02.10.2024
Frage 1:
Welche Pläne verfolgt(e) der Senat mit dem Bau von #Radschnellverbindungen um bessere Verknüpfungen mit dem Brandenburger #Umland zu schaffen?
Antwort zu 1:
Gemäß § 45 Absatz 1 Berliner Mobilitätsgesetz (#MobG BE) verbinden Radschnellverbindungen wichtige Quell- und #Zielbereiche mit entsprechend hohen Potenzialen über größere Entfernungen. In der Potenzialanalyse zu Radschnellverbindungen in Berlin lag der räumliche Fokus für diese Quell- und Zielbereiche auf dem Berliner Stadtgebiet (vgl. http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ _a ssets/ verkehr/ verkehrsp la nung / ra d verkehr/ ra d schnellverb in d ung en/ b erlin_rsv-end b ericht-1.p d f?ts=1715327152). Eine mögliche Fortsetzung der herausgearbeiteten und untersuchten #Trassenkorridore in die angrenzenden Gebiete war bereits in dieser frühen Vorstufe der Planung Bestandteil der Überlegungen und ist folglich als allgemeiner Hinweis sowie als konkrete Anmerkung zu entsprechenden Trassenkorridoren in den Endbericht der Potenzialanalyse aufgenommen worden. Damit soll der zunehmenden Bedeutung des Pendlerverkehrs, insbesondere auch aus dem Berliner Umland, bei der Planung und beim Bau von #RSV in Berlin Rechnung getragen werden.
Frage 2:
Welche Pläne verfolgen nach Kenntnis des Berliner Senats die Brandenburger Landesregierung sowie die Kreise, Städte und Gemeinde, um Radschnellverbindungen zu schaffen, die Berlin mit Brandenburg verbinden? Bitte Nennung von Projekten bzw. Trassenkorridoren
Antwort zu 2:
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL) hat eine Potenzialanalyse von Radschnellverbindungen in Brandenburg durchgeführt (vgl. http s:/ / mil.b ra nd enb urg .d e/ sixcms/ med ia .p hp / 9/ Ra d schnellweg e.p d f). Daraus ergaben sich potenzielle Trassenkorridore für Radschnellverbindungen im Verflechtungsraum zwischen Brandenburg und Berlin. Das #Radverkehrsnetz des Landes Brandenburg befindet sich derzeit in Erarbeitung und Abstimmung. Nähere Informationen hierzu können dem Internetauftritt des MIL unter http s:/ / mil.b ra nd enb urg .d e/ mil/ d e/ themen/ mob ilita et-verkehr/ ra d verkehr/ ra d netz-b ra nd enb urg / entnommen werden.
Frage 3:
Für welche Radschnellverbindungen gab es bereits Gespräche oder Vereinbarungen mit der Brandenburger Seite, um perspektivisch eine Erweiterung in Brandenburg zu schaffen?
Antwort zu 3:
Im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung #Königsweg – #Kronprinzessinnenweg (RSV 3) und der Radschnellverbindung #Teltowkanalroute (RSV 6) wurde 2019 eine #Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark, der Stadt Potsdam, der Stadt Teltow, der Stadt Werder (Havel), der Gemeinde Kleinmachnow, der Gemeinde Stahnsdorf, der Gemeinde Nuthetal, der Gemeinde Schwielowsee und dem Land Berlin, vertreten durch die damalige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin, unter dem Projekttitel „ Radschnellverbindungen im südwestlichen Brandenburg nach Berlin“ geschlossen. Ziel der Vereinbarung war die Erarbeitung eines umsetzungsreifen Radschnellwegekonzeptes zur besseren Verknüpfung der beteiligten Städte und Gemeinden. Als Ergebnis wurden in einem Schlussbericht in Bezug auf die Anknüpfung an das Land Berlin #Vorzugstrassen für die Verbindungen Potsdam – Berlin-Wannsee und Potsdam-Babelsberg – Berlin-Wannsee mit möglicher Anbindung an die RSV 3 sowie für die Verbindung Potsdam – Teltow mit potenzieller Anbindung an die RSV 6 festgelegt. Die Kooperationsvereinbarung ist Ende 2021 ausgelaufen.
Frage 4:
Welche Kooperationsbeziehungen zwischen Berlin und Brandenburg liegen aktuell vor? Bitte Nennung der Projekte.
Frage 5:
Welche Kooperationsbeziehungen werden nach der „ qualifizierten Beendigung“ voraussichtlich nicht mehr weitergeführt werden können?
Antwort zu 4 und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Neben der unter Antwort zu 3 genannten, bereits ausgelaufenen Kooperationsvereinbarung bestehen keine weiteren direkten Kooperationsbeziehungen hinsichtlich der Planung und Realisierung von Radschnellverbindungen zwischen Berlin und Brandenburg.
Berlin, den 01.10.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de