16.06.2023
Frage 1:
Wie hoch waren die jährlichen #Kosten, welche #BVG, #DB und die #S-Bahn Berlin GmbH in der Zeit seit 2020 aufwenden mussten, um #Graffiti an Bahnhöfen/ Haltestellen in Berlin #entfernen zu lassen? (Aufstellung nach ÖPNV-Anbieter und Jahren erbeten.)
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
| Graffitientfernung | Mio. EUR |
| 2020 | 0,5 |
| 2021 | 0,6 |
| 2022 | 0,5 |
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Durch #Vandalismus entsteht der DB AG jährlich ein Schaden in Höhe von 5 bis 6 Mio. EUR, ohne dass der durch Graffiti veranlasste Anteil gesondert ausgewiesen werden kann. Die #Schadenssumme ist seit Jahren gleichbleibend konstant und hoch.“
Frage 2:
Wie haben sich die jährlichen Kosten der BVG, der DB und der S-Bahn Berlin GmbH hinsichtlich der #Säuberung von Bahnhöfen, Haltestellen und Gleisbetten von Müll seit 2018 entwickelt? (Aufstellung nach ÖPNV-Anbieter und Jahren erbeten.)
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
| Reinigung | Mio. EUR |
| 2018 | 7,4 |
| 2019 | 8,2 |
| 2020 | 9,9 |
| 2021 | 13,1 |
| 2022 | 12,0 |
| Müllbeseitigung | Mio. EUR |
| 2018 | 0,7 |
| 2019 | 0,8 |
| 2020 | 0,8 |
| 2021 | 1,0 |
| 2022 | 0,9 |
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Die Kosten für die Reinigung betrugen gesamthaft DB-seitig:
– 2018: 15,5 Mio. Euro
– 2019: 16,6 Mio. Euro
– 2020: 16,9 Mio. Euro
– 2021: 16,6 Mio. Euro
– 2022: 17,0 Mio. Euro“
Frage 3:
Welche der in Antwort auf Frage 1.) in Drs. 18/ 22727 aufgeführten Bahnhöfe sind bis heute mit dem #Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet worden, welche Bahnhöfe stehen aus welchen Gründen noch aus und welchen zeitlichen Fahrplan gibt es derzeit, die ausstehenden Bahnhöfe mit einem solchen Graffiti-Blocker zu schützen?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Einige der aufgezählten Bahnhöfe wurden 2020/ 2021 mit Dafasan-Graffitischutz beschichtet. Mittlerweile hat sich erwiesen, dass die Beschichtung bei der Graffitireinigung nicht beständig ist und sich nicht auf vorhandenen Flächen ausbessern bzw. erneuern lässt. Darum wurde die #Graffitiprävention mit Dafasan-Produkten eingestellt und die Oberflächen mit einem anderen Produkt beschichtet. Die Dafasan-Beschichtung auf den verbleibenden Bahnhöfen wird, wenn der Schutz nicht mehr besteht, mit dem anderen Produkt erneuert. Die folgenden Bahnhöfe haben keine Dafasan-Beschichtung: Storkower Straße, Pankow-Heinersdorf, Heidelberger Platz, Friedrichshagen, Rathaus Steglitz, Bellevue, Schulzendorf, Humboldthain, Schönholz, Wilhelmsruh, Nikolassee, Röntgental, Beusselstraße, Bundesplatz, Heerstraße, Buch, Messe-Süd, Yorckstraße, Friedenau, Gesundbrunnen, Karow und Jungfernheide.“
Frage 4:
Wie weit ist die in Antwort auf Frage 3.) in Drucksache 18/ 22727 genannte Ausschreibung zum Ersatz des vorhandenen Gleisreinigungszuges zur Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener Schienenwege fortgeschritten und wann ist zum aktuellen Zeitpunkt mit dem praktischen Einsatz eines solchen Ersatzes zu rechnen?
Antwort zu 4:
Nach Auskunft der DB AG läuft der Vergabeprozess für ein neues #Reinigungsfahrzeug derzeit. Es folgen Konstruktion, der Bau und das Zulassungsverfahren eines neuen #Gleisreinigungszuges. Die Benennung des Einsatzzeitpunktes ist daher aktuell nicht möglich.
Frage 5:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5: Nein.
Berlin, den 14.06.2023
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de