allg.: Neues Finanzierungsmodell für Öffis: Das sind Bondes Vorschläge, aus Berliner Morgenpost

10.06.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article242544038/Ute-Bonde-will-neues-Finanzierungsmodell-fuer-OePNV-in-Berlin.html

Ute #Bonde will die #Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin erweitern. „Wir müssen in eine Diskussion über eine dritte #Finanzierungssäule kommen“, sagte die neue #Verkehrssenatorin der Stadt am Montag auf einem IHK-Kongress im Ludwig-Erhard-Haus. Dabei könnten auch Unternehmen zur Kasse gebeten werden, betonte Bonde, die erst vor gut zwei Wochen ihr Amt angetreten hatte.

Die neue Senatorin verwies dabei auf das Beispiel Wien. Dort zahlen Unternehmen für ihre Beschäftigten in der Stadt eine sogenannte #Dienstgeberabgabe, auch #U-Bahn-Steuer genannt. Sie beträgt aktuell zwei Euro für jede Arbeitswoche eines Beschäftigten. Damit wird der U-Bahn-Bau in der Stadt mitfinanziert.

Vorschlag: Parkgebühren in Berlin vollständig für ÖPNV nutzen

Bonde kann sich allerdings auch andere neue Finanzierungen vorstellen. Möglich sei auch eine #City-Maut, betonte die neue Verkehrssenatorin. Städte in Norwegen, Italien und Großbritannien haben eine solche Maut teils schon seit vielen Jahren. Eine andere Möglichkeit sei, die #Parkgebühren der Stadt vollständig in den #ÖPNV fließen zu lassen, sagte Bonde.

Bislang wird der öffentliche #Nahverkehr in Berlin durch zwei Säulen finanziert. Eine Säule sind die Ticketverkaufe, die andere staatliche Zuwendungen. Aktuell sei die finanzielle Ausstattung zwar gut, betonte …