www.berlin.de
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Bei über 1000 Einzelmaßnahmen würde ihre Auflis-tung den Rahmen einer Schriftlichen Anfrage überschrei-ten. Deshalb erfolgt die tabellarische Darstellung nach Bezirken.
Frage 1: Welche Maßnahmen wurden mit Mitteln in welcher Höhe jeweils in den einzelnen Bezirken und in den einzelnen Jahren seit Bestehen des #Straßeninstandsetzungsprogramms des Landes Berlin durchgeführt?
Antwort zu 1: In den Jahren 2010 bis 2015 wurden jährlich 25. Mio. € für die Straßeninstandsetzung als Son-derprogramm bereitgestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach dem Anteil der Bezirke am Berliner #Straßenland. Die Mittel wurden den bezirklichen Tiefbauäm-tern/Straßen- und Grünflächenämtern zur auftragsweisen Bewirtschaftung übertragen (siehe Tabelle 1 und 2).
In den Jahren 2010 und 2011 wurden die Mittel in zwei Stufen bereitgestellt. In Stufe 1 wurden ausschließ-lich Fahrbahnen von Straßen des Hauptstraßennetzes gemäß StEP1-Verkehr saniert und es erfolgte die Steue-rung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Zusammenarbeit mit den bezirklichen Tiefbauämtern. In der Stufe 2 konnten die Bezirke selbst entscheiden in welchen Straßen Fahrbahnsanierungen ausgeführt werden (siehe Tabelle 1).
1 Stadtentwicklungsplan
In dem Doppelhaushalt 2012/2013 waren die Mittel für die #Straßensanierungsprogramme bei der Senatsver-waltung für Finanzen etatisiert. Die Steuerung des Pro-gramms erfolgte mit der Senatsverwaltung für Stadtent-wicklung und Umwelt.
Im Jahr 2012 konnten infolge des späten Haushaltsbe-schlusses „nur“ 95 Sanierungsmaßnahmen mit einem Volumen von 13,3 Mio. € ausgeführt werden. Von der Senatsverwaltung für Finanzen wurden 11,7 Mio. € für 68 angemeldete Straßeninstandsetzungen in das Jahr 2013 übertragen (siehe Tabelle 1)
In den Jahren 2010 bis 2013 wurden ausschließlich Fahrbahnsanierungen durchgeführt.
Im Doppelhaushalt 2014/2015 sind die Mittel bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Kapitel 1255 Titel 52130 Sonderprogramm Straßensanie-rung eingestellt. In den Jahren 2014 und 2015 wurden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auch Sanierungsarbeiten im Gehwegbereich zugelassen.
Frage 2: Welche Maßnahmen werden mit Mitteln in welcher Höhe jeweils in den einzelnen Bezirken im Jahr 2015 im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms des Landes Berlin durchgeführt?
Antwort zu 2: Im Jahr 2015 war beabsichtigt, die Mit-tel in gleicher Form wie in den Vorjahren zu verteilen. Der Bezirk Mitte hat auf 235 T. € der Sanierungsmittel verzichtet. Auf Grund des Mehrbedarfes in Friedrichs-hain-Kreuzberg wurden diese Mittel dort zugeschlagen. Insgesamt wurden 167 Sanierungsmaßnahmen angemel-det. Die Aufteilung der Maßnahmen geht aus der Tabelle 2 hervor.
Berlin, den 06. Mai 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mai 2015)