Bus Wildwuchs im Aufzug Ersatzverkehr, aus Senat

25.09.2024

Vorbemerkung  des Abgeordneten:

Das Problem betrifft die Einrichtung von #Aufzugersatzbussen der BVG an Berliner S- und U-Bahnhöfen, die zum Einsatz kommen sollen, wenn der stationäre #Aufzug #defekt ist. Für diesen Service werden oft eigens Haltestellen in Bahnhofsnähe eingerichtet, wie beispielsweise in der Bahnhofstraße am S-Bahnhof #Friedenau; dort werden die Ersatzhaltestellen leider oft von den Fahrern ignoriert, stattdessen stehen die Busse in den umliegenden Straßen, wie etwa in der #Semperstraße und der #Baumeisterstraße, wo sie #Anwohnerparkplätze blockieren.

Frage 1:

Wie viele Berliner S- und U-Bahnhöfe werden von #Aufzugersatzbussen bedient? Bitte nach Bezirken und Bahnhöfen aufschlüsseln.

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Derzeit werden 159 S- und U-Bahnhöfe vom Aufzugersatz bedient. Die gewünschte Aufschlüsslung ist als Anlage beigefügt.“

Frage 2:

Wie hoch ist die durchschnittliche #Auslastung der Busse? Welche Kosten sind in den Jahren 2022, 2023 und dem ersten Halbjahr 2024 dafür angefallen? Bitte aufschlüsseln nach Personal- und Betriebskosten. Bitte ebenfalls nach Bahnhöfen getrennt darstellen.

Antwort zu 2:

Im Sinne der ersten Teilfrage können keine Angaben gemacht werden, weil es sich um einen Bedarfsverkehr handelt. Hinsichtlich der Nutzungszahlen des Aufzugersatzes wird auf die Antwort zu Frage 8 der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 19991 verwiesen.

Im #Verkehrsvertrag (VV) zwischen dem Land Berlin und der BVG AöR, der einschließlich seiner Anlagen öffentlich zugänglich ist1, wurden in § 22 Abs. 3 entsprechend Regelungen für Beauftragung und Vergütung solcher Angebote getroffen. Das hierfür vorgesehene Budget beträgt nach Anlage 8 des VV Teil 2.1.1 Abs. 8 für die Zeit bis einschließlich dem Jahr 2025 50 Mio. €. Die Abrechnung für die Jahre 2022 und 2023 wird derzeit noch zwischen dem Aufgabenträger und der BVG abgestimmt, sodass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließenden Angaben zu den entstandenen Kosten berichtet werden können.

Frage 3:

Welche Kosten sind bei der Einrichtung der Bushaltestellen für den Ersatzverkehr entstanden? Bitte aufschlüsseln für die Jahre 2022, 2023, 1. Halbjahr 2024 entsprechend den einzelnen Bahnhöfen?

Antwort zu 3:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Während bei einer Erweiterung an bestehenden Haltestellen sowie Entfristung der Nachtbushaltestellen der Aufwand gering sind, fallen Kosten in Höhe von ca. 800 EUR pro neu eingerichtete Haltestelle an. Eine Neueinrichtung ist nur dann notwendig, wenn an der jeweiligen U- oder S-Bahnstation bisher keine (Nacht-)Bushaltestelle vorhanden war. Seit Betriebsstart wurden 10 Haltestellen neu eingerichtet.

1  http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ mob ilita et- und – verkehr/ verkehrsp la nung / oeffentlicher- p ersonenna hverkehr/ b vg – verkehrsvertra g /

Hier die Auflistung der einzelnen Bahnhöfe, an denen neue Haltestellen für #Muva eingerichtet wurden:

2023

S Buckower Chaussee U Bundestag

2024

S Bellevue

S Bornholmer Str. S Friedenau

U Gleisdreieck

U Hausvogteiplatz U Klosterstr.

U Oranienburger Tor

U Rathaus Schöneberg“

Frage 4:

Welche Kosten entstehen mit Instandhaltung, Wartung und Betrieb der bereits vorhandenen Aufzuganlagen an U- und S-Bahnhöfen, bitte ebenfalls nach Bahnhöfen und für die Jahre 2022, 2023 und 1. Halbjahr 2024

aufschlüsseln.

Antwort zu 4:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Für den Betrieb der BVG-Aufzüge in den Berliner U-Bahnhöfen wurden die folgenden Gesamtbeträge aufgewendet:

2022: rd. 786.000 Euro,

2023: rd. 1.122.600 Euro,

2024 (bis einschließlich 31.08.): rd. 970.600 Euro.

Diese Beträge enthalten die (externen) Kosten für Wartung, Notrufbereitschaft, Prüfung, Entstörung bzw. Reparatur, Schachtreinigung sowie nichtinvestive Modernisierungen. Es entstehen weitere Kosten für Energie und Reinigung.

Eine Aufschlüsselung der Kosten nach Jahren und Bahnhöfen ist auf Grund knapper zeitlicher und personeller Kapazitäten nicht möglich.“

Die DB benennt folgende Summen für die Instandhaltungskosten pro Jahr für die Aufzüge auf den Berliner S-Bahnhöfen. Eine Aufschlüsselung nach einzelnen Bahnhöfen liegt nicht vor: 2022:                       1,37 Mio. Euro,

2023:               1,58 Mio. Euro,

1.Hj. 2024:       1,03 Mio. Euro.

Als Kosten für Wartung und Betrieb pro Jahr werden von der DB folgende Werte benannt. Auch hier liegt keine Aufschlüsselung nach einzelnen Bahnhöfen vor:

2022:                   328.000 Euro,

2023:                   253.000 Euro,

1.Hj. 2024        118.500 Euro.

