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(Dresden, 28. Juli 2010) Auf dem heutigen Bahngipfel in Dresden wurden von der Deutschen Bahn AG und dem Freistaat Sachsen in wesentlichen Fragen der Eisenbahn-Infrastruktur und der Entwicklung des Angebots im Schienenpersonenfernverkehr der DB Übereinstimmung erzielt. So verständigten sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, mit dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, auf Investitionsschwerpunkte und diskutierten zukünftige Vorhaben.
Die DB AG wird in eine leistungsfähigere sächsische Schieneninfrastruktur zwischen 2010 und 2014 rund 2,3 Milliarden Euro investieren. In den Jahren 2005 bis 2009 hatte die DB AG bereits rund 1,8 Milliarden Euro in die sächsischen Schienenwege investiert.
„Eine moderne Schieneninfrastruktur ist das Aushängeschild unseres attraktiven Wirtschaftsstandortes und eine wichtige Voraussetzung für eine umweltfreundliche und zeitgemäße Mobilität. Um dieses Niveau zu halten und gerade im Hinblick auf den wichtigen Ausbau der Anbindung an das europäische Schienennetz sind auch weiterhin erhebliche Kraftanstrengungen aller beteiligten Partner erforderlich“, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich.
Der DB-Vorstand Infrastruktur, Dr. Volker Kefer, stellte dem Freistaat auf dem Bahngipfel erstmals das überarbeitete Ausbaukonzept für die Strecke Dresden–Berlin vor, das vom Freistaat positiv aufgenommen wurde. „Wir haben uns mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Freistaat Sachsen darauf verständigt, auf der Basis der vorhandenen Finanzierungsmittel die einzelnen Bauabschnitte sowie die Planungen neu zu priorisieren. So wollen wir beispielsweise durch den Einsatz neuer Sicherungstechnik eine deutliche Reduzierung der Reisezeit bereits mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 erreichen“, erklärte Kefer. Der Schwerpunkt des überarbeiteten Bauablaufs liege – vorbehaltlich der Erteilung des Baurechts – in den Jahren 2012 bis 2014. In dieser Zeit sollten die bereits ausgebauten Streckenabschnitte mit moderner Leit- und Sicherungstechnik ausgestattet werden – ein Vorhaben, das eigentlich in einer späteren Baustufe vorgesehen sei. Auf dieser Basis sollten die Züge künftig auf rund 80 Kilometern der insgesamt rund 125 Kilometer langen Ausbaustrecke mit 200 km/h fahren. Im Zuge der neuen Konzeption seien abschnittweise Totalsperrungen während der Bauarbeiten allerdings eine zwingende Voraussetzung.
„Die Strecke Berlin–Dresden ist eine zentrale Eisenbahnstrecke für Sachsen. Der jetzige Zustand ist dringend verbesserungsbedürftig. Unser gemeinsam erklärtes Ziel ist, dass die Strecke mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 zumindest abschnittweise mit 200 km/h befahren werden kann. Damit reduziert sich die Gesamtreisezeit für die Strecke Berlin-Dresden von derzeit über zwei Stunden um mindestens eine halbe Stunde“, sagte Tillich. Der Bahnchef sagte dafür heute sein hohes Engagement verbindlich zu.
Darüber hinaus setzt sich die Sächsische Staatsregierung für eine hochleistungsfähige Nord-Süd-Schienenverbindung von den deutschen Seehäfen über die europäischen Städte Berlin, Dresden, Prag und Wien bis Süd- und Südosteuropa ein. Der Bahnchef wies darauf hin, dass hierzu von Seiten des Bundes noch rechtliche und finanzielle Voraussetzungen zu schaffen seien.
„Die Qualität der Verkehrssysteme bestimmt in hohem Maße das nationale Wirtschaftsniveau. Das Wichtigste ist, die Erreichbarkeit zu verbessern, vor allem im grenzüberschreitenden Bereich. Wir wissen: Je besser die Verbindung der großen Zentren, desto höher das Wachstumspotenzial“, erklärte Tillich. „Die Nord-Süd-Schienenverbindung als Transeuropäische Verkehrsachse 22 ist erforderlich, um die Entwicklung in Europa nicht zu verpassen. Ansonsten wird nicht nur sprichwörtlich der Zug an Ostdeutschland mit großem Abstand vorbeifahren“, so Tillich.
Der Bahn und der Sächsischen Staatsregierung sei bewusst, dass eine Neubaustrecke Dresden–Prag nur langfristig realisiert werden könne. Zum jetzigen Zeitpunkt werde es vielmehr darauf ankommen, dass der Verkehrskorridor durch Ostdeutschland Teil des europäischen Hauptverkehrsnetzes werde sowie in den nationalen Planungen, dem Bundesverkehrswegeplan, Berücksichtigung finde, sagte Tillich. Dafür würden sich beide Seiten gegenüber dem Bund und der EU-Kommission weiterhin engagiert einsetzen.
Ein weiteres wichtiges Thema des Bahngipfels war auch die Entwicklung des Angebots im Schienenpersonenfernverkehr. Hier sicherte die DB dem Freistaat Sachsen zu, am Ziel eines schnellen und hochfrequenten Fernverkehrsangebots in der Region festzuhalten. „Unser Ziel ist es, bis zur Wiederinbetriebnahme der Neigetechnik in unseren ICE-Zügen auf der Basis eines verlässlichen Fahrplans schnelle Fernverkehrs¬verbindungen bei gleichbleibender Frequenz anzubieten. Sobald wir die Neigetechnik wieder in Betrieb nehmen können, werden wir zum gewohnten Fahrplan zurückkehren“, so Grube. „Südwestsachsen bleibt vorerst leider nur über die in Leipzig und Dresden vorhandenen Anbindungen an das IC- und ICE-Netz angeschlossen. Für eine industriestarke Region ist dies nicht zufriedenstellend. Deshalb wird sich die Sächsische Staatsregierung auch weiterhin dafür einsetzen, dass der südwestsächsische Raum so schnell wie möglich wieder an das Fernverkehrsnetz angebunden wird“, sagte Verkehrsminister Sven Morlok.
Einen wichtigen Meilenstein gab es auch im Hinblick auf die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Reichenbach–Hof. So unterzeichneten DB und Freistaat im Rahmen des Bahngipfels eine noch erforderliche Vereinbarung zur Kofinanzierung des Bauvorhabens. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich mit 8,9 Millionen Euro am Gesamtinvestitionsvolumen von 120 Millionen Euro. Gleichzeitig appellierten beide Seiten an den Bund und den Freistaat Bayern, die Voraussetzungen für die Fortführung der Elektrifizierung in Bayern zu schaffen. „Die Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Bayern und Sachsen ist eines der wichtigsten Ziele sächsischer Verkehrspolitik. Wir haben ein wichtiges Teilziel erreicht, aber in Hof darf nicht Schluss sein. Nur wenn das Projekt – auch mit Unterstützung Bayerns und des Bundes – weiter vorankommt, wird Südwestsachsen wieder in den Schienenpersonenfernverkehr eingebunden. Auch für den Güterverkehr würden sich damit neue Chancen ergeben“, so Verkehrsminister Sven Morlok.
Außerdem bekannten sich DB und Freistaat ausdrücklich zum weiteren Ausbau der Strecke Knappenrode–Horka, die als künftige Güterverkehrsmagistrale eine große Bedeutung insbesondere für die Verkehre von und nach Osteuropa hat. Für die Realisierung dieses Vorhabens bedarf es aber zunächst einer Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund.
Darüber hinaus haben Freistaat und DB eine engere Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnflächen in Sachsen vereinbart. Ziel beider Seiten ist es, unter Berücksichtigung der Landes- und Kommunalinteressen nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Nutzungsmöglichkeiten für diese Flächen zu finden und umzusetzen. Denkbar sind beispielsweise Flächenverwertungen zur Ansiedlung von Unternehmen sowie für den wachsenden Flächenbedarf im Rahmen ökologischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Bereits bis Ende des Jahres soll ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorliegen.
Herausgeber: DB Mobility Logistics AG
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