Straßenverkehr: Geschwindigkeitsmessungen seit 2010, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele stationäre und wie viele mobile #Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen gab es jeweils in den Jahren 2010 bis einschließlich 2014? Zu 1.: Durch die Polizei Berlin wurde im genannten Zeitraum folgendes Überwachungsgerät eingesetzt: Jahr stationäre Anlagen zur Gescliwindig- keitsmessimg * Geschwindigkeits- messfahrzeuge (#Radarfahrzeuge) Videonachfahr- systeme (#Videofahrzeuge) Handlaser 2010 5 22 21 62 2011 6 22 21 62 2012 9 21 22 61 2013 12 21 20 61 2014 14 20 20 61 * Die Zunahme der stationären Anlagen resultiert aus-schließlich aus der Modernisierung älterer analoger Rot-lichtüberwachungsanlagen, die digitalisiert und seit 2011 technisch mit einem zusätzlichen Geschwindigkeitsüber-wachungsmodul kombiniert werden. 2. Wie ist die Auslastung der stationären und der mo-bilen Überwachungsanlagen, und in welchem Umfang haben sich ihre Einsatzzeiten (bitte monatlich in Stunden anführen) in den Jahren 2010 bis einschließlich 2014 verändert? Zu 2.: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsan-lagen werden grundsätzlich täglich und über 24 Stunden betrieben. Unterbrechungen resultieren lediglich aus War-tungs- und Reparaturarbeiten sowie etwaigen Baustellen am Überwachungsstandort. Für die Videofahrzeuge werden die Einsatzzeiten zur Geschwindigkeitsüberwachung nicht gesondert erfasst, weil die Fahrzeuge in vielfältiger Weise zur Verkehrsun-fallbekämpfung eingesetzt werden. Für das mobile Geschwindigkeitsüberwachungsgerät (Radarfahrzeuge und Handlaser) wurden folgende – zur besseren Übersichtlichkeit auf volle Stunden gerundete – Einsatzzeiten erfasst: Geschwindigkeitsmessfahrzeuge (Radarfahrzeuge) Monat 2010 2011 2012 2013 2014 Januar 1.416 2.644 2.084 1.839 2.578 Februar 1.217 1.804 2.099 1.807 2.140 März 2.297 2.118 2.105 1.855 2.275 April 2.054 2.004 2.519 2.055 2.282 Mai 1.665 2.489 2.298 2.037 1.851 Juni 1.846 1.965 2.259 2.106 2.006 Juli 2.130 2.219 2.462 2.602 1.921 August 2.230 2.499 2.248 2.515 2.030 September 1.852 1.690 2.208 2.151 2.117 Oktober 2.029 1.561 2.349 2.324 1.651 November 2.094 1.956 2.274 2.163 1.804 Dezember 1.124 1.498 1.468 2.087 1.812 Gesamt- stunden 21.954 24.447 26.373 25.541 24.467 #Handlaser Monat 2010 2011 2012 2013 2014 Januar 382 885 1.024 741 671 Februar 864 935 781 894 939 März 1.345 1.470 1.182 774 861 April 1.105 779 1.226 1.519 692 Mai 1.026 1.037 909 940 486 Juni 1.008 957 943 827 611 Juli 1.255 995 1.035 1.185 494 August 1.158 1.323 1.415 1.307 629 September 1.128 831 892 752 1.280 Oktober 666 630 790 1.326 580 November 681 978 771 485 587 Dezember 157 430 252 357 267 Gesamt- stunden 10.775 11.250 11.220 11.107 8.097 3. Hält der Senat die Einsatzzeiten für ausreichend? Und wenn nicht, durch welche Maßnahmen können die durchschnittlichen Einsatzzeiten von Lasergeräten zur Geschwindigkeitsmessung erhöht werden? Zu 3.: Auch wenn im Rahmen der polizeilichen Ver-kehrssicherheitsarbeit eine intensivere Auslastung der Lasergeräte zur Bekämpfung von Geschwindigkeitsunfäl-len wünschenswert wäre, lässt sich dies insbesondere vor dem Hintergrund der stetig zunehmenden vielfältigen Einsatzerfordernisse außerhalb der Verkehrsüberwachung sowie der im Straßenverkehr notwendigen Maßnahmen-konzentration auf weitere relevante Hauptunfallursachen (z. B. Abbiegen, Vorfahrt, Alkohol-/ Drogenbeeinflus-sung) und unfallträchtige Zielgruppen (z. B. Radfahrerin-nen und Radfahrer) nicht durchgängig realisieren. Berlin, den 02. April 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2015)

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