Kategorie: BVG

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/
.bin/dump.fcgi/2009/0312/berlin/0031/index.html

Die Lage ist nicht so schlecht, wie sie aussieht
Der BVG-Chef erklärt die Bilanz des Landesunternehmens
Peter Neumann

Die Fahrgäste sollen die Folgen der riskanten Finanzgeschäfte, auf die sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) eingelassen haben, nicht zu spüren bekommen. Zumindest aus diesem Grund werde es keine Tariferhöhungen geben, sagte der Vorstandsvorsitzende Andreas Sturmowski gestern. Überhaupt sei die Lage der BVG viel besser als dies der Blick in die Bilanz für 2008 vermuten lässt. Sturmowski wies den Vorwurf des Grünen-Finanzpolitikers Jochen Esser, wonach die Sanierung des Unternehmens gescheitert sei, mit Vehemenz zurück.
Wie berichtet hat die BVG im vergangenen Jahr eines ihrer schlechtesten Jahresergebnisse der jüngsten Zeit erwirtschaftet: minus 247,1 Millionen Euro. Daran ist vor allem die hohe Rückstellung schuld, mit der sie sich auf …

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.bin/dump.fcgi/2009/0311/berlin/0094/index.html

Gewinne hatte die BVG-Bilanz noch 2005 und 2006 ausgewiesen. Allerdings war nicht der Betrieb der Busse und Bahnen dafür verantwortlich: 2005 brachte der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft GHG Wohnen viel Geld in die BVG-Kasse – der Gewinn erreichte 247 Millionen Euro. Im Jahr darauf sorgte der Verkauf des Werbeunternehmens VVR Berek erneut für schwarze Zahlen – das Plus betrug 20,7 Millionen Euro.
Verluste waren davor bei der BVG die Regel – und sind es auch jetzt wieder. 2007 betrug das Jahresergebnis minus 62,1 Millionen Euro. 2008 waren es minus 247,1 Millionen Euro. Selbst wenn man die Rückstellung für die Cross-Border-Leasing-Risiken abzieht, bleibt ein Defizit – fast 80 Millionen Euro. Schuld daran sind unter anderem der Streik, der für Fahrgeldausfälle sorgte, sowie die Erhöhung der Löhne und Gehälter.
Die Fahrgastzahl ist im vergangenen Jahr auf 832,2 Millionen „Unternehmensbeförderungsfälle“ zurückgegangen, ebenfalls eine …

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.bin/dump.fcgi/2009/0311/berlin/0022/index.html

Riskante Deals erhöhen Defizit auf fast 250 Millionen Euro
Peter Neumann

Riskante Finanzgeschäfte haben den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) einen der höchsten Verluste beschert, die das Landesunternehmen in der jüngsten Vergangenheit erzielt hat. Nach Informationen der Berliner Zeitung beträgt das Jahresergebnis für 2008 minus 247 Millionen Euro – im Jahr davor hatte das Defizit noch 62 Millionen Euro betragen. An dem Fehlbetrag von fast einer Viertelmilliarde Euro ist vor allem die hohe Rückstellung schuld, die das Verkehrsunternehmen auf die Seite legen musste, um drohende Geldforderungen von US-Banken erfüllen zu können. Diese Risiken sind das Ergebnis von Cross-Border-Leasing-Geschäften, die im Zuge der weltweiten Finanzkrise ins Wanken geraten sind. Das Jahresergebnis sei eine „Blamage“ für den Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratschef Thilo Sarrazin, kritisierte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Jochen Esser.
Geld ohne Risiko: Das war die Verheißung, die mehr als hundert deutsche Städte und kommunale Unternehmen dazu bewegt hat, Cross-Border-Leasing-Verträge …

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.bin/dump.fcgi/2009/0206/berlin/0037/index.html

Weil zu viele Fahrten ausgefallen sind, kürzt der Senat seinen Zuschuss
Peter Neumann

