Radverkehr: SanierungvonHochbordradwegen in den Außenbezirken – hält der Senat seine großen Versprechen?, aus Senat

23.07.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Die ehemalige Verkehrssenatorin Frau Schreiner hat im September 2023 angekündigt, dass die Sanierung maroder Hochbordradwege in den Außenbezirken Priorität vor dem Neubau von Radwegen erhalten soll.

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Frage 1:

Wie viele #Hochbordradwege in welchen #Straßenabschnitten mit welcher Länge wurden seit April 2023 in Berliner Ortsteilen außerhalb des Berliner S-Bahnrings saniert?

Antwort zu 1:

Die Längenangaben können sich teilweise auf die Gesamtmaßnahme und nicht nur den Streckenabschnitt, in dem saniert wird, beziehen.

BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [ m]Netz- länge [ m]
LichtenbergZingster StraßeBarther StraßeFalkenberger- ChausseeBaulich getrennter RadwegSüd-West280355
ReinickendorfBorisgdammEisenhammerwegNeheimerstraßeBaulich getrennter RadwegOst879440
ReinickendorfWaldstr.EichborndammGeneral-Barby- StraßeBaulich getrennter RadwegBeidseitig514257
ReinickendorfNordgrabenGorkistraßeZiekowstraßeZweirichtungsradwegBeidseitig11011101
SpandauTegeler Brücke  getrennter Geh- und RadwegBeidseitig12663
Steglitz- ZehlendorfClayalleeIm DolStarstraßeBaulich getrennter RadwegOst336168
Treptow- KöpenickSalvador- Allende- Brücke  Gemeinsamer Geh- und RadwegBeidseitig280140

Ferner wurden durch den Bezirk Neukölln mit bezirklichen Mitten die folgenden Teilabschnitte saniert:

  • Teilabschnitte in der Rudower Straße zwischen Arnika Weg bis Lipschitzallee, Länge: ca. 150 m
    • Teilabschnitte in der Fritz-Erler-Allee zwischen Lipschitzallee und Wutzkyallee, Länge: ca. 200m
  • Teilabschnitte im Kölner Damm zwischen Hugo-Heimann-Straße und Johannisthaler Chaussee, Länge: ca. 150 m

Frage 2:

In welcher Höhe wurde den Bezirken vom Senat für das Jahr 2024 #Finanzierungszusagen für die Sanierung bestehender Hochbordradwege erteilt? (Bitte auflisten nach Straßenabschnitten, Länge und den Berliner Ortsteilen)

Antwort zu 2:

Es werden alle Projekte mit einem #Finanzierungsbescheid gelistet, der in 2024 ausgestellt wurde. Dazu zählen auch Erneuerungsbescheide. Die Höhe der Finanzierungsbescheide beziehen sich immer auf das gesamte Projekt und umfassen damit nicht immer ausschließlich den Teil der Sanierung. Gleiches kann für die Längenangaben gelten. Einige Maßnahmen können bereits zu einem Teil in den Vorjahren umgesetzt worden sein, aber es stehen noch Restarbeiten aus.

StraßevonbisLänge in mNetzlänge in mGesa mthöhe Finanzierungsbescheid
Gülzower StraßeHeringsdorfer StraßeHellersdorfer Straße7538  281.900,00 €
Weg am FließgrabenBahnhofstraßeParkstraße446223  1.095.957,57 €
OranienburgerStr OraniendammWittenauer StraßeWaidmannsluster Damm1482741  1.385.500,00 €
BorsigdammEisenhammerwegNeheimerstraße879440  266.371,67 €
WaldstraßeEichborndammGeneral-Barby- Straße514257  526.855,03 €
KisselnalleePionierstraßeRadelandstraße599300  1.217.010,15 €
ClayalleeIm DolStarstraße336168  220.000,00 €
ClayalleeFinkenstraßePücklerstraße434217180.951,29 €

Frage 3:

Für die Sanierung welcher Hochbordradwege in Berliner Ortsteilen außerhalb des S-Bahnrings laufen derzeit #Baumaßnahmen bzw. ist eine #Fertigstellung in 2024 geplant?

