11.06.2025
- Was sind die wesentlichen #Aspekte, #Hintergründe und #Zielstellungen des Vorhabens, ein neues #Depot für das Deutsche #Technikmuseum in #Vogelsdorf zu errichten? Welche (optionalen) Planungen werden dabei verfolgt, auch was die Möglichkeit einer Nutzung durch weitere öffentliche Museen wie die Berlinische Galerie betrifft?
Zu 1.:
Ausgangspunkt der Überlegungen für ein neues Depot für das DTM ist der schlechte Allge- meinzustand der aktuellen #Mietflächen am Standort #Kopenhagener Str. 35/ #Flottenstraße (ARGUS-Hallen). Die von der #GSG Berlin GmbH (GSG) angemieteten Flächen entsprechen seit vielen Jahren nicht mehr den Anforderungen an ein zeitgemäßes #Depotgebäude und weisen erhebliche bauliche, technische und konstruktive #Mängel auf. Dringend notwendige bauliche Änderungen wurden nicht durchgeführt; insbesondere gibt es zahlreiche bauliche Mängel im Bereich #Brandschutz, #Dichtigkeit der Gebäudehülle, #Klimatisierung u.v.m.
2. Wie bewertet das Deutsche Technikmuseum das Vorhaben? Welche Vorteile sind damit für das Museum, seine Bestände und Arbeit als Erinnerungsinstitution verbunden? Wie stellt sich die aktuelle Depot-Situa- tion für das Technikmuseum in der Flottenstraße dar, insbesondere mit Blick auf so neuralgische Themen wie den Brandschutz?
Zu 2.:
Das DTM bewertet den aktuellen Zustand als nicht hinnehmbar. Die BIM steht wegen des Instandhaltungsstaus und dringenden Wunsches des DTM nach Sanierung und Herrichtung der Flächen an die üblichen baulichen Standards in Kontakt zur Vermieterin GSG, die die dringend erforderlichen Maßnahmen im Rahmen einer Generalsanierung für dieses Miet- verhältnis zwischenzeitlich preislich bewertet hat. Es zeichnet sich jedoch ab, dass bei einer Sanierung der ARGUS-Hallen in jedem Fall eine Interimsunterbringung an einem anderen Standort erforderlich wird. Damit scheidet ein dauerhafter Verbleib am Standort realisti- scher Weise aus, da ein doppelter Umzug des DTM von einem Anmiet- zu einem anderen Anmietstandort wirtschaftlich nicht sinnvoll und auch in Bezug auf die umzuziehenden (teil- weise fragilen) Exponate nicht umsetzbar ist.
Im Ergebnis einer Marktsondierung wurde der Kontakt zum Investor der Mietflächen in Vo- gelsdorf hergestellt und die BIM hat einen Mietvertrag für Depotmietflächen (Teilmietflä- chen innerhalb einer Depothalle) aufgrund des Flächenanforderungsprofils des DTM aus- verhandelt.
- Was spricht für eine Erweiterung der Planungen in Vogelsdorf im Sinne einer Ausweitung der Flächen und öffentlichen Nutzungen bzw. Nutzer? Inwieweit können damit auch die Depot- und Lager-Probleme von vielen anderen städtischen Kultureinrichtungen gelöst werden, einschließlich der Berliner Theaterbe- triebe? Welche Einsparungen können – für die betroffenen Institutionen und das Land Berlin als ihrem Zuwendungsgeber – mit einer solchen zentralen Depot-Lösung langfristig erzielt werden, etwa, weil damit teure Anmietungen am Markt oder hohe Investitionskosten im Bestand abgelöst werden können?
Zu 3.:
Die BIM konnte in zahlreichen Verhandlungsschritten einen Mietvertragsentwurf ausverhan- deln, der einen Zeitraum von 30 Jahren umfasst und sowohl dem DTM als auch anderen Kulturnutzern die Möglichkeit auf Erweiterungsflächen eröffnet. Die Vertragsklauseln wur- den so verhandelt, dass sie für jeden der Kulturnutzenden Gültigkeit besitzen. D.h. weitere Mietflächen können bei Bedarf und nach erfolgter Finanzierungsklärung durch die jeweili- gen Kulturnutzer angemietet werden. In diesem Fall könnten andere angemietete Gebäude aufgegeben werden. Da es sich hierbei um überwiegend alte Mietverträge mit einem ge- ringen Mietzins handelt, ist bei einer Neuanmietung mit wesentlich höheren Mietkosten zu
rechnen. Einsparungen können aufgrund der aktuellen Mietsituation nicht erzielt werden; vielmehr müsste der entsprechende Haushaltsansatz im Einzelplan 08 aufgestockt werden.