Frage 5:

Inwieweit wird bei Schaffung von Haltestellen für den Ersatzverkehr darauf geachtet, dass die Busfahrer diese auch nutzen, selbst wenn sie nur warten.

Antwort zu 5:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Die Fahrer*innen haben die Anweisung erhalten, für die Wartezeit, die extra für Muva eingerichteten oder tagsüber entfristeten Haltestellen des Nachtverkehrs zu nutzen.“

Frage 6:

Welche Beschwerden sind über den Standort S-Bahnhof Friedenau zur Situation der wartenden Busse bekannt?

Antwort zu 6:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Seit 2022 sind der BVG keine Beschwerden zur Situation der wartenden Busse am Standort S- Bahnhof Friedenau zugegangen.“

Dem Senat sind ebenfalls keine Beschwerden über den Standort S-Bahnhof Friedenau zur Situation der wartenden Busse bekannt.

Frage 7:

Wurden in der Vergangenheit Kosten-Nutzen-Analysen für den Bus Aufzugersatzverkehr durchgeführt und ggf. alternative Möglichkeiten geprüft?

Antwort zu 7:

Gemäß den Vorgaben in § 26 Abs. 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG) ist der Senat verpflichtet, individuelle Beförderungsangebote zur Überwindung von Barrieren bzw.

Nutzungseinschränkungen im Netz des ÖPNV zu entwickeln. Insofern steht die Einrichtung einer

Beförderungsalternative als solche, wenn Aufzüge (noch) fehlen bzw. temporär ausfallen, nicht zur Disposition des ÖPNV-Aufgabenträgers. Während der Konzeptionsphase des

Aufzugsersatzes in den Jahren 2020/ 2021 wurden Alternativen zum Einsatz einer eigenen, vollständig barrierefreien Fahrzeugflotte geprüft. Bei näherer Betrachtung wurde aber deutlich, dass diese nicht umsetzbar sein würden.

Berlin, den 23.09.2024 In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Anlage zu Frage 1

BezirkSta tion
Charlottenburg- WilmersdorfAugsburger Straße
Kurfürstendamm
Kurfürstenstraße
Uhlandstraße
Zoologischer Garten
Berliner Straße
Bundesplatz
Güntzelstraße
Spichernstraße
Friedrichshain- KreuzbergFrankfurter Allee
Frankfurter Tor
Ostbahnhof
Ostkreuz
Samariterstraße
Strausberger Platz
Warschauer Straße
Weberwiese
Anhalter Bahnhof
Gleisdreieck
Gneisenaustraße
Görlitzer Bahnhof
Hallesches Tor
Kochstraße / Checkpoint Charlie
Kottbusser Tor
Mehringdamm
Mendelssohn-Bartholdy-Park
Möckernbrücke
Moritzplatz
Platz der Luftbrücke
Prinzenstraße
Schlesisches Tor
Schönleinstraße
Südstern
Landsberger Allee
Storkower Straße
LichtenbergFriedrichsfelde
Tierpark
Karlshorst
 Betriebsbahnhof Rummelsburg
Lichtenberg
Magdalenenstraße
Nöldnerplatz
Rummelsburg
Marzahn- HellersdorfFriedrichsfelde Ost
Biesdorf-Süd
MitteGesundbrunnen
Humboldthain
Osloer Straße
Pankstraße
Voltastraße
Bellevue
Hansaplatz
Tiergarten
Alexanderplatz
Bernauer Straße
Brandenburger Tor
Friedrichstraße
Hackescher Markt
Hausvogteiplatz
Heinrich-Heine-Straße
Jannowitzbrücke
Klosterstraße
Märkisches Museum
Mohrenstraße
Museumsinsel
Naturkundemuseum
Nordbahnhof
Oranienburger Straße
Oranienburger Tor
Potsdamer Platz
Rosa-Luxemburg-Platz
Rosenthaler Platz
Rotes Rathaus
Schillingstraße
Schwartzkopffstraße
Spittelmarkt
Stadtmitte
Unter den Linden
Weinmeisterstraße
 Birkenstraße
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Bundestag
Afrikanische Straße
Amrumer Straße
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Nauener Platz
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Reinickendorfer Straße
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Hermannstraße
Karl-Marx-Straße
Leinestraße
Neukölln
Rathaus Neukölln
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Bornholmer Straße
Eberswalder Straße
Greifswalder Straße
Prenzlauer Allee
Schönhauser Allee
Senefelderplatz
ReinickendorfAlt-Reinickendorf
Eichbornda mm
Franz-Neumann-Platz
Kurt-Schumacher-Platz
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Paracelsus-Bad
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Scharnweberstraße
Schönholz
Wilhelmsruh
Alt-Tegel
Borsigwerke
 Holzhauser Straße
Tegel
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Rathaus Reinickendorf
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Steglitz- ZehlendorfFeuerbachstraße
Rathaus Steglitz
Schloßstraße
Südende
Tempelhof- SchönebergFriedrich-Wilhelm-Platz
Walther-Schreiber-Platz
Schichauweg
Alt-Mariendorf
Westphalweg
Buckower Chaussee
Marienfelde
Bayerischer Platz
Bülowstraße
Friedenau
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Julius-Leber-Brücke
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Nollendorfplatz
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Rathaus Schöneberg
Schöneberg
Südkreuz
Viktoria-Luise-Platz
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Yorckstraße
Eisenacher Straße
Yorckstra ße (Großgörschenstraße)
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Kaiserin-Augusta-Straße
Paradestraße
Tempelhof
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