25.09.2024
Die #Krise des Berliner öffentlichen #Nahverkehrs trifft aktuell viele Fahrgäste. Fahrten von U- und #S-Bahnen fallen aus, #Busse verkehren seltener. Das Bus-Angebot der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) ist auf das Niveau von 2016 zurückgefallen. Grüne und Linke wollen die Situation im Nahverkehr am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses debattieren. Die Koalition will aber lieber die schwierige aktuelle Lage in den Kindertagesstätten der Landesbetriebe diskutieren.
Die schlechte Lage des Nahverkehrs in der Stadt existiert nicht erst in diesem Jahr. Schon 2023 war die Lage angespannt. Das belegt ein Bericht der Senatsverwaltung für Mobilität an den Hauptausschuss. Noch nie in den vergangenen Jahren mussten die vom Land beauftragten #Verkehrsunternehmen soviel Geld #zurückzahlen wie 2023. Selbst ohne die BVG summieren sich die Forderungen des Senats auf fast 50 Millionen Euro.
DB Regio soll 15,5 Millionen Euro ans Land Berlin zurückzahlen
Mit den Unternehmen hat der Senat vertraglich ein bestimmtes Qualitätsniveau vereinbart, das etwa die Zahl der Fahrten und die #Pünktlichkeit beinhaltet. Läuft es besonders gut, können die #Verkehrsanbieter Boni erhalten. Läuft es schlecht, vermindert sich der #Vergütungsanspruch gegen das Land, das den Nahverkehr bestellt. Die Unternehmen erhalten monatlich eine #Abschlagszahlung, in der Summe aber nicht mehr als 95 Prozent der bestellten Leistung. Am Ende wird aus den diversen Zahlungsflüssen und den #Fahrgelderlösen eine Schlussrechnung aufgestellt…