20.09.2024
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand der #Vorplanung zur #Verlängerung der #M10 von der #Warschauer Straße zum #Hermannplatz?
Frage 2:
Wird die Vorplanung – wie angekündigt – 2024 fertiggestellt?
Frage 3:
Was sind die nächsten Schritte in der Planung und für welchen Zeitraum sind diese geplant?
Frage 8:
Wird der neue Abschnitt der M10 – wie geplant – 2031 in Betrieb genommen? Wenn nein, wieso nicht?
Die Fragen 1, 2, 3 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Arbeiten laufen. Ziel ist eine Planungsempfehlung für die gesamte Strecke bis Ende 2024 aussprechen zu können. Im Anschluss an die Vorplanung geht das Projekt in der #Entwurfsplanung an die BVG in Vorhabenträgerschaft über. Die einzelnen anschließenden Planungsphasen und Zeiträume im Idealablauf können der Projektseite entnommen werden: www.berlin.de/m10- hermannplatz.
Frage 4:
Wie wurde mit den Hinweisen und Anmerkungen aus der Bürger*innenbeteiligung auf mein.berlin zwischen dem 05. Juni 2024 und dem 19. Juni 2024 umgegangen? Sind Anmerkungen in die Planung eingeflossen? Haben die Autor*innen eine Rückmeldung erhalten?
Frage 5:
Wann werden die Ergebnisse vom Infomarkt am 12. Juni 2024 – wie angekündigt – veröffentlicht?
Antwort zu 4 und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse als Dokumentation des Infomarktes am 12.06.2024 sowie der Aktion auf mein.berlin vom 05.06.2024 – 19.06.2024 ist bis Ende 2024 vorgesehen. Anmerkungen und Hinweise aus der Bevölkerung werden dafür verschriftlicht und in der Planung für die weitere #Projektbearbeitung mit abgewogen.
Frage 6:
Mit welchen Kosten rechnet der Senat für die Planung und den Bau der M10-Verlängerung? Sind die entsprechenden finanziellen Mittel in der aktuellen Investitionsplanung bereitgestellt?
Antwort zu 6:
Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurden Kosten in Höhe von 61,6 Mio. EUR gemäß der #Verfahrensvorschrift der Methode der #Standardisierenden Bewertung ermittelt. Entsprechend dem Planungsfortschritt werden die benötigten Investitionsmittel im Haushalt abzubilden sein.
Frage 7:
Welche Mittel sind im Doppelhaushalt 2024/2025 für Planungsleistungen eingestellt? Welchen Einfluss hat die PMA- Auflösung auf die eingestellten Mittel?
Für die Jahre 2024 und 2025 sind für Zuschüsse an die BVG für dieses konkrete Vorhaben zusammen 1,173 Mio. € im Haushalt gebunden. Das Projekt ist von der PMA-Auflösung nicht betroffen.
Berlin, den 17.09.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de