Im Dunkeln ist gut munkeln?
Ereignis
Der CDU-Abgeordnete Karl-Georg Wellmann fragte nach den Zukunftsplänen für den BVG-Betriebshof in der Zehlendorfer Winfriedstraße. Die BVG erklärte, dass derzeit keine konkreten Verkaufsverhandlungen geführt würden. Gleichzeitig wurde bestätigt, dass der operative Omnibusbetrieb im Jahr 2005 eingestellt werden soll, um betriebliche Optimierungspotenziale zu nutzen. 【1-fd2ead】
Details
Quelle: Drucksache 15/11695, Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Georg Wellmann (CDU). 【1-fd2ead】
Im Dunkeln ist gut Munkeln? 【1-fd2ead】
Ich frage den Senat:
- Wie ist es dem Senat gelungen, den Verkauf des bisherigen BVG-Betriebshofes in der Zehlendorfer Winfriedstraße voranzutreiben, ohne dass die Öffentlichkeit und die betroffenen Anwohner hierüber informiert wurden?
-
Welche Beweggründe gibt es für die Aufgabe des Betriebshofes?
-
Wie ist der Stand der Verkaufsverhandlungen – und darf man angesichts der bekannten Arbeitsweise des Liegenschaftsfonds davon ausgehen, dass das Verkaufsverfahren sich noch viele Jahre hinziehen wird?
-
In welchem Umfang wurde der Bezirk Steglitz-Zehlendorf in die Verkaufspläne eingeweiht? 【1-fd2ead】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt. Der Vorstand der BVG nahm hierzu Stellung. 【1-fd2ead】
Zu 1.:
Der Senat führt keine Verkaufsgespräche. Die Liegenschaft befindet sich im Eigentum der BVG. Diese führt derzeit ebenfalls keine konkreten Verkaufsgespräche. 【1-fd2ead】
Zu 2.:
Zur Nutzung betrieblicher Optimierungspotenziale wird die BVG den operativen Omnibusbetrieb in Zehlendorf im Jahr 2005 einstellen. 【1-fd2ead】
Zu 3.:
Es bestehen derzeit keine konkreten Verkaufsverhandlungen. 【1-fd2ead】
Zu 4.:
Gespräche zwischen der BVG als Eigentümerin und dem Bezirk sollen bei organisatorischer, rechtlicher oder sonstiger Notwendigkeit zu gegebener Zeit geführt werden. 【1-fd2ead】
Berlin, den 27. Juli 2004
In Vertretung
Volkmar Strauch
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen 【1-fd2ead】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.