige Tagesordnungspunkt der morgigen Sondersitzung des Gremiums sieht genau das vor, erfuhr der Tagesspiegel aus gut informierten Kreisen. Experten gehen davon aus, dass sich dann die für den 30. Oktober 2011 geplante Eröffnung des neuen Flughafens in Schönefeld um mindestens ein Jahr verzögern wird. Zu der außerordentlichen Sitzung des Aufsichtsrates, dem Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit vorsteht, war erst vor rund einer Woche eingeladen worden. Wie Mitglieder des Gremiums gegenüber dem Tagesspiegel auf Anfrage bestätigten, liegt ein Antrag der …

Straßenverkehr: Am Waldrand ist jetzt parken verboten, aus Die Welt

http://www.welt.de/berlin/article1245987/
Am_Waldrand_ist_jetzt_parken_verboten.html

Wenn man sich permanent quer stellt, kann das unangenehme Folgen haben. Diese Erfahrung mussten jetzt viele Kraftfahrer aus Brandenburg machen, die nahe dem Bahnhof Rahnsdorf parken, um mit der S-Bahn in die Innenstadt zu fahren. Damit soll jetzt Schluss sein
An Wochenenden haben bisher zwischen 100 und 200 Autos am Waldrand gestanden, quer zur Fahrbahn der Straße Alter Fischweg. Auf einer Sandfläche. Das soll sie nun Geld kosten. In der vergangenen Woche fanden viele Fahrer zunächst ein Verwarnungsschreiben an ihrer Windschutzscheibe vor, zwei Tage später eine Forderung für ein Verwarnungsgeld in Höhe von 15 Euro. Zu den Betroffenen zählen Robert Stein (Name geändert) aus Schöneiche und seine Frau. „Seit 13 Jahren stellen wir unser Auto dort ab“, erzählt der Brandenburger. „Bisher hatte keine Behörde etwas dagegen.“ Auch ein Parkverbotszeichen gebe es nicht. Das Parken am Waldrand sei schon zur DDR-Zeit Tradition gewesen. Denn reguläre Stellplätze in den Nebenstraßen des Bahnhofs oder am Vorplatz sind Mangelware. Stein und seine Frau fahren mit der S3 von Rahnsdorf weiter nach Ostkreuz und Tempelhof. „Es ist doch gewollt, dass man nicht mit dem Auto in die Innenstadt fährt“, entrüstet sich Stein. „Dann muss es doch auch …

Regionalverkehr: Gefühlter Rückenwind , aus Potsdamer Neueste Nachrichten

http://www.pnn.de/Pubs/pots_mittelm/
pageviewer.asp?TextID=15490

Das Land sieht derzeit keine Chance für die Stammbahn – Befürworter sind demonstrativ zuversichtlich (8.10. 2007)

Kleinmachnow – Trotz der zurückhaltenden Positionierung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur Stammbahn im Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2008 – 2012 spüren die Befürworter für den Wiederaufbau der Bahnlinie Rückenwind. „Inzwischen konnten wir eine ganze Reihe positiver Signale für die Wiederbelebung der Stammbahn registrieren“, so Jürgen Vietig von der Kleinmachnower Bürgerinitiative Stammbahn.
Mehrere Gremien, Institutionen und Politiker hätten sich in den vergangenen Wochen für die baldige Wiederinbetriebnahme der Stammbahn ausgesprochen. So verlange der BUND (Bund für Umwelt und Natur), dass die Stammbahntrasse wieder für den Regionalverkehr genutzt wird. Die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr und Landesentwicklung der Landesverbände Brandenburg und Berlin der Bündnisgrünen plädiere dafür, den Wiederaufbau zeitlich vorzuziehen anstelle des Ausbaus des südlichen Teils der geplanten S-Bahn-Linie 21. Die Projektgruppe Brandenburgnetz 2020 habe die Stammbahn ebenfalls in ihr Konzept aufgenommen.
Ihre Zuversicht stützt die Initiative auch auf die „ausdrückliche“ Erwähnung …

Flughäfen: "Ein Flugverbot ab 22 Uhr ist für uns völlig inakzeptabel", aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/wirtschaft/692189.html

Easyjet-Deutschland-Chef John Kohlsaat über den Preiskampf der Billigflieger, Klimaschutz und die Pläne für Schönefeld
BBI kommen. Dort soll es ein Nachtflugverbot geben. Macht Easyjet das nicht stark zu schaffen

Herr Kohlsaat, Easyjet wirbt derzeit mit Billigflügen nach ganz Europa für 12,99 Euro inklusive Steuern und Gebühren. Verdienen Sie bei dem Preis noch etwas?

Nein, bei diesen günstigen Tickets zahlen wir sogar drauf. Entscheidend für uns ist aber der Durchschnittspreis, den wir pro Ticket erzielen. Und der liegt seit Jahren konstant bei 60 Euro pro Strecke. Damit sind wir deutlich billiger als die Konkurrenz – ausgenommen Ryanair, die in der Regel nur kleine Flughäfen weit entfernt von den Stadtzentren anfliegen. Von den 60 Euro bleiben bei uns rund fünf Euro Gewinn hängen. Damit sind wir deutlich profitabler als andere.

Ihr Konkurrent Air Berlin kauft eine Fluglinie nach der anderen. Wann zieht Easyjet mit einer großen Übernahme nach?

Da muss ich Sie enttäuschen. Wir verfolgen eine andere Strategie und wollen …

Flughäfen: „Ein Flugverbot ab 22 Uhr ist für uns völlig inakzeptabel“, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/wirtschaft/692189.html

Easyjet-Deutschland-Chef John Kohlsaat über den Preiskampf der Billigflieger, Klimaschutz und die Pläne für Schönefeld
BBI kommen. Dort soll es ein Nachtflugverbot geben. Macht Easyjet das nicht stark zu schaffen

Herr Kohlsaat, Easyjet wirbt derzeit mit Billigflügen nach ganz Europa für 12,99 Euro inklusive Steuern und Gebühren. Verdienen Sie bei dem Preis noch etwas?

Nein, bei diesen günstigen Tickets zahlen wir sogar drauf. Entscheidend für uns ist aber der Durchschnittspreis, den wir pro Ticket erzielen. Und der liegt seit Jahren konstant bei 60 Euro pro Strecke. Damit sind wir deutlich billiger als die Konkurrenz – ausgenommen Ryanair, die in der Regel nur kleine Flughäfen weit entfernt von den Stadtzentren anfliegen. Von den 60 Euro bleiben bei uns rund fünf Euro Gewinn hängen. Damit sind wir deutlich profitabler als andere.

Ihr Konkurrent Air Berlin kauft eine Fluglinie nach der anderen. Wann zieht Easyjet mit einer großen Übernahme nach?

Da muss ich Sie enttäuschen. Wir verfolgen eine andere Strategie und wollen …