BBI-Ausbau soll bedarfsorientiert und in mehreren Stufen erfolgen
Ereignis
Der Senat bekräftigte 2005 den Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Berlin Brandenburg International (BBI), stellte jedoch klar, dass die Realisierung schrittweise und entsprechend der tatsächlichen Verkehrsnachfrage erfolgen solle. Die zunächst geplante Eröffnungskapazität sollte bei rund 20 Millionen Passagieren pro Jahr liegen. Gleichzeitig lehnte der Senat alternative Bahnhofskonzepte oder Änderungen am Grundwassermanagement ab. 【3-677c73】
Details
Quelle: ka15-12389.pdf 【3-677c73】
Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 23. März 2005
Baurecht ist nicht Baupflicht: Bedarfsoptimierte Anpassung der Flughafenplanung von Schönefeld 【3-677c73】
Frage 1
Wie bewertet der Senat die Chancen, die Planungen für den Ausbau des Flughafens Schönefeld an aktuelle Entwicklungen und Prognosen anzupassen? 【3-677c73】
Antwort zu 1
Der Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2004 genehmigt den Ausbau des Flughafens Schönefeld für ein prognostiziertes Verkehrsaufkommen von 30 Millionen Passagieren um das Jahr 2020.
Bereits im ursprünglichen Antrag sei deutlich gemacht worden, dass der Ausbau schrittweise und bedarfsorientiert erfolgen solle.
Die damalige Entwurfsplanung ging von einer Eröffnungskapazität von rund 20 Millionen Passagieren pro Jahr aus. Weitere Ausbaustufen sollten abhängig von der tatsächlichen Verkehrsentwicklung vorbereitet und umgesetzt werden. 【3-677c73】
Frage 2
Ist es planungsrechtlich und ingenieurtechnisch möglich, die Planungen von Terminal und Bahnhof zu trennen? 【3-677c73】
Antwort zu 2
Die schienenrechtliche Planfeststellung sei in den luftrechtlichen Planfeststellungsbeschluss integriert worden.
Terminal und Flughafenbahnhof stünden in engem zeitlichen, räumlichen und funktionalen Zusammenhang. Zwar bestehe konstruktiv eine gewisse Unabhängigkeit, jedoch sei eine zeitlich nachgelagerte Realisierung der Bahnanlagen einschließlich Flughafenbahnhof nicht möglich. 【3-677c73】
Frage 3
Welche Möglichkeiten gibt es, auf den geplanten Fernbahnhof zu verzichten und stattdessen eine kostengünstigere Schienenanbindung zu schaffen? 【3-677c73】
Antwort zu 3
Der Senat erklärte, dass die planfestgestellte Lösung eine optimale Verknüpfung von Luft-, Straßen- und Schienenverkehr sicherstellen solle.
Der Flughafenbahnhof ermögliche:
- kurze Umsteigezeiten,
- hohe Netzerschließung,
- Einbindung von Fernverkehrszügen,
- Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Schiene,
- gleichzeitigen Betrieb von S-Bahn, Regional- und Fernverkehr.
Die Projektziele seien nach Auffassung des Senats mit keiner Alternativlösung erreichbar. 【3-677c73】
Frage 4
Wie bewertet der Senat die Möglichkeit, durch eine Alternativplanung Versäumnisse beim Grundwassermanagement zu beheben? 【3-677c73】
Antwort zu 4
Der Senat wies den Vorwurf zurück.
Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2004 seien sämtliche erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen erteilt worden. Versäumnisse beim Grundwassermanagement lägen nicht vor. 【3-677c73】
Berlin, den 07. April 2005
Klaus Wowereit
Regierender Bürgermeister 【3-677c73】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.