- Welche vertragsrechtlichen Optionen und Finanzierungsmöglichkeiten stehen bei dem Vogelsdorfer Vor- haben zur Diskussion? Präferiert der Senat eine Anmietung der geplanten Depot-Halle(n), einen Mietkauf oder den regulären Ankauf der Liegenschaft?
Zu 4.:
Bisher hatte die BIM ein Mandat zur Verhandlung eines Mietvertrags für die Depotflächen in Vogelsdorf. Dieses Mandat wurde in der 21. Kalenderwoche 2025 erweitert mit der In- tention, zusätzlich zum Mietvertrag einen Mietkauf und/ oder einen Ankauf mit dem Investor zu verhandeln. Mit einem Ergebnis kann frühestens vor der Sommerpause gerechnet wer- den.
- Wie tritt der Senat dem Eindruck entgegen, er würde eine Realisierung des Depot-Vorhabens in Vogels- dorf verschleppen? Warum wurde ein seit über einem halben Jahr vorliegender, von der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgehandelter Vertragsentwurf (vorbehaltlich der Zustim- mung des Hauptausschusses) immer noch nicht unterschrieben? Warum ist eine Information und Befassung des Abgeordnetenhauses nicht erfolgt, obwohl auch hier die notwendigen Vor- und Zuarbeiten für eine entsprechende Konsultationsvorlage seitens der Fachebene längst erfolgt sind?
Zu 5.:
Die für das DTM zuständige Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammen- halt (SenKultGZ) unterstützt ebenso wie die BIM das DTM seit vielen Jahren in ihren Bestre- bungen, einen Ersatz für die ungeeigneten ARGUS-Hallen zu finden. So hat die SenKultGZ
u.a. die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch die BIM zu einer möglichen externen Marktanmietung im Rahmen des Projekts Vogelsdorf finanziert. Die SenKultGZ verfolgt darüber hinaus seit einigen Jahren Überlegungen, ein Zentraldepots für verschie- dene Berliner Kulturerbeeinrichtungen zu errichten. Dieses scheiterte bisher jedoch an der fehlenden Flächenverfügbarkeit sowie der dafür erforderlichen Finanzierung.
Die Unterrichtung des Abgeordnetenhauses über die Planungen eines neuen Depots für das Deutsche Technikmuseum in Vogelsdorf, etwa durch einen Bericht an den Hauptaus- schuss, ist bislang nicht erfolgt. Dies wird frühestens vor der Sommerpause geschehen, wenn ein Ergebnis zu den vertragsrechtlichen Optionen vorliegt.
- Ist dem Senat bewusst, dass der Eigentümer der fraglichen Liegenschaft in Vogelsdorf nicht ewig auf eine Entscheidung des Landes Berlin warten wird? Ist dem Senat ferner bekannt, dass es zwischenzeitlich auch andere öffentlich-rechtliche Interessenten für die Errichtung eines Depot-Standorts in Vogelsdorf und so- mit direkte Konkurrenz gibt – ergo rasches und entschiedenes Handeln Not tut, wenn das Deutsche Tech- nikmuseum, andere städtische Kultureinrichtungen und das Land nicht das Nachsehen haben sollen?
Zu 6.:
Die BIM und das DTM stehen jeweils im engen Austausch mit dem Investor mit dem Ziel, eine für alle Seiten tragbare Lösung zu finden.
- Verfügt der Senat über sonstige Informationen oder Kenntnisse, die im Zusammenhang mit dem Gegen- stand dieser Schriftlichen Anfrage ebenfalls von Belang sind – und falls ja, welche?
Zu 7.:
Nein.
Berlin, den 11.06.2025 In Vertretung
Oliver Friederici
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
www.berlin.de