S-Bahn Berlin: Keine Rueckzahlungen fuer das Leistungsjahr 2004

Ereignis

Anfang 2006 wurde öffentlich nach möglichen Vertragsstrafen gegen die S-Bahn Berlin GmbH gefragt. Hintergrund waren Rückzahlungsregelungen im Verkehrsvertrag des Landes Berlin. Der Senat stellte klar, dass die S-Bahn im Jahr 2004 sämtliche vertraglichen Vorgaben zu Leistung, Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit erfüllt hatte und deshalb keine Rückzahlungen leisten musste. 【1-c6047b】

Details

Quelle: Drucksache 15/13148. 【1-c6047b】

Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP) vom 17. Januar 2006

Rückzahlungen nach dem S-Bahn-Vertrag 【1-c6047b】

Frage 1

Wie hoch waren die Rückzahlungen, die die S-Bahn aufgrund der Nichteinhaltung vertraglicher Verpflichtungen im Jahr 2004 leisten musste? Wann wurde die Rückzahlungsforderung erhoben und wann ging die Zahlung der S-Bahn ein? 【1-c6047b】

Antwort zu 1

Die S-Bahn Berlin GmbH erhielt für das Jahr 2004 einen finanziellen Beitrag von 193,8 Mio. Euro. Grundlage waren:

• vertraglich vereinbarte Verkehrsleistung: 28,97 Mio. Zugkilometer,
• Zielwert Pünktlichkeit: 96 %,
• Zielwert Kundenzufriedenheit: ≤ 2,7. 【1-c6047b】

Die S-Bahn Berlin GmbH erreichte:

• 29,0 Mio. Zugkilometer,
• durchschnittliche Pünktlichkeit von 96,48 %,
• Kundenzufriedenheitswert von 2,5. 【1-c6047b】

Der Senat stellte deshalb fest:

„Demzufolge kam es nicht zu Rückzahlungsforderungen des Landes Berlin an die S-Bahn Berlin GmbH für das Jahr 2004.“ 【1-c6047b】

Frage 2

Auf welchem Haushaltstitel wurde die Rückzahlung vereinnahmt und wie hoch war der ursprüngliche Ansatz bei diesem Titel? 【1-c6047b】

Antwort zu 2

Rückzahlungsforderungen würden grundsätzlich mit den monatlichen Abschlagszahlungen aus Kapitel 1270, Titel 540 03 verrechnet. Die entsprechenden Mittel verbleiben beim Titel 540 03 und können für Maßnahmen des SPNV oder ÖPNV verwendet beziehungsweise in das Folgejahr übertragen werden. 【1-c6047b】

Frage 3

Wie hoch wird die Rückforderung für das Jahr 2005 ausfallen? 【1-c6047b】

Antwort zu 3

Zum Zeitpunkt der Beantwortung war die Prüfung der Liefernachweise für das Jahr 2005 noch nicht abgeschlossen. Die Schlussabrechnung wurde für den 30. April 2006 erwartet. 【1-c6047b】

Berlin, den 18. Februar 2006

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-c6047b】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.