Verkehrsordnungswidrigkeiten und Unfälle durch Radfahrer, aus Senat

17.04.2025

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

  1. Wie schlüsseln sich die nach Mitteilung der Senatsverwaltung im Jahr 2024 insgesamt eingeleiteten 78.159 #Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren gegen #Radfahrer auf. Es wird um eine Darstellung un- terteilt nach Verkehrsordnungswidrigkeitentatbeständen und #Rechtskraft unter Angabe der verhängten und  eingenommenen #Bußgelder gebeten.

    Zu 1.:

Die im Jahr 2024 durch die Fa hrra d sta ffel und d ie #Streifendienste Verkehrsüb erwa chung (VÜ) Ra d in Berlin geahndeten 78.159 Verkehrsordnungswidrigkeiten sind nach Tatbe- standsgruppen unterteilt der folgenden Tabelle zu entnehmen. Bei der Gesamtzahl von

78.159 geahndeten Verkehrsordnungswidrigkeiten sind, entgegen der Fragestellung, so- wohl Ra d fa hrend e a ls a uch motorisierte Verkehrsteilnehmend e eingeschlossen.

Eine valide Bezifferung der #Verwarnungsgelder bzw. #Geldbußen für das Jahr 2024 ist der Polizei Berlin nicht möglich, da abgeschlossene Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren nach 14 Monaten aus der Datenbank der Bußgeldstelle der Polizei Berlin gelöscht werden. Eine Auswertung für die verbleibenden Monate im Jahr 2024 bindet erhebliche Ressourcen und ist in der zulässigen Bearbeitungszeit einer Schriftlichen Anfrage nicht möglich.

Tatbesta ndsgruppenJahr 2024/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
gesamtvon motorisierten Verkehrs- teilnehmendenvon Radfahrenden
Abbiegen1.3771.34235
Abstand000
Alkohol110
berauschende Mittel11110
Einfahren und Anfahren981
Fahrstreifen14131
Geschwindigkeit1281226
Gurt1.4831.4830
Handy3.2001.0582.142
Ladung/ Sicherung78744
Rotlichtverstoß4.4994014.098
ruhender Verkehr39.11839.09325
Sonstiges5.9394.7401.199
Straßenbenutzung17.4266.05311.373
Hauptuntersuchung3.8563.8560
Überholen2542486
Überladung110
unbekannt*110
Vorfahrt7647577
gesamt78.15959.26218.897

Stand: 28. Februar 2025

*Tatbestände werden bei sofortiger Zahlung des Betroffenen über das Zahlungsverkehrsterminal (ZVT) sei- tens der Polizei Berlin zwar erhoben, können im automatisierten Verfahren allerdings nicht durch die Polizei Berlin recherchiert werden.

Tatbesta ndsgruppen Jahr 2024/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten Abbiegen 69 Abstand 0 Alkohol 0 berauschende Mittel 0 Einfahren und Anfahren 2 Fahrstreifen 6 Geschwindigkeit 10 Handy 3.981 Ladung/ Sicherung 4    

Die Anzahl der im Jahr 2024 in Berlin insgesamt, also nicht nur durch die Fahrradstaffel und die Streifendienste Verkehrsüberwachung (VÜ) Rad polizeilich registrierten Verkehrs- ordnungswidrigkeiten von Radfahrenden ist der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Tatbesta ndsgruppenJahr 2024/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Rotlichtverstoß10.420
ruhender Verkehr37
Sonstiges2.350
Straßenbenutzung17.188
Hauptuntersuchung (HU)0
Überholen14
Überladung0
unbekannt0
Vorfahrt182
gesamt34.263

Stand: 28. Februar 2025

  • Wie viele diesbezügliche Verfahren wurden jeweils in den Jahren 2019-2023 erfasst? Es wird ebenfalls um eine Aufschlüsselung entsprechend Frage 1 gebeten.

Zu 2.:

Tatbesta ndsgruppen Jahr 2019/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten Abbiegen 54 Abstand 1 Alkohol 1 berauschende Mittel 2 Einfahren und Anfahren 3 Fahrstreifen 1 Geschwindigkeit 26 Handy 3.520 Ladung/ Sicherung 3 Rotlichtverstoß 9.972 ruhender Verkehr 30 Sonstiges 2.488 Straßenbenutzung 7.913 HU 0 Überholen 10 Überladung 0 unbekannt 4 Vorfahrt 51 Gesa mt 24.079    

Die Anzahl der in den Jahren 2019 bis 2023 in Berlin polizeilich registrierten Verkehrsord- nungswidrigkeiten von Radfahrenden ist den folgenden Tabellen zu entnehmen.

