Autor: Ralf Reineke

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Vor etwa einem halben Jahr wurde die Sanierung des Fernbahn-Bahnsteigdaches im Bahnhof Berlin-Wannsee abgeschlossen. Es präsentiert sich seitdem wieder in einem sehr schönen Zustand. Was aber nützt den Fahrgästen ein schmuckes Bahnsteigdach, wenn die Fahrgastinformation unzureichend ist. Bahnpersonal ist nicht mehr vorhanden und die am Dach angebrachten Fahrtzielanzeiger fehlen auch. Ärgerlich ist die Situation vor dem Hintergrund, dass in Wannsee drei Regionallinien halten und beide Bahnsteiggleise für alle Linien genutzt werden.
Zu Beginn der Dachsanierung wurden die bis dato vorhandenen Fahrtzielanzeiger abmontiert. Die Zusage, neue anzubringen, steht nicht eingelöst im Raum. Auf Nachfrage des DBV Berlin-Brandenburg Anfang Dezember 2007 wurde zugesichert, die zur Orientierung und Information wichtigen Geräte bis Weihnachten 2007 zu montieren. Die Anmietung von Datenübertragungswegen zur Ansteuerung wurde uns als Grund für die bisher nicht erfolgte Aufhängung genannt. Doch Weihnachten verstrich, auch der Jahreswechsel ging vorbei.
Anfang Januar 2008 eine erneute Nachfrage. Jetzt waren es fehlende statische Berechnungen, die das Anbringen verhinderten. Zitat aus der Antwort: „Die Ausschreibung bzw. die Beauftragung erfolgen demnächst.“ Der DBV Berlin-Brandenburg erwartet von der zuständigen DB-Tochter Station & Service, ihre Zusagen endlich einzuhalten und die Geräte schnellstmöglich zu installieren (Pressemeldung DBV Berlin-Brandenburg e. V., 17.01.08).

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Am 14.01.07 fand in Potsdam eine Fachtagung zur Zukunft der Brandenburger Bahnhofsgebäude statt, die vom Eigentümer, die DB AG, nicht mehr bewirtschaftet werden.
Alle Lösungsversuche der Vergangenheit, den Spagat zwischen einem möglichst hohen Verkaufspreis für die DB AG einerseits und den städtebaulichen und planungsrechtlichen Anliegen der Kommunen andererseits zu vollbringen, sind fast alle gescheitert. Zahlreiche — teilweise auch unter Denkmalschutz stehende Gebäudeensemble — sind seit vielen Jahren und Jahrzehnten ungenutzt; dem Vandalismus und stetigen Verfall preisgegeben. Im besten Falle wurden sie notdürftig vor Jahren gesichert, dennoch scheinen sie — im Sinne des Wortes — abgeschrieben.
Leider wurde der DBV Berlin-Brandenburg trotz zuvor geäußertem Interesse nicht zu der Tagung eingeladen. Wie geht es weiter mit den sehr häufig einstmals repräsentativen Vorzeigeobjekten aufstrebender Gemeinden, mit den Zeugen der Industrialisierung? Denn auch Bahnkunden sind davon betroffen.
Der DBV Berlin-Brandenburg ist der Meinung, dass der Verfall schnellstmöglich gestoppt werden muss. Deshalb ist die Prioritätensetzung umzukehren. An erster Stelle muss die Wiederbelebung durch Nutzung der Gebäude stehen.
Nur ein schnelles Gegensteuern kann die zahlreichen leerstehenden und dem Verfall preisgegebenen Bahnhofsgebäude retten. Der DBV empfiehlt dem Brandenburger Verkehrsministerium, als Pilotprojekt die für die DB AG nicht mehr interessanten Gebäude im Land zu einem symbolischen Preis zu übernehmen, sie mit finanzieller Unterstützung der DB AG und des Bundes zu sanieren und an interessierte Kommunen abzugeben. Diese könnten sie entweder für eigene Aufgaben nutzen oder an gemeinnützige Vereine und Projekte, Künstlergruppen usw. weitervermieten. Auch die Vermietung an Kleinunternehmer ist denkbar. Die bisherige Geschäftspolitik der DB AG jedenfalls, ein Verkauf kleinerer Stationen auf dem Land nur dann zuzulassen, wenn Miet- oder Verkaufserlöse wie in besten Großstadtlagen erzielt werden können, geht bereits seit Jahren nicht auf. Sicherlich ist es so möglich, die Gebäude mit Leben zu erfüllen und dem bürgerschaftlichen Engagement vor Ort neue Impulse zu geben. Der DBV Berlin-Brandenburg ist davon überzeugt, dass sich auf diese Art und Weise fast alle baulich noch einigermaßen intakten Bahnhofsgebäude retten lassen.
Sollte die Wiederherrichtung mit Kosten verbunden sein, die nicht durch Fördermittel abgedeckt oder im Kommunalhaushalt abgebildet werden können, so kann sich der DBV Berlin-Brandenburg auch vorstellen, dass die DB AG einen Teil der Kosten trägt. „Denn“, so der Landesvorsitzende Frank Böhnke, sie hat ja auch in den Jahren des Leerstandes Aufwendungen bei der Instandhaltung gespart. Ansonsten sehen wir die Bundesregierung in der Pflicht. Sie hat als Eigentümerin der DB AG dem Handeln des Konzern stillschweigend zugesehen.“
Nicht aus den Augen verloren werden darf beim Verkauf die Gewährleistung der Zugänglichkeit zum Bahnsteig und die Frage, wo die Fahrgastinformationen angebracht werden (Pressemeldung DBV Berlin-Brandenburg, 15.01.07).

