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Die #Untersuchung kann unter dem Link www.stadtentwicklung.berlin.
Ziel war es, die Rahmenbedingungen des Berliner Taxigewerbes zu untersuchen und damit die Grundlage für ein koordiniertes Vorgehen gegen Schwarzarbeit im Taxigewerbe nach dem Hamburger Modell zu schaffen. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass es eine erhebliche "Schattenwirtschaft" im Berliner Taxigewerbe gibt. Im Ergebnis der Untersuchung soll mit den zuständigen Stellen über effektive Handlungsmöglichkeiten zum Vorgehen gegen Verstöße, z.B. von Intensivtäterbetrieben, entscheiden werden.
Demgegenüber stellt das Ergebnis der Untersuchung keine Grundlage für einen immer wieder geforderten Konzessionsstopp im Berliner Taxigewerbe dar. Ein Konzessionsstopp hat allein die Aufgabe, die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes sicherzustellen und ist wegen des damit verbundenen Eingriffs in die Berufsfreiheit nach dem Grundgesetz nur in bestimmten sehr engen Grenzen zulässig.
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Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt