Straßenverkehr: Abgeblitzt – Entwicklung und aktueller Stand der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

 

  1. wie viele Anlagen zur mobilen #Geschwindigkeitsüberwachung welches konkreten Modells verfügt das Land Berlin (inklusive nachgelagerte Behörden und Einrichtungen)? Wie hat sich der Bestand seit dem 01.01.2000 jährlich entwickelt? Wer betreibt diese Anlagen jeweils?

 

Zu 1.:

Die Polizei Berlin verfügt gegenwärtig über 21 #Radarfahrzeuge, 23 #Videofahrzeuge (ausgestattet mit Geschwindigkeitsmesstechnik zum Nachfahren) und 57 #Handlasermessgeräte. Die Messgeräte werden ausschließlich in der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt.

 

Messtechnik

Anzahl / Modellbezeichnung

Radarfahrzeuge

10 x  Vitronic Poliscan Speed mobil

 

6 x  Jenoptik Multanova 6F digital

 

5 x  Vitronic Poliscan FM 1

 

Videofahrzeuge

23 x

ProViDa 2000 modular

 

Handlasermessgeräte

49 x

7 x

1 x

Riegl FG 21-P Robot LAVEG LeivTec XV 3

 

Die Bestandsentwicklung ist in der nachfolgenden Übersicht dargestellt:

 

 

Jahr

Radar- fahrzeuge

Handlaser- messgeräte

Nachfahr- messtechnik (erst ab 2009 ausschl.

Videofahrzeuge)

2000

18

19

 

2001

18

21

 

 

2002

18

21

nicht valide recherchierbar

2003

17

21

2004

17

21

2005

17

21

2006

22

68

44

2007

22

63

42

2008

22

61

37

2009

22

62

21

2010

22

62

21

2011

22

62

21

2012

21

61

22

2013

21

61

20

2014

20

61

20

2015

22

61

22

2016

22

61

22

2017

21

56

23

2018

21

57

23

Quelle: Aktenlage PolPräs, PPr St II 4

 

  1. viele Geschwindigkeitsüberschreitungen sind an der jeweiligen Anlage seit dem Jahr 2007 jährlich festgestellt worden?

 

Zu 2.:

Die Anzahl der registrierten Überschreitungen ist in der nachfolgenden Übersicht dargestellt:

 

Jahr

Radarfahrzeuge

Handlasermessgeräte

Nachfahrmesstechnik

2007

727.272

78.116

16.303

2008

476.270

62.159

8.303

2009

534.654

46.799

5.578

2010

520.567

51.879

4.211

2011

660.499

53.925

4.231

2012

704.224

54.332

4.750

2013

609.618

55.687

3.780

2014

599.371

66.595

2.899

2015

538.759

65.420

2.471

2016

540.082

62.628

2.769

2017

464.050

68.512

3.309

Quelle: GÜ-Datenbank, Dir E BVkD VSD 3, mit Erfassungsstand 04.05.2018

 

  1. Jahr 2007 jährlich generiert worden?

 

Zu 3.:

Eine gerätespezifische Auswertung ist für die mobile Überwachungstechnik nicht möglich. Wegen periodisch notwendiger Datenauslagerungen kann eine Gesamtsumme auch nur für das Vorjahr genannt werden. Im Jahr 2017 wurden im Zusammenhang mit Messungen der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung insgesamt 9.045.448,18 Euro an Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldverfahren erzielt.

 

  1. Welche gegenüber?

 

Zu 4.:

Die Betriebskosten im Jahr 2017 sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen:

 

Messtechnik

Betriebskosten in Euro

Bemerkungen

Radarfahrzeuge

45.396,65

Instandhaltung und Betriebs-/Kraftstoffe

Videofahrzeuge

38.142,09

Handlasermessgeräte

2.380,50

Reparaturen beim Hersteller

Quelle: ZAMIK SE TL A, Ausgabenübersicht SE TL B jeweils mit Erfassungsstand 30.05.2018

 

Die  Gesamtkosten  für  den  Betrieb  der  mobilen  Geschwindigkeitsüberwachungs- geräte im Jahr 2017 betrugen ca. 85.919 Euro.

 

 

Berlin, den 04. Juni 2018 In Vertretung

 

 

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

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