Bahnverkehr: Zustand der Eisenbahnbrücken in Berlin, aus Bundesregierung

Vorbemerkung der Fragesteller Deutschland als Industrieland ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen. Diese ist aber bundesweit in einem kritischen Zustand. Das #Durchschnittsalter der #Eisenbahnbrücken in Deutschland liegt bei 55,9 Jahren. Dieses Durchschnittsalter nimmt immer weiter zu. Erst Ende Januar 2014 hat der Vorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, gesagt, dass in Deutschland bei 1 400 Brücken dringender Sanierungsbedarf besteht und sich der Sanierungsstau auf inzwischen 30 Mrd. Euro beläuft. Allein in Nordrhein-Westfalen befinden sich 263 Eisenbahnbrücken in der Kategorie 4 „Gravierende Schäden, wirtschaftliche Instandsetzung nicht mehr möglich“ (siehe Bundestagsdrucksache 18/1255). Vor b eme r ku n g d e r B u n de s r e g i e r u n g Gemäß § 4 Absatz 3 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sind die Eisenbahnen verpflichtet, die Eisenbahninfrastruktur sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten. Dies schließt auch die Verantwortung für Instandhaltung, Instandsetzung und bedarfsgerechte Erneuerung der Eisenbahninfrastruktur ein. 1. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Berlin (bitte tabellarische Übersicht)? 2. Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin dringend sanierungsbedürftig (bitte tabellarische Übersicht mit Nennung der jeweiligen RB-Zugverkehre – RB: Regionalbahn – durchschnittlich pro Tag, RE-Zugverkehre – RE: Regional-Express – durchschnittlich pro Tag, Güterverkehre durchschnittlich pro Tag, Fernverkehrsverkehre durch- schnittlich pro Tag und weiterer Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der jeweiligen Strecke)? Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Mitteilung der DB Netz AG sind im Land Berlin 90 von 895 Brücken in der Zustandskategorie 4 eingestuft (siehe Tabelle Anlage 1). Angaben zu Zugzahlen und weiteren Bau- und Sanierungsmaßnahmen konnte die Deutsche Bahn AG (DB AG) in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage vorgegebenen Zeitspanne nicht übermitteln. Eine 12-Wochen-Übersicht aller Baumaßnahmen stellt die DB Netz AG streckenbezogen im Internet zur Verfügung (http://fahrweg.dbnetze.com/fahrwegde/ start/produkte/trassen/baustelleninformation/baumassnahmen). 3. In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind nach Kenntnis der Bundesregierung die nicht sanierungsbedürftigen Brücken in Berlin (bitte tabellarische Übersicht mit Nennung der jeweiligen RB-Zugverkehre durchschnittlich pro Tag, RE-Zugverkehre durchschnittlich pro Tag, Güterverkehre durchschnittlich pro Tag, Fernverkehrsverkehre durchschnittlich pro Tag und weiterer Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der jeweiligen Strecke)? Die Einstufung der übrigen Brücken nach Mitteilung der DB Netz AG ist in der Anlage 2 wiedergegeben. Angaben zu Zugzahlen und weiteren Bau- und Sanierungsmaßnahmen konnte die Deutsche Bahn AG (DB AG) in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage vorgegebenen Zeitspanne nicht übermitteln. Eine 12-Wochen-Übersicht aller Baumaßnahmen stellt die DB Netz AG streckenbezogen im Internet zur Verfügung (http://fahrweg.dbnetze.com/fahrwegde/ start/produkte/trassen/baustelleninformation/baumassnahmen). 4. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Brücken in Berlin in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Bahn AG seit dem Jahr 2009, verändert? Angaben im Sinne der Fragestellung konnte die DB Netz AG in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage vorgegebenen Zeitspanne nicht übermitteln.

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