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Infrastrukturminister Reinhold Dellmann und die Bahn sind sich einig: Über den Verkauf nicht mehr genutzter Empfangsgebäude an Bahnhöfen in Brandenburg werden die DB AG und der private Investor in Zukunft intensiver mit den Kommunen verhandeln. Das ist das Ergebnis der Tagung am 14.01.07 in Potsdam von Infrastrukturministerium, DB AG, Investoren, dem Städte- und Gemeindebund sowie Vertretern von Kommunen.
Infrastrukturminister Reinhold Dellmann: „Das heutige Treffen eröffnet die Chance für passgenaue Lösungen für nicht mehr genutzte Empfangsgebäude in Brandenburg. Wir sind das erste Bundesland, das eine Bahnhofskonferenz durchgeführt hat und sind damit bundesweit Vorreiter. Die heutige konstruktive Runde brachte für die Kommunen feste Ansprechpartner seitens der DB AG und des Investors. Jetzt müssen individuelle Lösungen für jedes einzelne Gebäude gesucht werden. Die Landesregierung wird hier unterstützen.“
Mit der faktischen Entscheidung, im Zuge der Bahnreform die betriebsnotwendige Eisenbahninfrastruktur im öffentlichen Eigentum zu belassen, gibt es aus Sicht von Minister Dellmann neue Spielräume und Entwicklungsmöglichkeiten.
Es geht um die Zukunft von 174 Empfangsgebäuden der DB AG in Brandenburg, die nach den derzeitigen Planungen aktuell nicht mehr für verkehrliche Zwecke genutzt werden. Davon will die DB AG 20 Gebäude in ihrem eigenen Besitz behalten, 42 wurden an einen Investor verkauft und 112 stehen zum Einzelverkauf an. Viele Empfangsgebäude haben eine grundsätzliche städtebauliche Bedeutung. In solchen Fällen ist auch eine Landesförderung über Stadtentwicklungsprogramme prinzipiell denkbar (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, 15.01.08).

http://www.db.de/site/bahn/de/unternehmen/
presse/presseinformationen/bbmv/
bbmv20080114.html

Gemeinsame Fachtagung von Bahn, Land, Städte- und Gemeindebund

(Berlin, 14. Januar 2008) Das Land Brandenburg, der Städte- und Gemeindebund Brandenburg und die DB Station&Service AG haben sich heute im Kaiserbahnhof in Potsdam im Rahmen einer Fachtagung über die Neunutzung und Entwicklung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnhofsempfangs-gebäuden ausgetauscht. Neben Reinhold Dellmann, Minister für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg, Dr. Otto Wiesheu, Vorstand Wirtschaft und Politik der Deutschen Bahn AG, Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer Städte- und Gemeindebund Brandendenburg, sowie Rolf Reh, Vorstand Betrieb und Entwicklung der DB Station&Service AG, haben Mitglieder des Landtages, zahlreiche Bürgermeister, Vertreter der Verwaltung und von Verbänden an der Veranstaltung teilgenommen. Ziel der Fachtagung war es, allen Beteiligten ein Forum für den gemeinsamen Erfahrungsaustausch zu bieten und aktuelle Themen wie den Verkauf von Empfangsgebäuden oder die Entwicklung der Bahnhofsumfelder zu diskutieren. Der Bahn war es dabei wichtig, auch über die derzeitigen Fördermöglichkeiten bei der Bahnhofsentwicklung zu informieren. Fördermittel des Bundes können bei Empfangsgebäuden ausschließlich für den Teil des Bahnhofs verwendet werden, der für den Reise- und Zugverkehr notwendig ist. Die zentralen Fragen bei der Sanierung von Empfangsgebäuden, so Wiesheu, seien die wirtschaftliche Nutzung und die Erschließung zusätzlicher Finanztöpfe. Er begrüßte den Vorschlag von Minister Dellmann die Fachtagung künftig regelmäßig durchzuführen: „Wir brauchen einen kontinuierlichen Dialog mit allen Beteiligten, um die Lösung des Themas Empfangsgebäude sachgerecht voranzubringen.“ Reh wies in diesem Zusammenhang daraufhin: „Wir haben in Brandenburg zahlreiche Empfangsgebäude, die wir für den Eisenbahnbetrieb nicht benötigen. Eine Sanierung und Vorhaltung ist deswegen für uns wirtschaftlich nicht darstellbar. Um hier zu Lösungen zu kommen, benötigen wir geeignete Investoren, aber auch die Unterstützung der Partner von Bund, Land und Kommunen“. Reh stellte darüber hinaus klar, dass jedes zu veräußernde Gebäude zuerst den Kommunen und Gemeinden zum Kauf angeboten wird. „Die Gemeinden haben hier, wie bisher, das Erstkaufsrecht. Unser Ziel bleibt es, diese Gebäude und das Umfeld gemeinsam mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln.“ Bei der Auswahl eines Investors legt die Bahn besonderen Wert auf eine konzeptionelle Ausrichtung und finanzielle Leistungsfähigkeit. Weiterhin machte er deutlich, dass es mit der Regionalbereichsleitung von Station&Service für Land, Städte und Gemeinden einen zentralen Ansprechpartner gibt.

Herausgeber: Deutsche Bahn AG