Bahnverkehr: Neuer S-Bahn-Vertrag reduziert Leistungen um 0,5 Millionen Zugkilometer

DB-Bestellungen auf gesicherter Grundlage?

Ereignis

Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach der Datengrundlage der Verkehrsverträge für S-Bahn und Regionalverkehr. Der Senat erklärte, dass umfangreiche Verkehrserhebungen als Grundlage dienten. Das ursprünglich vorgesehene S-Bahn-Angebot wurde dabei um rund 0,5 Millionen Zugkilometer jährlich reduziert. Der neue Vertrag läuft bis zum 14. Dezember 2017 und umfasst rund 450 Millionen Zugkilometer in Berlin und Brandenburg. 【3-70a5f3】

Details

Quelle: Drucksache 15/11386, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【3-70a5f3】

DB-Bestellungen auf gesicherter Grundlage? 【3-70a5f3】

Ich frage den Senat:

  1. Auf welcher Datengrundlage beruhen die Verhandlungen über den S-Bahn-Verkehrsvertrag?

  2. Welches Auftragsvolumen und welche Laufzeiten umfasst der Vertrag?

  3. Welche Untersuchungen wurden durchgeführt und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

  4. Auf welcher Grundlage wurden die Regionalverkehrsleistungen der DB Regio vereinbart?

  5. Seit wann liegen der BVG Erkenntnisse zu Auslastungs- und Kostendeckungsgraden vor?

Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Dem Verkehrsvertrag liegen die Ergebnisse der umfangreichen Verkehrserhebung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus dem Jahr 2002 zugrunde. Auf dieser Grundlage wurde das von der S-Bahn Berlin GmbH zu erbringende Verkehrsangebot um etwa 0,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr im Land Berlin reduziert. Zusätzlich wurden im zweiten Halbjahr 2003 eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und eine Verkehrsingenieurgesellschaft mit unabhängigen Bewertungen beauftragt. 【3-70a5f3】

Der Verkehrsvertrag läuft 15 Jahre bis zum 14. Dezember 2017 und gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2003. Während der Vertragslaufzeit erbringt die S-Bahn Berlin GmbH insgesamt rund 450 Millionen Zugkilometer, davon etwa 400 Millionen im Land Berlin. Der Zuschuss der Länder beträgt insgesamt rund 3,64 Milliarden Euro, davon etwa 3,25 Milliarden Euro aus Berlin. 【3-70a5f3】

Für die Regionalverkehrsleistungen der DB Regio AG wurden kontinuierliche Fahrgastzählungen zugrunde gelegt. Jede RegionalExpress- und RegionalBahn-Linie wird mindestens einmal pro Jahr gezählt. Ergänzend erfolgte eine finanzielle Bewertung durch ein gemeinsames Gutachten aller Bundesländer im Rahmen der Revision des Regionalisierungsgesetzes im Jahr 2001. 【3-70a5f3】

Die BVG erklärte zudem, seit dem Jahr 2000 über eine Linienleistungs- und Erfolgsrechnung zu verfügen. Aktuelle Auslastungskennzahlen liegen auf Basis der großen Verkehrserhebungen mit Stand 2003 vor. Darüber hinaus werde ein Verfahren entwickelt, um die Ermittlung künftig dauerhaft fortzuschreiben. 【3-70a5f3】

Berlin, den 08. April 2004

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-70a5f3】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.