Bundesmittel fuer Ausbau und Sanierung des Berliner S-Bahnnetzes 1995

Bundesmittel fuer Ausbau und Sanierung des Berliner S-Bahnnetzes 1995

Ereignis

Die Kleine Anfrage Nr. 2042 befasst sich mit einem Bericht der Berliner Zeitung vom 18. März 1997, wonach der Bund 1995 732 Mio. DM für Ausbau und Sanierung des Berliner S-Bahnnetzes zur Verfügung gestellt habe, von denen aber nur 512 Mio. DM ausgegeben worden seien, sowie mit der Frage nach dem Verbleib des Differenzbetrags von 220 Mio. DM und den in den Jahren 1991 bis 1994 sowie 1996 und 1997 bereitgestellten Bundesmitteln. Der Senator für Bauen, Wohnen und Verkehr, Jürgen Klemann, zitiert in seiner Antwort die Auskunft der DB Projekt GmbH Knoten Berlin, wonach zu den in dem Artikel genannten 732 Mio. DM der Verfasser befragt werden sollte, 1997 rd. 640 Mio. DM für die Grunderneuerung der S-Bahn zur Verfügung gestellt würden und zu den Fragen 2 und 3 auf die Antworten zur Kleinen Anfrage Nr. 1508 vom 3. Dezember 1996 verwiesen werde.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/2042 (Kleine Anfrage Nr. 2042)

  1. Trifft der Bericht der Berliner Zeitung vom 18. März 1997 zu, nach dem für 1995 der Bund 732 Mio. DM für Ausbau und Sanierung des Berliner S-Bahnnetzes zur Verfügung gestellt hat, von denen aber nur 512 Mio. DM ausgegeben worden sind? Wenn ja, was ist mit dem Differenzbetrag von 220 Mio. DM geschehen? Wenn nein, warum nicht?

  2. Wieviel Geld hat der Bund in den Jahren 1991 bis 1994 zur Verfügung gestellt?

  3. Wie hoch war der Betrag, der vom Bund 1996 für Ausbau und Sanierung der Berliner S-Bahn zur Verfügung gestellt worden ist?

  4. Wieviel Geld hat der Bund 1997 für Ausbau und Sanierung der Berliner S-Bahn zur Verfügung gestellt?

Berlin, den 15. April 1997

Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 2042

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Für die Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage haben wir zuständigkeitshalber die DB Projekt GmbH Knoten Berlin um Auskunft gebeten, die wir nachfolgend zitieren:

Zu 1.:

„Zu den in dem Artikel vom 18. März 1997 in der Berliner Zeitung genannten 732 Mio. DM sollte der Verfasser befragt werden.“

Zu 4.:

„1997 werden rd. 640 Mio. DM für die Grunderneuerung der S-Bahn zur Verfügung gestellt.“

Zu den Fragen 2. und 3. hat die DB Projekt GmbH auf die Antworten zur Kleinen Anfrage Nr. 1508 vom 3. Dezember 1996 verwiesen.

Berlin, den 3. Mai 1997

Jürgen Klemann Senator für Bauen, Wohnen und Verkehr

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt