01.10.2024
Frage 1:
Welche #Lichtzeichenanlagen sollen 2024 und 2025 mit Räumzeitanzeigern #nachgerüstet werden? Bitte Nennung der Standorte und Angabe der Kosten je Standort.
Frage 2:
Welche finanziellen Mittel stehen für die Umrüstung im Doppelhaushalt 24/25 und in #SIWA zur Verfügung?
Frage 3:
Sollen diese #Räumzeitanzeiger künftig tatsächlich bei allen anstehenden #Modernisierungen, Umbauten oder Neubauten von Lichtsignalanlagen ergänzt werden? Wie hoch wären aktuell die dafür zu veranschlagenden Kosten? (Bitte aufschlüsseln je LSA und insgesamt.)
Frage 4:
Hält der Senat weiterhin daran fest, dass weitere Evaluationen derzeit nicht für erforderlich gehalten und insoweit nicht geplant sind (siehe Drs. 19 / 18 716)? Wenn ja, wie rechtfertigt der Senat diese Haltung, wenn die Leiterin der Unfallforschung beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft jüngst folgendermaßen zitiert
wurde: „Für die Verkehrssicherheit werden die Countdown-Ampeln keinen relevanten Beleg leisten“ (Quelle: RBB, 10.09.2024, https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/09/fussgaenger-ampeln-berlin-gruen-zeit- benachteiligung.html?s=09) ?
Antwort zu 1 bis 4:
Die Fragen 1 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Räumzeitanzeigen könnten bei anstehenden Modernisierungen, Umbauten oder Neubauten von Lichtsignalanlagen, wo dies technisch möglich ist, zum Einsatz kommen.
Eine konkrete #Festlegung ist noch nicht erfolgt. Gesonderte #Haushaltsmittel wären für die Nachrüstung bzw. Ausstattung nicht erforderlich, die #Finanzierung würde im Rahmen des jeweiligen Projektes und über das vorhandene Budget erfolgen. Die endgültigen Kosten können noch nicht abschließend beziffert werden, da die eine mögliche Form der Räumzeitanzeige bisher nur an #Pilotanlagen getestet wurde. Die erwarteten #Mehrkosten lägen im Verhältnis zu den jeweils sonstigen Projektkosten im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung prüft derzeit die #Fortführung des Projekts und befindet sich zu der Frage, in welcher Form Räumzeitanzeigen in vorhandene #Ampeln integriert werden können, im Austausch mit verschiedenen #Interessenvertretungen.
Berlin, den 27.09.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de