Antwort zu 3:

Bezirk Straße von bis Führungsform Straßenseite Länge des Radwegs [m] Netz- länge [m] Charlottenburg -Wilmersdorf Bundesallee Meierottostraße Hohenzollerndamm Baulich getrennter Radweg Beidseitig 250 125 Charlottenburg -Wilmersdorf Clayallee Pücklerstraße Amselstraße Baulich getrennter Radweg Ost 150 75 Charlottenburg -Wilmersdorf Clayallee Max-Eyth-Straße Dünkelbergsteig Baulich getrennter Radweg Ost 250 125    

Die Längenangaben können sich teilweise auf die Gesamtmaßnahme und nicht nur den Streckenabschnitt, in dem saniert wird, beziehen. Bei folgenden Projekten laufen die Maßnahmen zum Bau oder zur Bauvorbereitung und die Fertigstellung ist in 2024 geplant:

BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [m]Netz- länge [m]
Marzahn- HellersdorfGülzower StraßeGutenbergstraßeHellersdorfer StraßeBaulich getrennter RadwegSüd-Ost7538
PankowBrücken an den Pölnitzwiesen  Gemeinsamer Geh- und RadwegBeidseitig126
SpandauCharlottenburger ChausseeKlärwerkstraßeStendelwegBaulich getrennter RadwegSüd539270
Treptow- KöpenickNeue Fahlenberg- brücke  Gemeinsamer Geh- und RadwegSüd4221

Ferner werden 2024 durch den Bezirk Neukölln mit bezirklichen Mitten die folgenden Teilabschnitte saniert:

  • Teilabschnitte in der Rudower Straße von Johannisthaler Chaussee bis Lipschitzallee Länge ca. 150 m
    • Teilabschnitte in der Fritz-Erler-Allee zwischen Lipschitzallee und Wildmeisterdamm, Länge: ca. 200 m

Bei folgenden Projekten laufen die Maßnahmen zum Bau oder zur Bauvorbereitung und die Fertigstellung ist nach 2024 geplant:

BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [m]Netz- länge [m]
  Marzahn- HellersdorfSüdliche Blumberger Damm Brücke    Gemeinsamer Geh- und Radweg      Beidseitig      640      320
  Marzahn- Hellersdorf      Marzahner Knoten  Baulich getrennter Radweg; Gemeinsamer Geh- und Radweg      Beidseitig      3654      1827
PankowHeinersdorfer StraßeFließgrabenBahnhofstraßeZweirichtungsradwegOst446223
Treptow- KöpenickPyramidenbrücke  Gemeinsamer Geh- und RadwegBeidseitig14070

Frage 4:

Für die Sanierung welcher Hochbordradwege in Berliner Ortsteilen außerhalb des S-Bahnrings laufen derzeit konkrete Planungen seitens der Bezirke oder des Senats?

Antwort zu 4:

Die Längenangaben können sich teilweise auf die Gesamtmaßnahme und nicht nur den Streckenabschnitt, in dem saniert wird, beziehen.

BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [m]Netz- länge [m]
LichtenbergFalkenberger ChausseeWelsestraßeDorfstraßegetrennter Geh- und RadwegSüd496248
Marzahn- HellersdorfMenzelstraßeFlorastraßeMelanchthonstraßeGemeinsamer Geh- und Radweg 847424
BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [m]Netz- länge [m]
Marzahn- HellersdorfRadweg parallel zur StraßenbahnMehrower AlleeWuhletalstraßeBaulich getrennter Radweg 543543
Marzahn- HellersdorfHellersdorfer Brücken/ Eisenache r Straße  Gemeinsamer Geh- und RadwegBeidseitig7638
PankowStorkower StraßeKniprodestraßeLandsberger AlleeBaulich getrennter RadwegBeidseitig21131057
LichtenbergDorfstraßeBlankenburger PflasterwegOrtnitstraßeBaulich getrennter RadwegBeidseitig24281214
ReinickendorfOranienburger Straße / OraniendammWittenauer StraßeWaidmannsluster DammBaulich getrennter RadwegBeidseitig1482741
ReinickendorfOllenhauerstraße Oranienburger StraßeTessenowstraßeScharnweberstraßeBaulich getrennter RadwegBeidseitig38531927
SpandauSeegefelder StrViersener Str.Klosterfeld- GrundschuleBaulich getrennter RadwegSüd420210
SpandauKisselnalleePionierstraßeRadelandstraßeBaulich getrennter RadwegOst300300
BezirkStraßevonbisFührungsformStraßenseiteLänge des Radwegs [m]Netz- länge [m]
SpandauCharlottenburger ChausseeS BahnbrückeTeltower StraßeBaulich getrennter RadwegNord420243
Steglitz- ZehlendorfOsdorfer StraßeScheelestrLichterfelder RingBaulich getrennter RadwegWestOst200100
Steglitz- ZehlendorfMunsterdammSteglitzer DammParkplatzeinfahrt InsulanerBaulich getrennter RadwegBeidseitig817409
Steglitz- ZehlendorfKönigsberger StraßeGiesensdorfer StraßeJungfernstiegBaulich getrennter RadwegBeidseitig1908954
Treptow- KöpenickTreskowalleeAn der WuhlheideKastanienalleeBaulich getrennter RadwegOst406203
Treptow- KöpenickLange Brücke  Gemeinsamer Geh- und RadwegBeidseitig402201

Frage 5:

Wie hoch ist der ermittelte Sanierungsbedarf an Hochbordradwegen in Berliner Ortsteilen außerhalb des S- Bahnrings, welche Kosten sind dafür zu erwarten und bis wann soll die Sanierung abgeschlossen werden?

Frage 7:

Welcher Anteil der Hochbordradwege sind nach den Standards für Radverkehrsanlagen gemäß Radverkehrsplan sanierungsfähig?

Antwort zu 5 und 7:

Die Fragen 5 und 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Zuständigkeit für die Sanierungen liegt bei den Bezirken. Dem Senat liegt daher keine gesamthafte Übersicht über den Sanierungsbedarf vor.

Den meisten Bezirken liegen ebenfalls keine belastbaren Daten für den Sanierungsbedarf vor (Charlottenburg-Wilmersdorf, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Treptow- Köpenick). In Spandau laufen Erhebungen zum Sanierungsbedarf. In Neukölln verbleiben ca. 15 km nicht instandgesetzte Hochbordradwege (nicht differenziert nach Örtlichkeit). Eine Kostenschätzung liegt nicht vor. Tempelhof-Schöneberg stützt sich auf eine Potentialschätzung des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., welche zu dem Ergebnis kommt, dass von 97,5 km Radweg ca. 9,7 km entsprechend den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes saniert werden können. Überschlägig würden dabei Kosten i.H.v. 6,7 Mio. € entstehen.

Frage 6:

Welche Standards bezüglich Belag, Breite und sicherer Führung werden für die Sanierung von Hochbordradwegen angewandt?

Frage 8:

Welche Pläne verfolgt der Senat zur Schaffung von Radverkehrsanlagen, die den Standards des Radverkehrsplans entsprechen, an den Straßenabschnitten mit bestehenden Hochbordradwegen, die nicht als sanierungsfähig

eingestuft werden?

Antwort zu 6 und 8:

Die Fragen 6 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Bei der Sanierung von Hochbordradwegen werden die geltenden Standards angewandt, die   im Mobilitätsgesetz, dem Radverkehrsplan, der Ausführungsvorschrift Geh- und Radwege sowie der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen hinterlegt sind.

Sämtliche Planungen für die Schaffung sicherer Radverkehrsanlagen müssen die örtlichen Verhältnisse und Flächenverfügbarkeiten berücksichtigen. Bei Hochbordradwegen, die im bestehenden Seitenraum und unter Berücksichtigung der Bedarfe des Fußverkehrs nicht gemäß den Standards hergestellt werden können, besteht, unter Berücksichtigung der konkreten

Verhältnisse vor Ort, zum Beispiel die Möglichkeit, die Radverkehrsanlage auf die Fahrbahn zu verlagern, Grunderwerb zur Seitenraumverbreiterung zu tätigen oder andere Bedarfe zu depriorisieren.

Berlin, den 18.07.2024 In Vertretung

Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de