SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen stärker gegen #Raser vorgehen und bei den Blitzern massiv aufrüsten. Geplant seien in der neuen Legislaturperiode bis zu 60 neue feste Geräte zur Messung der #Geschwindigkeit, gab die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey am Donnerstag am Rande der Koalitionsverhandlungen bekannt.
„Wir wollen so schnell wie möglich so viele Blitzer wie möglich überall im Stadtgebiet installieren und entsprechend dann auch die #Bußgeldstelle verstärken“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch. „Das hilft der #Verkehrssicherheit und stärkt unseren Rechtsstaat.“ Die Kosten für die Anlagen würden schnell wieder eingespielt, zeigte sich Jarasch überzeugt.
Raser und illegale #Autorennen im Fokus
Nach Angaben des Senats stieg die Zahl der Blitzer zur Überwachung von Ampeln und der Geschwindigkeit von Autofahrern bereits in den vergangenen Jahren. Zuletzt gab es 33 solcher stationärer Anlagen, wie der Senat im Frühjahr auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte. Hinzu kommen 21 Radarfahrzeuge und vier Anhänger zur Messung der Geschwindigkeit.
Generell planen die Koalitionäre, die seit 2016 gemeinsam regieren und ihr Bündnis nun erneuern wollen, mehr #Kontrollen von Polizei und …