Stand: 28. Februar 2025

Tatbesta ndsgruppenJahr 2020/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Abbiegen69
Abstand0
Alkohol1
berauschende Mittel2
Einfahren und Anfahren2
Fahrstreifen9
Geschwindigkeit19
Handy4.513
Ladung/ Sicherung4
Rotlichtverstoß11.819
ruhender Verkehr19
Sonstiges1.954
Straßenbenutzung7.881
HU1
Überholen20
Überladung0
unbekannt1
Vorfahrt85
gesamt26.399

Stand: 28. Februar 2025

Tatbesta ndsgruppenJahr 2021/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Abbiegen79
Abstand1
Alkohol1
berauschende Mittel0
Einfahren und Anfahren1
Fahrstreifen3
Geschwindigkeit32
Handy5.979
Ladung/ Sicherung5
Rotlichtverstoß13.439
ruhender Verkehr64
Sonstiges2.599
Straßenbenutzung15.704
HU0
Überholen16
Überladung0
unbekannt5
Vorfahrt208
gesamt38.136

Stand: 28. Februar 2025

Tatbesta ndsgruppenJahr 2022/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Abbiegen41
Abstand0
Alkohol2
berauschende Mittel0
Einfahren und Anfahren6
Fahrstreifen7
Geschwindigkeit46
Handy5.241
Ladung/ Sicherung2
Rotlichtverstoß13.437
ruhender Verkehr45
Sonstiges2.513
Straßenbenutzung21.909
HU0
Überholen24
Überladung0
unbekannt0
Vorfahrt192
gesamt43.465

Stand: 28. Februar 2025

Tatbesta ndsgruppenJahr 2023/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Abbiegen150
Abstand0
Alkohol0
berauschende Mittel0
Einfahren und Anfahren6
Fahrstreifen1
Geschwindigkeit27
Handy5.040
Ladung/ Sicherung4
Rotlichtverstoß12.666
ruhender Verkehr40
Sonstiges2.762
Straßenbenutzung20.157
HU0
Überholen15
Überladung0
unbekannt0
Vorfahrt291
gesamt41.159

Stand: 28. Februar 2025

  • Welche Schwerpunktbereiche für Verkehrsordnungswidrigkeiten von Radfahrern gab es in den Jahren 2023 und 2024 in Berlin? Es wird um eine detaillierte Darstellung der Fallzahlen und konkreten Schwerpunkte nach Bezirken gebeten.

Zu 3.:

Die Anzahl der polizeilich registrierten Verkehrsordnungswidrigkeiten von Radfahrenden unterteilt nach Verwaltungsbezirken für die Jahre 2023 und 2024 ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. Dabei werden registrierte Verkehrsordnungswidrigkeiten, die über das Zah- lungsverkehrsterminal (ZVT) geahndet wurden, nicht dargestellt. Durch die intensive Nut- zung der ZVT außerhalb der Fa hrra d sta ffel und d er Streifend ienste Verkehrsüberwa chung (VÜ) Ra d unterscheid en sich d ie summa rischen Anga b en zu d en Fra g en 1. und 2. erheb lich.

Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
Charlottenburg–Wilmersdorf2.7811.743
Abbiegen10
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren10
Fahrstreifen01
Geschwindigkeit31
Handy198155
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß774704
ruhender Verkehr00
Sonstiges13083
Straßenbenutzung1.622787
HU00
Überholen00
Überladung00
Vorfahrt5212
Friedrichsha in-Kreuzberg3.3092.941
Abbiegen35
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit10
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
   
Handy378268
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß1.7441.302
ruhender Verkehr01
Sonstiges150168
Straßenbenutzung1.0261.197
HU00
Überholen30
Überladung00
Vorfahrt40
Lichtenberg1.0281.210
Abbiegen02
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit10
Handy128160
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß379540
ruhender Verkehr00
Sonstiges6873
Straßenbenutzung416418
HU00
Überholen14
Überladung00
Vorfahrt3513
Marzahn- Hellersdorf331257
Abbiegen00
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit00
Handy4328
Ladung/ Sicherung00
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
Rotlichtverstoß9167
ruhender Verkehr00
Sonstiges4154
Straßenbenutzung156107
HU00
Überholen00
Überladung00
Vorfahrt01
Mitte8.2856.911
Abbiegen611
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren10
Fahrstreifen03
Geschwindigkeit52
Handy841641
Ladung/ Sicherung10
Rotlichtverstoß4.6603.996
ruhender Verkehr14
Sonstiges452443
Straßenbenutzung2.3001.801
HU00
Überholen34
Überladung00
Vorfahrt156
Neukölln9011.141
Abbiegen10
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit10
Handy167137
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß459542
ruhender Verkehr08
Sonstiges6269
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
Straßenbenutzung207377
HU00
Überholen11
Überladung00
Vorfahrt37
Pankow3.9953.017
Abbiegen236
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit40
Handy383317
Ladung/ Sicherung02
Rotlichtverstoß2.1121.425
ruhender Verkehr10
Sonstiges219181
Straßenbenutzung1.2471.079
HU00
Überholen21
Überladung00
Vorfahrt46
Reinickendorf854656
Abbiegen84
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren01
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit00
Handy6165
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß229145
ruhender Verkehr01
Sonstiges7038
Straßenbenutzung484400
HU00
Überholen11
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
Überladung00
Vorfahrt11
Spandau636359
Abbiegen10
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen10
Geschwindigkeit00
Handy9470
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß170126
ruhender Verkehr00
Sonstiges5036
Straßenbenutzung318126
HU00
Überholen10
Überladung00
Vorfahrt11
Steglitz-Zehlendorf8201.065
Abbiegen20
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit00
Handy88116
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß363357
ruhender Verkehr00
Sonstiges6083
Straßenbenutzung297506
HU00
Überholen01
Überladung00
Vorfahrt102
Tempelhof-Schöneberg2.1911.541
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
Abbiegen10
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit00
Handy179150
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß1.001679
ruhender Verkehr00
Sonstiges10296
Straßenbenutzung869614
HU00
Überholen21
Überladung00
Vorfahrt371
Treptow-Köpenick1.3442.111
Abbiegen01
Abstand00
Alkohol00
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren10
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit01
Handy93110
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß539459
ruhender Verkehr00
Sonstiges6987
Straßenbenutzung6411.452
HU00
Überholen00
Überladung00
Vorfahrt11
Unbekannt**12371
Abbiegen00
Abstand00
Alkohol00
Verwaltungsbezirk/ Tatbesta ndsgruppeJahr/ Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten
Jahr 2023Jahr 2024
berauschende Mittel00
Einfahren und Anfahren00
Fahrstreifen00
Geschwindigkeit00
Handy118
Ladung/ Sicherung00
Rotlichtverstoß4419
ruhender Verkehr00
Sonstiges146
Straßenbenutzung5438
HU00
Überholen00
Überladung00
Vorfahrt00
gesamt26.59823.023

Stand: 28. Februar 2025

**aufgrund irrtümlicher Erfassung keine Zuordnung zu einem Bezirk möglich

  • Wie viele Verkehrsunfälle mit Todesfolge gab es jeweils in den Jahren 2019-2025, für die das Fehlver- halten von Radfahrern ursächlich war?

Zu 4.:

Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 (bis 4. April) Anzahl der VU 3 8 6 7 8 10 0    

Die Anzahl der Verkehrsunfälle (VU) mit Getöteten im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 4. April 2025, bei denen eine radfahrende Person haupt- oder mitverursachend war, ist der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Stand: 4. April 2025

  • Wie viele Verkehrsunfälle mit Fußgängern auf Gehwegen gab es jeweils in den Jahren 2019-2025, für die das Fehlverhalten von Radfahrern ursächlich war?

Zu 5.:

Die erfragten Daten sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Jahr2019202020212022202320242025 (bis 31. Ja- nuar)
Anzahl der VU106110909785728

Stand: 31. Januar 2025

  • Welche konkreten Maßnahmen wurden ergriffen bzw. sind geplant, um das rechtswidrige Befahren von Gehwegen durch Radfahrer zukünftig zu ahnden und zu unterbinden?

Zu 6.:

Im Rahmen der Überwachung des Radverkehrs bildet die Durchsetzung der rechtskonfor- men Straßennutzung einen grundsätzlichen Schwerpunkt. Die hinsichtlich der rechtswidri- gen Nutzung von Straßenteilen eingeleiteten Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren ma- chen stets einen Anteil von ca. 50 % der insgesamt eingeleiteten Verfahren aus (z. B. 2024:

34.282 Verfahren gesamt, davon 17.188 Verfahren „ Straßennutzung“ ).

Die konzeptionelle Ausrichtung der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Berlin umfasst zu- dem die Berücksichtigung fehlerhafter Straßenbenutzung im Themenkomplex „ Gefahren- raum Kreuzungen/ Einmündungen“ . In diesem Zusammenhang werden die primären Hauptunfallursachen „ Abbiegen“ und „ Vorfahrt“ seit dem Jahr 2021 einer ganzheitlichen Betrachtung unterzogen. Dabei erfolgt nicht nur eine Sanktionierung unmittelbarer Ver- stöße gegen diese Hauptunfallursachen sowie deren Thematisierung im Rahmen von Prä- ventionsmaßnahmen, sondern es werden auch weitere Verkehrsverstöße einbezogen, die mittelbar negative Auswirkungen auf das Verkehrsverhalten im Gefahrenraum von Kreuzun- gen und Einmündungen haben. Hierzu zählt unter anderem die Nutzung des falschen Fahr- bahnteils, beispielsweise das Befahren des Gehwegs oder die Nutzung von Radverkehrs- anlagen entgegen der vorgesehenen Fahrtrichtung.

Die örtlichen Direktionen der Polizei Berlin priorisieren das Thema „ Gefahrenraum Kreu- zung/ Einmündungen“ im gesamten Verlauf des Jahres 2025 anhand der direktionsinternen Analyse der Verkehrsunfalllage und gemäß eigener Schwerpunktsetzung. Darüber hinaus wird das Themenfeld in der Jahresplanung zur Rahmeneinsatzkonzeption der Verkehrssi- cherheitsarbeit für die Dauer eines vollständigen Monats stadtweit priorisiert und beauf- tragt.

Berlin, den 15. April 2025 In Vertretung

Franziska Becker

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22182.pdf