S-Bahn: Senat fordert Millionen zurück, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahn-senat-fordert-millionen-zurueck/258928.html

Die #S-Bahn soll für das vergangene Jahr fast 20 Millionen Mark an den Senat zurückzahlen, weil sie nicht in allen Punkten den #Verkehrsvertrag mit dem Land erfüllt habe. Dies kündigte der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Christian Gaebler, jetzt auf einer Veranstaltung innerhalb der Berliner #Schienenverkehrswochen an, die sich mit der möglichen Verkehrspolitik nach den Wahlen am 21. Oktober beschäftigte.

Weitgehend einig waren sich die Parteien bei ihrer Kritik am Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB). Der Verbund spiele seine vorgesehene Rolle nicht, sagte Alexander Kaczmarek von der CDU. Neben der Kritik kam von Gaebler aber auch ein Lob für die Kontrolle der Verkehrsverträge durch den VBB. In den vergangenen Jahren musste die #Regionalbahn mehrfach Geld #zurückzahlen, weil Züge ausgefallen oder unpünktlich waren. Die jeweils zu erbringenden Leistungen sind im Verkehrsvertrag festgelegt. Die S-Bahn erhält dafür vom Senat jährlich 486,3 Millionen Mark. #Rückzahlungsforderungen erkennt die S-Bahn bisher aber nicht an. Beide Seiten legen den Vertrag unterschiedlich aus. Gestritten wird derzeit nach Informationen des Tagesspiegels noch um etwa 13 Millionen Mark aus dem Jahr 1998.

Die BVG dagegen hat ähnliche Sanktionen nicht zu befürchten…

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