Nicht nur die S-Bahn bekommt weniger Geld vom Senat, weil ihre Leistungen für die Fahrgäste im vergangenen Jahr schlechter waren als gefordert. Auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen mit einem Abzug rechnen. So geht das Landesunternehmen derzeit davon aus, dass es auf rund 650 000 Euro verzichten muss – wegen „selbst zu verantwortender Ausfälle“ im Jahr 2008, wie der neue BVG-Finanzvorstand Henrik Falk mitgeteilt hat.
Der Senat lässt keinen Zweifel daran: Was im Fahrplan steht, muss auch gefahren werden – damit die Kundschaft an den Haltestellen und in den Bahnhöfen nicht vergeblich wartet. Im Verkehrsvertrag mit der BVG heißt es, dass 99,7 Prozent der U- und Straßenbahnfahrten stattfinden müssen. Für den Busverkehr werden sogar 99,8 Prozent gefordert. Fallen mehr Fahrten aus als erlaubt, darf der Senat …

http://www.lok-report.de/

MetroBus bleibt MetroBus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 05.02.09 in letzter Instanz entschieden, dass die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) die Bezeichnung auch künftig uneingeschränkt für Buslinien verwenden darf. Die Karlsruher Richter wiesen damit eine Klage der Metro AG gegen die MVG ab.
Der BGH stellte fest, dass die Verwendung des Begriffs „MetroBus“ durch die MVG die Markenrechte des Handelskonzerns nicht verletzt. Eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „Metro“ besteht nach Auffassung der Richter nicht. Die MVG hatte sich die Bezeichnung „MetroBus“ als Marke schützen lassen – ebenso wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Hamburger Hochbahn. Gleichlautende Klagen gegen diese beiden Verkehrsunternehmen wies der BGH ebenfalls ab.
MVG-Chef Herbert König: „Wir freuen uns, dass dieser aus unserer Sicht unsinnige Rechtsstreit nun ein Ende hat. Der Begriff ‚MetroBus’ hat seinen Ursprung im weltweit üblichen Begriff ‚Metro’ für Untergrundbahnen und steht damit seit über 100 Jahren für schnelle, häufige und leistungsfähige ÖPNV-Verbindungen in Großstädten. Unsere vor fünf Jahren eingeführten MVG-MetroBusse erfüllen genau diesen Anspruch und erfreuen sich zunehmender Beliebtheit.“
Die MVG betreibt 11 MetroBus-Linien auf den wichtigsten Strecken im Münchner Busnetz. Die MetroBusse stellen großräumige Verbindungen zwischen Stadtteilen her, und zwar auf direktem Weg. Sie verkehren tagsüber mindestens im 10-Minuten-Takt, in den Hauptverkehrszeiten teilweise auch öfter. Als Fahrzeuge kommen grundsätzlich Gelenkbusse zum Einsatz. Neben den MetroBus-Linien gibt es 57 StadtBus-Linien, die die einzelnen Stadtteile bis in die Wohngebiete hinein erschließen (Pressemeldung MVG, 06.02.09).

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MetroBus bleibt MetroBus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 05.02.09 in letzter Instanz entschieden, dass die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) die Bezeichnung auch künftig uneingeschränkt für Buslinien verwenden darf. Die Karlsruher Richter wiesen damit eine Klage der Metro AG gegen die MVG ab.
Der BGH stellte fest, dass die Verwendung des Begriffs „MetroBus“ durch die MVG die Markenrechte des Handelskonzerns nicht verletzt. Eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „Metro“ besteht nach Auffassung der Richter nicht. Die MVG hatte sich die Bezeichnung „MetroBus“ als Marke schützen lassen – ebenso wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Hamburger Hochbahn. Gleichlautende Klagen gegen diese beiden Verkehrsunternehmen wies der BGH ebenfalls ab.
MVG-Chef Herbert König: „Wir freuen uns, dass dieser aus unserer Sicht unsinnige Rechtsstreit nun ein Ende hat. Der Begriff ‚MetroBus’ hat seinen Ursprung im weltweit üblichen Begriff ‚Metro’ für Untergrundbahnen und steht damit seit über 100 Jahren für schnelle, häufige und leistungsfähige ÖPNV-Verbindungen in Großstädten. Unsere vor fünf Jahren eingeführten MVG-MetroBusse erfüllen genau diesen Anspruch und erfreuen sich zunehmender Beliebtheit.“
Die MVG betreibt 11 MetroBus-Linien auf den wichtigsten Strecken im Münchner Busnetz. Die MetroBusse stellen großräumige Verbindungen zwischen Stadtteilen her, und zwar auf direktem Weg. Sie verkehren tagsüber mindestens im 10-Minuten-Takt, in den Hauptverkehrszeiten teilweise auch öfter. Als Fahrzeuge kommen grundsätzlich Gelenkbusse zum Einsatz. Neben den MetroBus-Linien gibt es 57 StadtBus-Linien, die die einzelnen Stadtteile bis in die Wohngebiete hinein erschließen (Pressemeldung MVG, 06.02.09).

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.bin/dump.fcgi/2009/0205/berlin/0093/index.html

Opposition will Aufklärung
Peter Neumann

Die Christdemokraten und die Grünen haben die riskanten Finanzgeschäfte bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) kritisiert, die das Landesunternehmen mit einer Forderung von rund 80 Millionen Euro belasten könnten. Der Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Thilo Sarrazin (SPD) müsse offenlegen, „welche Transaktionen aus welchen Gründen im Jahr 2007 vorgenommen worden sind“, forderte der CDU-Haushaltsexperte Florian Graf. Die Neuordnung der Finanzanlagen, die damals mit Billigung des Aufsichtsrats stattgefunden habe, drohe offenbar „unbeherrschbar zu werden“. „Die Folgen werden die Steuerzahler und Fahrgäste empfindlich zu spüren bekommen“, sagte Graf.
Wie berichtet hatte die BVG auf Anraten eines Investors 2007 die Kreditrisiken …

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.bin/dump.fcgi/2009/0203/berlin/0019/index.html

In den USA platzten Kreditgeschäfte – nun droht in Berlin eine Forderung von 80 Millionen Euro
Peter Neumann
Ein riskantes Finanzgeschäft könnte die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teuer zu stehen kommen. Die Krise in den USA hat dazu geführt, dass Unternehmen, die an diesem Deal beteiligt waren, zahlungsunfähig geworden sind. Jetzt rechnet die BVG damit, dass sie haften muss – mit einem hohen Betrag. Ihre Wirtschaftsprüfer gehen derzeit davon aus, dass sich die Forderung auf rund 80 Millionen Euro belaufen könnte. Es sei nur noch eine „Frage der Zeit“, wann sie geltend gemacht wird. Das sagte der BVG-Vorstandsvorsitzende Andreas Sturmowski der Berliner Zeitung.
Das Stichwort lautet „Cross Border Leasing“, kurz CBL. Das Konzept mutet genial einfach an – und finanziell vielversprechend. Für einen großen Teil ihrer U- und …

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.bin/dump.fcgi/2009/0203/berlin/0018/index.html

Peter Neumann
Die BVG ist nicht allein. Mehr als hundert Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland haben sich auf Cross-Border-Leasing-Geschäfte eingelassen. In Berlin hat auch die Messe solche Verträge unterzeichnet. Welche Risiken dabei eingegangen worden sind, kommt erst jetzt nach und nach an die Öffentlichkeit. Julian Roberts, Wirtschaftsanwalt in München und London, berät Betroffene. Der Jurist und Philosophie-Professor erklärt, worum es beim Cross-Border-Leasing eigentlich geht, warum die Verträge den deutschen Partnern gefährlich werden können – und warum trotzdem so viele Vereinbarungen abgeschlossen worden sind.
Beim Auto-Leasing darf ich für eine bestimmte Summe ein Auto nutzen, mein Vertragspartner kommt für die Wartung und Instandhaltung des Wagens auf. Ist Cross-Border-Leasing damit …