13.06.2024
Der #Neubau des #Marzahner #Verkehrsknotens an der #Landsberger Allee zählt zu den größten #Straßenbauprojekten in Berlin, doch die Kosten für das Vorhaben schießen in die Höhe: Die #Gesamtkosten liegen nun bei rund 224,3 Millionen Euro, wie aus einer aktuellen Vorlage an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervorgeht. Zum offiziellen #Baustart im Januar 2023 war die Senatsverkehrsverwaltung von 162,5 Millionen Euro ausgegangen – und schon das war weit mehr als zu einem früheren #Planungsstand. Im aktuellen Haushalt waren dann gut 172 Millionen Euro vorgesehen. Die erwarteten Kosten sind also seither um rund 52 Millionen Euro gestiegen. Im Hauptausschuss wurde zur Begründung auf die steigenden Baupreise verwiesen. Dazu kommt ein weiteres Problem bei der Finanzierung.
Wie der neue Verkehrsstaatssekretär Johannes Wieczorek weiter schreibt, war bislang geplant, das Projekt zu 90 Prozent über Fördermittel und nur zu zehn Prozent über Eigenmittel des Landes zu finanzieren. Genutzt werden sollte dafür die sogenannte Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen #Wirtschaftsstruktur“, kurz #GRW. Wieczorek schreibt nun jedoch von „veränderten Regularien der GRW-Förderung, die lediglich Fördermittel in Höhe von 100.000.000 Euro für die Baumaßnahme vorsehen“. In der Folge erhöhen sich die Kosten, die das Land finanzieren muss, noch stärker.
Eigenanteil für das Land Berlin erhöht sich erheblich
Zu den zuletzt eingeplanten rund 17,2 Millionen Euro entstehe nun ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf in Höhe von knapp 107,1 Millionen Euro, heißt es in der Vorlage. Die Summe, die das Land nach aktuellem Stand tragen muss, hat sich also mehr als versiebenfacht. Das in die GRW-Förderung involvierte Bundeswirtschaftsministerium erklärt auf Nachfrage dazu: „Für die für den Berliner Wirtschaftsverkehr bedeutende Brücke wurde vor mehreren …